Politik

Österreich: Grüner Van der Bellen tritt wieder an

Die Wahl des österreichischen Bundespräsidenten muss wiederholt werden. Das hat der Verfassungsgerichtshof in Wien an diesem Freitag entschieden. Der desiginierte österreichische Präsident Alexander Van der Bellen erklärte, auch die zweite Stichwahl gewinnen zu wollen.
01.07.2016 15:33
Lesezeit: 1 min

Alexander Van der Bellen hat am frühen Nachmittag eine Presseerklärung zur Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichts abgegeben. Ihm zufolge sei das aktuelle Urteil ein Zeichen des Rechtsstaats und dass man in ihn vertrauen könne. Er geht von der Wiederholung der Stichwahl in Österreich im Herbst aus. Vermutlich werde sie Ende September oder Anfang Oktober stattfinden.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

„Um allen Spekulationen vorzubeugen: Natürlich stelle ich mich der Wiederholung dieser Sitchwahl und ich beabsichtige, sie auch zum zweiten Mal zu gewinnen“, zitiert der Deutschlandfunk Van der Bellen. „Wir werden eine breite Bürgerinnen- und Bürgerbewegung auf die Beine stellen und mit deren Unterstützung aus verschiedenen Bereichen und Parteien gewinnen.“ Alle Österreicher sollten nun von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Das sei kein Spiel, es sei etwas wichtiges.

Auch Van der Bellens Wahlkampfmanager Lothar Lockl glaubt an einen Sieg im September. Er twittert:

FPÖ-Kandidat Hofer erklärte nach der Gerichtsentscheidung, er sei „froh, dass der Verfassungsgerichtshof eine schwierige Entscheidung objektiv getroffen“ habe. „Ich habe großes Vertrauen in den Rechtsstaat“, zitiert ihn Reuters.

Kurz später nahmen FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz Christian Strache, der ehemalige Justizminister Dieter Böhmdorfer, FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sowie Rechtsanwalt Rüdiger Schender in einer Pressekonferenz zur VfGH-Entscheidung zur BP-Wahlanfechtung der FPÖ Stellung:

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

„Es gibt keinen Grund zum Jubeln, aber auch keinen Grund zur Aufregung!“, zitiert Krone.at FPÖ- Chef Heinz- Christian Strache, der damit die nach außen nüchterne Haltung der Freiheitlichen nach dem VfGH-Urteil in der Wahlanfechtungscausa signalisierte. Zwar seien massive Verfehlungen in zahlreichen Wahlbezirken bestätigt worden, doch sei mit dem Entscheid der Höchstrichter auch das Vertrauen in den Rechtsstaat wieder gestärkt worden.

Für den durch die Neuaustragung der Stichwahl anstehenden Wahlkampf zwischen dem zuerst unterlegenen freiheitlichen Kandidaten Norbert Hofer und dem Grünen Alexander Van der Bellen sehe sich FPÖ- Generalsekretär Herbert Kickl gerüstet, so das Blatt weiter. Und zwar „personell, organisatorisch und natürlich auch finanziell“.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Der deutsche Markt konzentriert sich auf neue Optionen für XRP- und DOGE-Inhaber: Erzielen Sie stabile Renditen aus Krypto-Assets durch Quid Miner!

Für deutsche Anleger mit Ripple (XRP) oder Dogecoin (DOGE) hat die jüngste Volatilität am Kryptowährungsmarkt die Herausforderungen der...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Euro-Aufwertung: Sind jetzt Firmengewinne in Gefahr?
04.07.2025

Der starke Euro wird für Europas Konzerne zur Falle: Umsätze schrumpfen, Margen brechen ein – besonders für Firmen mit US-Geschäft...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Facebook greift auf Ihre Fotos zu – viele merken es nicht
04.07.2025

Eine neue Funktion erlaubt Facebook, alle Fotos vom Handy hochzuladen. Die meisten Nutzer merken nicht, was sie wirklich akzeptieren. Wie...

DWN
Finanzen
Finanzen Flat Capital-Aktie: Trotz Beteiligungen an OpenAI und SpaceX überbewertet?
04.07.2025

Flat Capital lockt mit Beteiligungen an OpenAI, SpaceX und Co. Doch die Risiken steigen, Insider warnen. Ist die Flat Capital-Aktie...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Stromsteuersenkung: Wirtschaftsverbände kritisieren Merz für gebrochene Zusage
04.07.2025

Die Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuersenkung sorgt für Aufruhr. Wirtschaftsverbände fühlen sich übergangen und werfen...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft China-Zölle auf EU-Weinbrand kommen nun doch – das sind die Folgen
04.07.2025

China erhebt neue Zölle auf EU-Weinbrand – und das mitten im Handelsstreit mit Brüssel. Betroffen sind vor allem französische...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Gaspreise steigen wieder: Was das für Verbraucher und Unternehmen bedeutet
04.07.2025

Nach einem deutlichen Preisrückgang ziehen die europäischen Gaspreise wieder an. Was das für Verbraucher und Unternehmen bedeutet –...

DWN
Panorama
Panorama Schwerer Flixbus-Unfall auf der A19 bei Röbel: Was wir wissen und was nicht
04.07.2025

Ein Flixbus kippt mitten in der Nacht auf der A19 bei Röbel um. Dutzende Menschen sind betroffen, ein Mann kämpft ums Überleben. Noch...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Solarausbauziel in Deutschland bis 2030 zur Hälfte erfüllt
04.07.2025

Deutschland hat bereits einen großen Schritt in Richtung Solarenergie gemacht – doch der Weg ist noch weit. Trotz beachtlicher...