Italien steuert auf Neuwahlen im Herbst zu

 

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31.05.2017 00:27
Italien stellt mit einer Wahlrechtsreform die Weichen für Neuwahlen im Herbst.
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Italien steuert auf eine vorgezogene Parlamentswahl im Herbst zu. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte die Auflösung des derzeitigen Parlaments von einem klaren Wahl-Fahrplan abhängig gemacht. Nun scheinen die regierende Demokratische Partei (PD), die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), die Forza Italia (FI) und die Lega Nord nach monatelangen Verhandlungen eine Einigung erzielt zu haben, die sich am deutschen Wahlsystem orientiert.

Demnach soll mit der Erststimme ein Direktkandidat gewählt werden können. Die Zweitstimme soll darüber entscheiden, wie viele Parlamentssitze auf die Parteien entfallen, die mehr als fünf Prozent der Stimmen erhalten. Das italienische Wahlsystem unterlag in der Vergangenheit ständigen Veränderungen, entwickelte sich aber zusehends weg vom Verhältniswahlrecht.

Aktivisten der Fünf-Sterne-Bewegung entschieden sich am Wochenende in einer Abstimmung im Internet für das neue Modell. Medienberichten zufolge standen die Chefs von PD und FI, Matteo Renzi und Silvio Berlusconi, in ständigem Kontakt, um kommende Woche einen Entwurf zum neuen Wahlgesetz vorzulegen. Der Vorsitzende der Lega Nord, Matteo Salvini, unterstützt vorgezogene Wahlen so bald wie möglich und erklärte, ihm sei jedes Wahlsystem Recht.

Berichten zufolge strebt Renzi den 24. September als Wahltermin an - zeitgleich mit den Bundestagswahlen. Ein Termin im Oktober scheint allerdings eher wahrscheinlich. Das Mandat des derzeitigen Parlaments dauert regulär noch bis Anfang 2018. Doch die Rufe nach einer vorgezogenen Wahl häufen sich, seit Renzi im vergangenen Dezember als Regierungschef zurücktrat - als Folge einer Niederlage bei einem Volksentscheid über Verfassungsänderungen.

Renzi trat auch als Parteivorsitzender zurück, die traditionsreichen Sozialisten spalteten sich. Vor einem Monat wurde er aber zurück in das Amt des PD-Chefs gewählt. PD und Fünf-Sterne-Bewegung liegen in Wählerumfragen derzeit mit rund 30 Prozent in etwa gleichauf. Damit könnten sie dazu gezwungen sein, für eine Regierungsbildung Bündnisse einzugehen.


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