Politik

US-Präsident Trump erlässt neues Einreise-Verbot

Lesezeit: 1 min
06.03.2017 18:22
US-Präsident Trump hat ein präzisiertes Einreise-Verbot erlassen. Der Irak steht nicht mehr auf der Liste.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

US-Präsident Donald Trump hat ein neues Dekret mit einem pauschalen Einreise-Verbot unterzeichnet. Das teilte am Montag das Weiße Haus mit. Ein erstes Dekret war im Februar von Bundesrichtern vorläufig aufgehoben worden. Starke Proteste hatten zudem weltweit stattgefunden. Der neue Erlass, der am 16. März in Kraft treten soll, ist nun in einigen Punkten abgemildert und präzisiert.

So steht der Irak nach Angaben des Heimatschutzministeriums nicht mehr auf der Liste jenen Ländern, deren Staatsangehörigen für einen Zeitraum von 90 Tagen generell die Einreise untersagt wird. Weiterhin sollen diese pauschalen Einreiseverbote aber für Bürger aus dem Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien gelten.

Das Einreise-Verbot betreffe nicht solche Reisende, die bereits ein Visum besitzen. Auch Besitzer einer „Green Card“, also eines dauerhaften Aufenthaltsrechts in den USA, sind laut Heimatschutzministerium ausgenommen.

Die Einreise von Flüchtlingen soll nun den Angaben zufolge durch den neuen Erlass generell für 120 Tage gestoppt werden. Dies sah auch schon das frühere Dekret vor. Allerdings soll der 120-Tage-Einreisestopp nun auch für Flüchtlinge aus Syrien gelten. Für diese Gruppe war im Erlass von Ende Januar noch ein unbefristeter Einreisebann verhängt worden.


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Attentat auf Trump: Was wir wissen und was noch unklar ist!
14.07.2024

Das Attentat auf den Ex-Präsidenten Trump hat die USA tief erschüttert. Die Ereignisse überschlagen sich, und viele Fragen bleiben...

DWN
Finanzen
Finanzen Zinswende: Wo gibt es noch Zinsen von über 4 Prozent?
14.07.2024

Die Geschäftsbanken senken bereits seit Monaten die Tages- und Festgeldzinsen. Wo erhalten Sparer noch die höchsten Renditen für relativ...

DWN
Politik
Politik Trump-Attentat: Schüsse bei Wahlkampfauftritt und die Sorge vor einer Gewaltspirale
14.07.2024

Wahlkampfauftritt von Donald Trump in Pennsylvania. Plötzlich fallen Schüsse, am Ohr des Ex-Präsidenten ist Blut, ein Attentat! Die...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von Big Tech in der Cloud
14.07.2024

Die digitale Transformation hat in den letzten Jahren einen enormen Schub erfahren, und die Cloud-Technologie spielt dabei eine zentrale...

DWN
Panorama
Panorama Schutz vor Vogelgrippe: Wie gut ist Deutschland auf die nächste Pandemie vorbereitet?
14.07.2024

Virologen sehen das Vogelgrippevirus H5N1 als potenziellen Pandemie-Kandidaten. Was das für Deutschland bedeutet und warum Experten...

DWN
Politik
Politik Der letzte Diktator Europas? Lukaschenko feiert 30 Jahre im Amt und 70. Geburtstag
14.07.2024

Seit drei Jahrzehnten lenkt Alexander Lukaschenko, der als letzter Diktator Europas gilt, die Geschicke von Belarus. In diesem...

DWN
Technologie
Technologie Der schwierige Verzicht auf chinesische Technologie im 5G-Netz - eine Kurzanalyse
14.07.2024

Die Bundesregierung und die deutschen Mobilfunknetzbetreiber haben sich nach langen Diskussionen auf einen umfassenden Ausschluss...

DWN
Panorama
Panorama Forscher raten zu Lehren aus schweren Radunfällen auf Landstraßen
14.07.2024

Im Verkehr sind immer mehr Radfahrer unterwegs - und es gibt mehr Unfälle. Auch auf dem Land. Was tun?