UN-Sicherheitsrat verhängt neue Sanktionen gegen Nordkorea

Der UN-Sicherheitsrat hat neue Sanktionen gegen Nordkorea verhängt.

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Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas hat der UN-Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Ein deutlich abgeschwächter Resolutionsentwurf der USA wurde am Montag (Ortszeit) in New York einstimmig angenommen. Er sieht ein Verbot von Textilimporten aus Nordkorea sowie Beschränkungen bei Öl- und Gaslieferungen vor.

Als Reaktion auf Nordkoreas sechsten Atomwaffentest vor gut einer Woche hatten die USA ursprünglich zahlreiche drastische Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang gefordert: So sollten alle ausländischen Guthaben von Machthaber Kim Jong Un eingefroren und Geldtransfers nordkoreanischer Bürger in ihr Heimatland unterbunden werden. Vorgesehen waren zudem ein sofortiges und umfassendes Ölembargo sowie Zwangsdurchsuchungen nordkoreanischer Schiffe auf hoher See.

In der nun verabschiedeten Resolution ist davon nur noch das Verbot von Textilimporten übrig. Die Veto-Mächte China und Russland hatten sich den schärferen Sanktionen widersetzt.

Zuletzt hatte der UN-Sicherheitsrat am 5. August einstimmig neue Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen. Rund einen Monat später stellte ein UN-Bericht jedoch den Sinn von Strafmaßnahmen insgesamt in Frage: Er kommt zu dem Schluss, dass es Pjöngjang immer besser gelinge, die Sanktionen zu umgehen – bis hin zum Waffenembargo.