Politik

Italien steuert auf Neuwahlen im Herbst zu

Lesezeit: 1 min
31.05.2017 00:27
Italien stellt mit einer Wahlrechtsreform die Weichen für Neuwahlen im Herbst.
Italien steuert auf Neuwahlen im Herbst zu

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Italien  

Italien steuert auf eine vorgezogene Parlamentswahl im Herbst zu. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte die Auflösung des derzeitigen Parlaments von einem klaren Wahl-Fahrplan abhängig gemacht. Nun scheinen die regierende Demokratische Partei (PD), die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), die Forza Italia (FI) und die Lega Nord nach monatelangen Verhandlungen eine Einigung erzielt zu haben, die sich am deutschen Wahlsystem orientiert.

Demnach soll mit der Erststimme ein Direktkandidat gewählt werden können. Die Zweitstimme soll darüber entscheiden, wie viele Parlamentssitze auf die Parteien entfallen, die mehr als fünf Prozent der Stimmen erhalten. Das italienische Wahlsystem unterlag in der Vergangenheit ständigen Veränderungen, entwickelte sich aber zusehends weg vom Verhältniswahlrecht.

Aktivisten der Fünf-Sterne-Bewegung entschieden sich am Wochenende in einer Abstimmung im Internet für das neue Modell. Medienberichten zufolge standen die Chefs von PD und FI, Matteo Renzi und Silvio Berlusconi, in ständigem Kontakt, um kommende Woche einen Entwurf zum neuen Wahlgesetz vorzulegen. Der Vorsitzende der Lega Nord, Matteo Salvini, unterstützt vorgezogene Wahlen so bald wie möglich und erklärte, ihm sei jedes Wahlsystem Recht.

Berichten zufolge strebt Renzi den 24. September als Wahltermin an - zeitgleich mit den Bundestagswahlen. Ein Termin im Oktober scheint allerdings eher wahrscheinlich. Das Mandat des derzeitigen Parlaments dauert regulär noch bis Anfang 2018. Doch die Rufe nach einer vorgezogenen Wahl häufen sich, seit Renzi im vergangenen Dezember als Regierungschef zurücktrat - als Folge einer Niederlage bei einem Volksentscheid über Verfassungsänderungen.

Renzi trat auch als Parteivorsitzender zurück, die traditionsreichen Sozialisten spalteten sich. Vor einem Monat wurde er aber zurück in das Amt des PD-Chefs gewählt. PD und Fünf-Sterne-Bewegung liegen in Wählerumfragen derzeit mit rund 30 Prozent in etwa gleichauf. Damit könnten sie dazu gezwungen sein, für eine Regierungsbildung Bündnisse einzugehen.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Verfassungsgericht stärken: Mehrheit der Parteien auf dem Weg zur Einigung?
28.03.2024

Das Verfassungsgericht soll gestärkt werden - gegen etwaige knappe Mehrheiten im Bundestag in aller Zukunft. Eine Einigung zeichnet sich...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Deutschlands maue Wirtschaftslage verhärtet sich
28.03.2024

Das DIW-Konjunkturbarometer enttäuscht und signalisiert dauerhafte wirtschaftliche Stagnation. Unterdessen blieb der erhoffte...

DWN
Politik
Politik Corona-Aufarbeitung: Lauterbach will RKI-Protokolle weitgehend entschwärzen
28.03.2024

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat angekündigt, dass einige der geschwärzten Stellen in den Corona-Protokollen des RKI aus der...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Brückeneinsturz in Baltimore trifft Importgeschäft der deutschen Autobauer
28.03.2024

Baltimore ist eine wichtige Drehscheibe für die deutschen Autobauer. Der Brückeneinsturz in einem der wichtigsten Häfen der...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft „Made in Germany“ ist wieder gefragt - deutsche Exporte steigen deutlich
28.03.2024

Der Außenhandel in Deutschland hat wider Erwarten zu Jahresbeginn deutlich Fahrt aufgenommen. Insgesamt verließen Waren im Wert von 135,6...

DWN
Finanzen
Finanzen Der Ukraine-Krieg macht's möglich: Euro-Bonds durch die Hintertür
28.03.2024

Die EU-Kommission versucht, mehr Macht an sich zu ziehen. Das Mittel der Wahl hierfür könnten gemeinsame Anleihen, sogenannte Euro-Bonds,...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Osterfreude und EM-Fieber: Hoffnungsschimmer für Einzelhandel
28.03.2024

Das Ostergeschäft verspricht eine Wende für den deutschen Einzelhandel - nach einem düsteren Februar. Wird die Frühlingshoffnung die...

DWN
Immobilien
Immobilien Immobilienkrise für Banken noch nicht überwunden
28.03.2024

Die deutschen (Pfandbrief-)Banken sind stark im Gewerbeimmobilien-Geschäft engagiert. Das macht sie anfällig für Preisrückgänge in dem...