Nach Hollande-Affront: Putin sagt Reise nach Frankreich ab

Der russische Präsident Wladimir Putin wird einen geplanten Paris-Besuch absagen, berichtet die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS. Präsident Francois Hollande habe seinem Kollegen angeboten, ein Treffen nur über Syrien abzuhalten, verlautete am Dienstag aus dem Präsidialamt. „Als Reaktion auf diesen Vorschlag hat Russland gerade angedeutet, dass es den für den 19. Oktober geplanten Besuch verschieben möchte.“

Kurz zuvor hatte Russlands Botschafter Alexander Orlow dem Sender Europe 1 gesagt, Putin wolle selbstverständlich Paris besuchen. Besonders in schwierigen Zeiten sei ein Dialog wichtig.

Der Absage war ein Affront vorausgegangen: Der französische Präsident Hollande, der sich in der Syrien-Frage bisher nicht sonderlich konstruktiv hervorgetan hat, hatte sich ziemlich unvermittelt die Argumentation der US-Hardliner zu eigen gemacht und bezichtigte Russland der Kriegsverbrechen.

Hollande hatte am Sonntag erklärt, er sei sich wegen der Luftangriffe auf Rebellengebiete in der syrischen Stadt Aleppo unsicher, ob er Putin überhaupt empfangen werde.

Dieser sollte in Paris eine neue russisch-orthodoxe Kathedrale einweihen und eine Ausstellung russischer Kunst besuchen. Nach Reuters-Angaben aus Diplomatenkreisen hat die Regierung in Paris Gespräche über weitere EU-Sanktion gegen Russland angestoßen. Die französische Wirtschaft leidet erheblich unter den SAnktionen.

Die Europäische Union hat wegen des Ukraine-Konflikts bereits Sanktionen gegen Russland verhängt, die noch bis Ende Januar gelten. Auf dem EU-Gipfel am 20. und 21. Oktober beraten die Staats- und Regierungschefs über die Beziehungen zu Russland. Man kann davon ausgehen, dass die Sanktionen wie schon in der Vergangenheit verlängert werden. Der CDU-Politiker Elmar Brook sagte auf einer Veranstaltung in Berlin, dass er dafür sei, die Sanktionen diesmal gleich um ein ganzes Jahr zu verlängern. Das berichtet die Bild-Zeitung. Mit diesem Schachzug könnte es Angela Merkel gelingen, das Thema aus dem Bundestagswahlkampf herauszuhalten. Die Mehrheit der Deutschen sind gegen die Sanktionen, die Wirtschaft läuft seit der Verhängung vergeblich Sturm gegen die Abschottung von Russland.

Es ist unbekannt, ob sich Hollande vor seiner Aktion gegen Putin mit Außenpolitikern anderer Staaten kosnultiert hat. Insbesondere ist unklar, ob Hollande seine Position mit Merkel oder der US-Regierung abgestimmt hat.

Hollande muss aktuell darauf bedacht sein, es sich mit den Amerikanern nicht zu verscherzen. Wie der EU-Observer berichtet, spielt Frankreich wohl in Libyen ein doppeltes Spiel. Hollande unterstützt die Regierung und gleichzeitig eine Söldner-Truppe, die gegen die Regierung kämpft. Französische Soldaten sind in Libyen im Einsatz, ebenso wie amerikanische Spezialeinheiten. Eine irrtümliche militärische Konfrontation ist nicht ausgeschlossen, schreibt der EUObserver.

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