Gegen Russland: USA rüsten massiv in Europa auf
Das Pentagon behauptet, dass Russland eine aggressive Haltung gegenüber Europa einnimmt. Daher werden mehr Truppen in Europa stationiert. Eine Mitwirkung Deutschlands an der Entscheidung ist nicht vorgesehen.
Das US-Militär vervierfacht seine Mittel, um der „russischen Aggression“ entgegenzutreten und seine Präsenz in Osteuropa zu verstärken. Der entsprechende Pentagon-Etat werde auf 3,4 Milliarden Dollar (3,1 Milliarden Euro) erhöht, vier Mal mehr als im Vorjahr, teilte Verteidigungsminister Ashton Carter am Dienstag in Washington mit. „Wir verstärken uns in Europa, um unsere Nato-Verbündeten angesichts der russischen Aggression zu unterstützen.“
Das Geld werde in die Stationierung von mehr Truppen in Europa gesteckt, in mehr Ausbildung und Manöver mit den Verbündeten sowie in die Bereitstellung von Kampfausrüstung und Infrastruktur.
Auch für den Kampf gegen die Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) erhält das Pentagon mehr Geld. „Weil wir die Kampagne beschleunigen, sind im Budget 7,5 Milliarden Dollar für 2017 reserviert, 50 Prozent mehr als 2016“, sagte Carter. Dass sei entscheidend für den Erfolg der von den USA geführten internationalen Anti-IS-Koalition.
Insgesamt kann das US-Militär im Haushaltsjahr 2017 etwa 583 Milliarden Dollar ausgeben. Das ist mehr, als alle acht nächstgrößten Militärapparate in der Welt zusammen zur Verfügung haben. Allein für 1,8 Milliarden Dollar sollen GPS- oder Laser-gesteuerte Bomben und Raketen angeschafft werden, die vor allem beim Kampf gegen den IS abgefeuert werden.
Das Geld reiche für mehr als 45.000 der Bomben, sagte Carter. Auch in Zukunftstechnologien werde weiter investiert. Er nannte sogenannte Railguns – elektromagnetische Schienengewehre mit enormer Projektil-Geschwindigkeit – oder Schwärme winziger Drohnen als Beispiele.
Deutschland hat ebenfalls seine Militär-Ausgaben erhöht, wie Merkel im Januar ankündigte. Dies geschah auf Druck der USA. Vor wenigen Monaten hatte Deutschland seine Militärdoktrin der Nato angepasst und gegen Russland ausgerichtet. Wofür Deutschland mehr Geld braucht, ist noch nicht ganz klar.
Dennoch verfehlen die Bündnispartner die von der Nato ausgerufenen Rüstungsziele. 22 der 26 europäischen Nato-Mitglieder, darunter auch Deutschland, gäben deutlich weniger für Verteidigung aus als die vereinbarten zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts, meldete AFP.
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