EU erkennt überraschend „Grundlage der Kooperation“ mit Russland

In Brüssel ist es zu einem Gespräch zwischen dem russischen Außenminister Lawrow und der EU-Außenbeauftragten Mogherini gekommen.

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Russland und die Europäische Union wollen einen neuen Anlauf starten, um ihre außenpolitische Zusammenarbeit zu stärken. Obwohl beide Seiten nicht bei allen Themen dieselben Positionen teilten, sei eine „Grundlage zur Kooperation“ zu erkennen, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nach einem Treffen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag in Brüssel. Es sei notwendig, regelmäßige Kontakte zu unterhalten.

Es sei aus Sicht der EU „unerlässlich“, wo immer dies möglich sei, zusammenzuarbeiten, sagte die EU-Außenbeauftragte nach mehrstündigen Gesprächen mit Lawrow. Dabei ging es Mogherini zufolge neben Syrien auch um die Krise in Libyen, die Vereinbarung mit dem Iran, die Spannungen in der Golf-Region, den Friedensprozess im Nahen Osten und die Lage in Nordkorea und in der Ukraine.

Lawrow sagte laut TASS, er hoffe, dass sich die Beziehungen zwischen Russland und der EU wieder normalisieren würden. Als Nachbarn hätten beide Seiten ein Interesse an guten Beziehungen. Er habe daher der Bitte Mogherinis zu einem Treffen sofort entsprochen. Lawrow hielt sich in Belgien auf, wodurch das Gespräch möglich geworden sei. Auch Lawrow unterstützte die Idee von regelmäßigen Kontakten.

Lawrow sagte im Hinblick auf Syrien, es sei „höchste Zeit“, die humanitären Auswirkungen der Sanktionen der EU und der USA gegen die Führung in Damaskus zu betrachten. Die Sanktionen schaden nach Aussage von Vertretern von christlichen und humanitären Gruppen in erster Linie der Zivilbevölkerung und behindern den Wiederaufbau des Landes erheblich. Die EU hatte die Sanktionen erst vor wenigen Wochen verlängert. Mogherini verwies bei einer Pressekonferenz darauf, dass die EU 10 Milliarden Euro an humanitärer Hilfe an Syrien leiste. Sie sagte, dass die Sanktionen der EU nur bestimmte Gruppen und nicht die Zivilbevölkerung träfen, ohne dies allerdings im Detail auszuführen.

Zuletzt hatte US-Präsident Donald Trump signalisiert, dass die USA an einer Rückkehr zur Normalität grundsätzlich interessiert seien.