Europarat beklagt Stopp der Beitragszahlungen durch Russland

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
11.10.2017 17:04
Weil Russland die Beitragszahlungen an den Europarat im Juni einstellte, fehlt der Organisation ein Millionenbetrag.
Europarat beklagt Stopp der Beitragszahlungen durch Russland

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Nach der Aussetzung der Beitragszahlungen durch Russland sieht der Generalsekretär des Europarats, Thorbjörn Jagland, die paneuropäische Länderorganisation in einer „schwierigen Situation“, berichtet AFP. Die Mitgliedstaaten müssten sich um eine Lösung bemühen, forderte der Norweger am Dienstag vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg. Sie seien verantwortlich für die Finanzierung der Organisation.

Der Beschluss Moskaus, seine Zahlungen auszusetzen, sei aber nicht nur ein finanzielles Problem, fügte Jagland hinzu. „Wenn ein Land seinen Beitrag nicht zahlt, kann es nicht Mitglied im Europarat bleiben.“

Die Regierung in Moskau hatte im Juni die Zahlungen an den Europarat eingestellt. Sie reagierte damit auf den Beschluss der Parlamentarier-Versammlung, den 18 russischen Abgeordneten wegen der Angliederung der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland das Stimmrecht zu entziehen. Aufgrund dieses Beschlusses boykottieren die russischen Abgeordneten seit April 2014 die Sitzungen der Versammlung.

Der russische Jahresbeitrag an den Europarat beträgt rund 33 Millionen Euro – dies sind nach Angaben Jaglands etwa zehn Prozent des Gesamthaushalts der Organisation. Anfang des Jahres hatte Moskau die erste Rate in Höhe von 11 Millionen Euro überwiesen. Die restlichen 22 Millionen fehlen nun im Haushalt der Länderorganisation für das laufende Jahr.

Dem Europarat gehören 47 Staaten an – alle europäischen Länder mit Ausnahme Weißrusslands. Russland wurde 1996 in die Länderorganisation aufgenommen.


Mehr zum Thema:  

DWN
Deutschland
Deutschland „Deutschland spürt das Ende der Behaglichkeit“ – Warum Sie jetzt die DWN zum Vorteilspreis abonnieren sollten

Unser Redaktion zeigt auf, warum Sie nicht auf ein DWN-Abonnement verzichten sollten. Für das erste Jahr wird Ihnen ein besonderes Paket...

DWN
Technologie
Technologie Deutscher Auto-Analyst: "VW kann Tesla in jedem Fall überholen"

VW hat gerade damit begonnen, den Standort in Emden für die E-Produktion umzurüsten. Autoanalyst Frank Schwope von der Nord/LB erklärt...

DWN
Finanzen
Finanzen Commerzbank: US-Heuschrecke und Olaf Scholz bereiten Massenentlassungen vor

Dem US-Finanzinvestor "Cerberus" gehören nur wenige Prozent der Commerzbank. Dennoch will das für seine rüden Methoden bekannte New...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Fetisch CO2: Die EU zerstört die Wirtschaft - und hilft dem Klima damit kein bisschen

Sowohl in der Klima- als auch in der Wirtschaftskrise ergeht sich die EU in Aktionismus. Wie man beide Probleme im Gleichklang löst, zeigt...

DWN
Finanzen
Finanzen Bankenkrise vorerst abgewendet: Federal Reserve beendet Billionen-Interventionen im Repo-Markt

Die US-Zentralbank hat sich nach monatelangen aggressiven Interventionen aus dem Repo-Markt zurückgezogen. Ohne ihr Eingreifen wäre es...

DWN
Politik
Politik Widerstand der erstarkten Niederlande gegen geplanten EU-Aufbaufonds ist Heuchelei

Der niederländische Premier Mark Rutte stellt sich derzeit quer und droht, das geplante 750 Milliarden Euro schwere Konjunkturprogramm...

DWN
Politik
Politik Staaten bilden gemeinsame Abwehrfront: Ist Corona der entscheidende Schritt zur europäischen Einigung?

DWN-Gastautor Daniel Gros stellt eine provokante These auf: Das Projekt "Europa" habe durch Corona an Fahrt gewonnen - schließlich habe...

DWN
Panorama
Panorama Warum es eine Bronzezeit, aber keine „Stahlzeit“ gegeben hat

Aufgrund der Bedeutung der Metalle für die Menschheit wurden ganze Epochen als Kupferzeit, Bronzezeit oder Eisenzeit bezeichnet. Doch...

DWN
Politik
Politik Twitter sperrt Konten der Identitären Bewegung

Twitter hat Konten der „Identitären Bewegung“ gesperrt, weil darauf gegen die Regeln zu Terrorismus oder gewalttätigem Extremismus...

DWN
Politik
Politik Corona-Nachwehen: Deutschland bereitet sich auf schwere Unruhen vor

Gewaltsame Unruhen in Deutschland und Europa werden Experten zufolge in den kommenden Monaten wegen sozialer und wirtschaftlicher Miseren...

DWN
Finanzen
Finanzen Wertvoller als Volkswagen und Co.: Wie kommt es zum absurden Aktienkurs von Tesla?

Tesla erwirtschaftet seit Jahren durchweg Verluste in Milliardenhöhe. Der Aktienkurs steigt trotzdem immer weiter an – wieso?

DWN
Politik
Politik China gerät in Libyen an seine politischen und militärischen Grenzen

China hatte vor dem Sturz des libyschen Präsidenten Muammar al-Gaddafi sehr gute Beziehungen zu Libyen. Ob China seine Interessen in dem...

DWN
Finanzen
Finanzen Erdogan verhängt Sanktionen gegen Goldman Sachs und JP Morgan

Goldman Sachs, JP Morgan und vier weitere internationale Banken wurden an der Istanbuler Börse mit einem dreimonatigen Leerverkaufs-Verbot...

DWN
Politik
Politik Mit scharfer Munition: Ägypten führt Militär-Manöver an Grenze zu Libyen durch

Ägypten hat in der Nähe der libyschen Grenze ein Militär-Manöver unter Einsatz scharfer Munition durchgeführt. Zuvor hatte Kairo mit...

DWN
Technologie
Technologie Bergbau auf dem Mond offenbar lukrativer als bisher angenommen

Forscher der NASA haben Belege dafür gefunden, dass es unter der Oberfläche des Mondes unerwartet viele wertvolle Metalle gibt. Dies...

celtra_fin_Interscroller