Britischer EU-Kommissar Jonathan Hill tritt zurück
Der britische EU-Finanzkommissar ist zurückgetreten. Damit verschärfen die Briten das Tempo in einer Trennung von der EU. Zuvor hatte sich EU-Präsident Schulz rüde über die Briten geäußert und verlangt, sie mögen die EU unverzüglich verlassen.
Nach dem Brexit-Votum seiner Landsleute hat der britische EU-Finanzkommissar Jonathan Hill seinen Rücktritt erklärt. Nach dem Votum könne er als EU-Kommissar nicht einfach so weitermachen, als sei nichts geschehen, erklärte Hill am Samstag in Brüssel. Sein Ressort soll nach Angaben von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker EU-Währungskommissar Valdis Dombrovskis übernehmen. Juncker erklärte sich grundsätzlich bereit, womöglich erneut einen Briten in die Kommission aufzunehmen.
Die Briten hatten am Donnerstag mit knapper Mehrheit für den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union gestimmt. Hill erklärte, die Entscheidung habe ihn „sehr enttäuscht“. „Ich hätte mir einen anderen Ausgang gewünscht“, hieß es in der Erklärung weiter. Doch „die britische Bevölkerung hat anders entschieden, und so funktioniert Demokratie nun einmal.“
Das frühere Mitglied des House of Lords arbeitete seit 2014 für die EU-Kommission. Er sei ursprünglich als EU-Skeptiker nach Brüssel gekommen, erklärte Hill, doch habe sich seine Ansicht im Laufe der Zeit geändert: „Allen Frustrationen zum Trotz war unsere Mitgliedschaft gut für unseren Platz in der Welt und gut für unsere Wirtschaft“.
Die Briten kommen mit dem freiwilligen Rückzug einem Konflikt mit dem EU-Parlament zuvor. Dieses hatte bereits einen Brief vorbereitet, in dem Hill zum Rücktritt aufgefordert hätte werden sollen, berichtet Politico. Besonders Martin Schulz soll empört gewesen sein, dass David Cameron nicht unverzüglich das Austrittsansuchen gemäß Artikel 50 EUV stellen will, sondern sich bis zum Oktober damit Zeit lässt. Schulz soll bei einem Treffen mit Juncker und Tusk durchaus heftig geworden sein und seine Forderung mit einem Schlag auf den Tisch bekräftigt haben. Juncker und Tusk fahren eine zurückhaltendere Linie und wollen einen vernünftigen Übergang sicherstellen.
Für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist das Tempo der Austrittsverhandlungen Großbritanniens mit der EU nicht entscheidend. „Ehrlich gesagt soll es nicht ewig dauern, das ist richtig, aber ich würde mich auch nicht wegen einer kurzen Zeit verkämpfen“, sagte Merkel am Samstag nach der Klausur von CDU und CSU in Potsdam.
Wann Großbritannien seinen Antrag auf Austritt aus der EU nach Artikel 50 stellen werde, müsse das Land selbst entscheiden. Merkel sagte, sie gehe davon aus, dass Großbritannien das Ergebnis des Referendums nun auch umsetzen wolle.
