Maas: Deutschland machtlos gegen US-Sanktionen

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
13.05.2018 01:20
Die Chancen für deutsche Unternehmen, mit dem Iran Geschäfte zu machen, sind schlecht.
Maas: Deutschland machtlos gegen US-Sanktionen

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der Staat kann deutsche Unternehmen, die nach der Kündigung des Atomabkommens durch die USA weiter mit dem Iran Handel treiben, nach Worten von Außenminister Heiko Maas kaum vor US-Sanktionen schützen. "Eine einfache Lösung, Unternehmen von allen Risiken amerikanischer Sanktionen abzuschirmen, sehe ich nicht", sagte der SPD-Politiker der Bild am Sonntag. In den Gesprächen mit den Europäern, dem Iran und den anderen Unterzeichnern des Atomabkommens müsse es deshalb auch darum gehen, wie Handel mit dem Iran weiterhin möglich sein könne. Dies dürfte jedoch äußerst schwierig werden.

Die USA wollen, dass möglichst niemand mehr mit dem Iran Handel treibt, um so Druck auf die Regierung in Teheran auszuüben. Firmen müssten sich dann laut dpa entscheiden, ob sie in den USA oder auf dem wesentlich kleineren iranischen Markt präsent sein wollen. Zudem würden sie schmerzhafte US-Strafen riskieren.

Der neue US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat den Druck auf die westlichen Verbündeten verstärkt, Sanktionen gegen den Iran zu verhängen. "Wir erwarten von unseren Freunden und Verbündeten, dass sie uns dabei helfen, den Iran zurück an den Verhandlungstisch zu bringen", sagte Grenell den Funke-Zeitungen. "Alle anderen Staaten müssen jetzt für sich entscheiden, ob sie Sanktionen für wirksam halten oder nicht."

Die USA seien "der festen Überzeugung", dass Sanktionen funktionierten, wenn die internationale Gemeinschaft "vereint" sei. Dies habe sich im Konflikt mit Nordkorea gezeigt. Bei neuen Verhandlungen müsse ein Abkommen herauskommen, das den Iran daran hindere, "Atomwaffen zu bekommen". Auf die Frage, ob es US-Präsident Donald Trump nicht eher um einen Führungswechsel in Teheran gehe, sagte Grenell, im Augenblick gehe es Washington darum, "dass die Iraner an den Verhandlungstisch zurückkehren".

Die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschland hatten im Juli 2015 das Atomabkommen nach jahrelangen Verhandlungen mit dem Iran geschlossen. Es soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Teheran verpflichtete sich darin, seine Urananreicherung drastisch herunterzufahren und verschärfte Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zuzulassen. Im Gegenzug wurden die im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben.

US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen am Dienstag einseitig aufgekündigt und erklärt, aufgehobene Sanktionen würden wieder in Kraft gesetzt.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Unternehmen
Unternehmen Elektromobilität: In jedem Wandel stecken Chancen

Emissionen verringern, Kosten sparen und Imagegewinne erzielen – die Gründe für Unternehmen, in der Flotte auf Fahrzeuge mit...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Finanzelite profitiert von angeblichem Enthüllungsbericht: Frontalangriff auf die Deutsche Bank

Das Medienportal "Buzzfeed" behauptet, bisher unbekannte Verfehlungen der Deutschen Bank aufgedeckt zu haben. DWN-Kolumnist Ernst Wolff...

DWN
Politik
Politik Ein Licht im Osten, Teil eins: Warum die Weißrussen die Solidarität Europas verdienen

Der ehemalige polnische Ministerpräsident Donald Tusk ruft Europa dazu auf, die Demonstranten in Weißrussland zu unterstützen.

DWN
Politik
Politik Polen und die USA, 1. Teil: Vereint gegen Deutschland und Russland

Polen begegnet Deutschland und Russland traditionell mit Argwohn. Warschau ist längt nach Washington ausgeschwenkt, um bald eine...

DWN
Finanzen
Finanzen Coronas Erbe: Schulden, Schulden und noch mehr Schulden

Seit Jahren steigen die Schulden weltweit deutlich an. Seit Jahresbeginn sind nun alle Dämme gebrochen. Die EU hat derweil Eurobonds durch...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Nach dem Brexit: Entsteht ein neuer Handelsraum zwischen Lissabon und Wladiwostok?

Ein verstärkter Handel mit den Ländern der Eurasischen Wirtschaftsunion könnte den Brexit für Deutschland und Europa wirtschaftlich...

DWN
Finanzen
Finanzen Japans aggressive Geldpolitik ist gescheitert: Werden EZB und EU daraus lernen?

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe ist zurückgetreten, weil er mit seiner Wirtschaftspolitik gescheitert ist. EZB und EU können aus den...

DWN
Politik
Politik USA wütend: Vatikan will an Geheimabkommen mit China festhalten

Der Vatikan will an einem Geheimabkommen mit China festhalten. Doch die USA fordern vom Papst, dass dieser das Abkommen auslaufen lässt....

DWN
Deutschland
Deutschland „Photovoltaik-Sozialismus“: Ausbau der Erneuerbaren Energien geht am Verbraucher vorbei

Ein Änderungsantrag zum EEG-Gesetzt verspricht Großes für die Zukunft, macht die Eigenversorgung mit Solarstrom aber unattraktiv. Aus...

DWN
Politik
Politik Bundesregierung plant Pflicht zu CO2-freiem Kerosin im Flugverkehr

Die Bundesregierung treibt den Klimakampf schneller voran, als von der EU vorgegeben. Einem Gesetzentwurf zufolge sollen bis 2030...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Gazprom sieht bis Ende 2021 eine vollständige Erholung der Öl-Nachfrage

Nach einer Prognose von Gazprom soll sich die Ölnachfrage bis Ende des Jahres erholen.

DWN
Deutschland
Deutschland Heute Klima-Demos: Spielen Corona-Abstandsregeln keine Rolle mehr?

Heute finden deutschlandweit Klima-Demos der Initiative „Fridays for Future“ statt. Umweltministerin Schulze sagte, sie sei...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Polen baut eigene Gasleitung, kappt die Verbindung mit Russland immer mehr

Was viele Länder schon seit langem versuchen, dürfte dem größten östlichen EU-Mitglied nun gelingen: Seine Abhängigkeit vom...

DWN
Politik
Politik Salafisten bewaffnen sich: Steuert die Türkei auf einen Bürgerkrieg zu?

Berichten zufolge sollen sich Salafisten-Gruppen in der Türkei für einen Bürgerkrieg bewaffnen.

DWN
Deutschland
Deutschland Gewerkschaft will Kontaktdaten von Restaurant-Besuchern digital erfassen

Die Kellner scheuen sich, die von ihren Gästen wegen Corona anzugebenden Kontaktdaten zu kontrollieren. Daher sollte nach Ansicht der...

celtra_fin_Interscroller