Politik

CDU und CSU wollen im Sommer mit Abschiebungen nach Syrien beginnen

Lesezeit: 1 min
28.11.2017 23:04
Die Unions-Innenminister wollen im Sommer 2018 mit Abschiebungen nach Syrien beginnen.
CDU und CSU wollen im Sommer mit Abschiebungen nach Syrien beginnen

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Syrien  
Politik  

Die Innenminister von CDU und CSU wollen einem Medienbericht zufolge von kommendem Sommer an wieder syrische Staatsbürger in ihre Heimat abschieben. Das geht aus einem Antrag des CDU-geführten Bundeslandes Sachsen für die anstehende Innenministerkonferenz hervor, auf den sich die Zeitungen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND) am Dienstag beriefen. Der Plan habe die Unterstützung aller von der Union geführten Bundesländer. Derzeit arbeiten die deutschen Sicherheitsbehörden an einer Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien. Möglicherweise werden bestimmte Regionen Syriens als sicher eingestuft, wohin dann Flüchtlinge abgeschoben werden könnten. Die Konferenz der Innenminister der Länder und des Bundes findet am 7. und 8. Dezember in Leipzig statt.

Laut Beschlussvorlage plane die Union, den Ende September 2017 ausgelaufenen Abschiebestopp für Syrer, an den sich die Behörden in Deutschland halten, nur bis 30. Juni 2018 zu verlängern. Die SPD-Innenminister lehnten diesen Vorschlag ab, heißt es in dem Bericht. Sie seien dafür, den Abschiebestopp bis mindestens 31. Dezember 2018 auszuweiten und dann neu zu entscheiden.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Die derzeitigen Währungen sind weich wie Schnee - Gold bleibt bestehen!

Passend zur Jahreszeit schmelzen die bestehenden Währungen durch die Inflation wie Schnee. Setzen auch Sie auf nachhaltigen Werterhalt...

DWN
Politik
Politik Für Putin sind Russen und Ukrainer ein Volk, doch nicht für Selenskyj

Der Ukraine-Konflikt weist auch verschiedene Aspekte der geschichtlichen Erinnerung auf. Russlands Präsident Putin und sein ukrainischer...

DWN
Finanzen
Finanzen Weltgrößter Gold-ETF verzeichnet Rekord-Zuflüsse

Steigende Zinsen sollten Gold für Anleger eigentlich unattraktiv machen. Doch die starken Zuflüsse beim weltgrößten börsengehandelten...

DWN
Finanzen
Finanzen Zinswende und Aktienblase: Die Untergangs-Propheten sind wieder da

Durch das aktuelle Trio Infernale – Ukraine-Konflikt, Omikron und vor allem die Zinswende – ist der Nährboden für Kassandra-Rufer an...

DWN
Finanzen
Finanzen Das Ende der lockeren Geldpolitik: Kommt 2022 der Börsencrash?

Die US-Notenbank plant den Ausstieg aus der lockeren Geldpolitik. Die Finanzmärkte blicken mit Sorge auf die drohende Zinserhöhung. Kommt...

DWN
Politik
Politik Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen Waffenlieferung an Ukraine und für Inbetriebnahme von Nord Stream 2

Einer Umfrage zufolge spricht sich eine deutliche Mehrheit der Deutschen gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Die Deutschen...

DWN
Politik
Politik 50 Jahre Radikalenerlass – Geheimdienst stoppte Karrieren

Die Gefahr von Links beunruhigte in den siebziger Jahren die damals noch junge Bundesrepublik. Mit dem Radikalenerlass vor 50 Jahren sollte...

DWN
Deutschland
Deutschland Corona-Narrativ bricht zusammen: England und Dänemark beenden alle Maßnahmen, schaffen Impf-Ausweise ab

England und Dänemark schaffen trotz hoher Infektionszahlen sämtliche Restriktionen ab. Die Bundesregierung unter Federführung von Karl...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Notenbank drückt deutschen Leitindex massiv ins Minus

Die Fed hat gestern Abend getagt. Darauf haben heute Morgen die deutschen Anleger negativ reagiert.