Politik

Mehr Flüchtlinge: Deutschland verstärkt Kontrollen an der Grenze zur Schweiz

Lesezeit: 1 min
21.08.2016 18:47
Flüchtlinge und Migranten haben offenbar eine neue Route für ihren Weg in den Norden gefunden: Sie soll von Nordafrika über das Mittelmeer, Italien, die Schweiz und schließlich Deutschland führen. Die Zahl der Personen auf dieser Route stiegt. Die Bundespolizei verstärkt die Kontrollen.
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Die Schweiz droht nach Einschätzung der Neuen Zürcher Zeitung am Sonntag zum neuen Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Deutschland zu werden. Die Zahl von Migranten, die versuchten, auf diesem Wege illegal in die Bundesrepublik einzureisen, sei stark gestiegen, berichtete die Zeitung. Sie verweist auf Angaben der Bundespolizei, wonach seit Jahresbeginn 3385 Personen illegal aus der Schweiz nach Deutschland gelangt seien - dies seien 40 Prozent mehr als 2015.

Deutschland habe deshalb seine Kontrollen an der Grenze zur Schweiz verstärkt und «in den letzten Wochen rund 90 Grenzwächter und 40 Bundespolizisten zusätzlich an diesen Grenzabschnitt delegiert», sagte Finanzminister Ueli Maurer, der auch für das Schweizer Grenzwachtkorps zuständig ist, nach Angaben der Zeitung. «Deutschland sichert die Grenze zur Schweiz konsequent», erklärte Maurer. Einwanderer, die illegal aus der Schweiz einreisten, würden zurückgewiesen. «Deutschland rückt von seiner Willkommenskultur eindeutig ab», sagte der Finanzminister.

Das Bundesinnenministerium in Berlin bestätigte, dass die Zahl der Einreisen von Flüchtlingen aus der Schweiz gestiegen ist. Sie liege aber bislang noch pro Tag «im unteren bis mittleren zweistelligen Bereich», erklärte ein Sprecher. «Die Entwicklung steht im Zusammenhang mit der nach wie vor bedeutsamen Mittelmeerroute nach Italien.»

Neben der Schließung der Balkan-Route, auf der Flüchtlinge bis nach Österreich und dann weiter nach Deutschland kamen, hat nach Ansicht der «NZZ am Sonntag» eine langjährige Schweizer Praxis «unfreiwillig eine Sogwirkung»: Flüchtlinge, die aus Italien in der Schweiz ankommen, werden aus Kapazitätsgründen regelmäßig nach Basel und Kreuzlingen an der deutschen Grenze gebracht. Schweizer Behörden hätten bis Ende Juli 4833 «unkontrollierte Abreisen» verzeichnet – «vermutlich in den meisten Fällen nach Deutschland».

Der Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, die Bundespolizei ergreife an der Grenze zur Schweiz «wie bereits seit Wiedereinführung der Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze einreiseverhindernde beziehungsweise aufenthaltsbeendende Maßnahmen». Dabei gebe es zwischen der Schweiz und Deutschland einen regelmäßigen Informationsaustausch.

Nach Angaben der Grenzschutzagentur Frontex sind in Italien seit Jahresbeginn etwa 95 000 Bootsflüchtlinge angekommen. Allein im Juli kamen demnach etwa 25 300 - zwölf Prozent mehr als im Juli 2015. Die meisten dieser Migranten stammten aus Nigeria und Eritrea.

In der italienischen Stadt Como an der Grenze zur Schweiz kampieren seit Wochen Hunderte Flüchtlinge, die von der Schweiz abgewiesen wurden. Dazu erklärte das eidgenössische Grenzwachtkorps, man lasse nach wie vor Menschen ins Land, die in der Schweiz um Schutz nachsuchen. Abgewiesen werde, wer kein Asylgesuch stelle oder erkennbar nur durch die Schweiz weiter nach Norden reisen wolle.

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