ARD muss bei Betriebsrenten auf niedrige Zinsen reagieren

Die niedrigen Zinsen der EZB zwingen die ARD, ihre Pensionsstruktur zu verändern. Darüber hinaus will der Senderverbund im IT-Bereich ansetzen, um Kosten zu sparen.

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Die ARD hat in den vergangenen Jahren Pläne entwickelt, um Einsparungen vorzunehmen. Die Pläne wurden von der damaligen ARD-Vorsitzenden Karola Wille maßgeblich vorangetrieben und unter anderem vor dem Wirtschaftsrat der CDU präsentiert. Die Ansätze zeigen, wie komplex die Strukturen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk geworden sind. Der MDR, dessen Intendantin Wille ist, hat den ARD-Vorsitz mittlerweile an den Bayrischen Rundfunk weitergegeben. Den Deutschen Wirtschaftsnachrichten erläutert Wille die Grundgedanken der angestoßenen Reform.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Sie haben eine breite Untersuchung veranlasst, um die Kosten der ARD zu analysieren. Was sind die Kernergebnisse?

Karola Wille: Wir haben im vergangenen Jahr keine Kostenanalyse vorgelegt, sondern ein Reformpaket, das mit tiefgreifenden Veränderungsprozessen die Chancen der Digitalisierung nutzt, um unser Publikum mit vielfältigen Qualitätsinhalten noch besser erreichen zu können und damit zugleich auch die Akzeptanz unseres gemeinsamen freien Rundfunks immer wieder neu zu festigen. Die Strukturreform, die im Kern den technologischen Wandel nutzt, dient einerseits der Effizienz bei der Wahrnehmung unseres Auftrags und hebt dadurch zugleich kurz- und längerfristige Einsparpotenziale. Am Ende wird die Optimierung programmstützender Prozesse zu wesentlichen Synergieeffekten führen. Die ARD wird sich inhaltlich zu einem crossmedialen, strukturell integrierten föderalen Medienverbund entwickeln. Die Inhalte werden also nach Möglichkeit medienübergreifend für TV, Radio, Netz und mobile Endgeräte recherchiert, konzipiert und produziert. Es geht ganz grundsätzlich darum, auch künftig den Beitrag eines unabhängigen, gemeinsamen, freien Rundfunks für den öffentlichen Diskurs und damit für den demokratischen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu sichern.

Die Strukturprojekte betreffen die Bereiche Verwaltung, Technik und Produktion. Die Strukturen hinter dem Programm sollen schlanker, die Zusammenarbeit als grundlegendes Prinzip verankert werden. Der crossmediale Umbau der ARD ist ein tiefgreifender Prozess, der viele Jahre in Anspruch nehmen wird. Insgesamt gehen wir von einem geschätzten Einsparvolumen aus den Strukturprojekten von 588 Mio. € bis 2028 aus.

Schlüsselprojekte sind eine gemeinsame IT-Strategie, standardisierte Software in der Verwaltung oder crossmediale Mediendatensysteme zur vereinfachten Archivierung.

Deutsche Wirtschaftnachrichten: Welches sind die größten Herausforderungen auf der Kostenseite der ARD?

Karola Wille: Die größte Herausforderung ist es, mit einer konsequent am gemeinwohlorientierten Auftrag ausgerichteten Finanzierung, die zuletzt unterhalb der Teuerungsrate lag, die digitale Transformation zu bewältigen. Das heißt Qualitätsangebote in allen relevanten Kommunikationsräumen zur Verfügung stellen, Öffentlichkeit in einer Welt zerklüfteter Teilöffentlichkeiten herstellen und den gesamtgesellschaftlichen Diskurs in unserer Gesellschaft befördern. Wir müssen unsere Rolle und Funktion für die freie individuelle und öffentliche Meinungsbildung auch in der sich dynamisch verändernden Kommunikationswelt mit hoher Verlässlichkeit erfüllen. Die Digitalisierung ermöglicht es uns, unserer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft noch besser nachzukommen.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Ein Ergebnis können Sie ja schon vorlegen, und zwar auf der Seite der Betriebsrenten. Wie sieht das aus?

Karola Wille: Die Reform der betrieblichen Altersversorgung bei ARD und Deutschlandradio, die wir im Jahr 2017 nach vierjährigen Verhandlungen erfolgreich abschließen konnten, war zusätzlich eine große Herausforderung. Dank dieser Reform wird sich aus einem Einmaleffekt bei den Pensionsrückstellungen für das Jahr 2017 aber auch aus den laufenden Auswirkungen in den Folgejahren ein Entlastungsbetrag von rund 1 Mrd. € gegenüber der Vergangenheit ergeben.

Wie sich das ganz konkret auf den Finanzbedarf der Anstalten und somit auf die Höhe des Rundfunkbeitrags auswirkt, wird die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) in ihrem 22. Bericht prüfen. Dass wir hier auf dem richtigen Weg sind, hat die KEF in ihrem 21. Bericht hervorgehoben und schreibt dort: „Die Kommission sieht vor allem in der vereinbarten Begrenzung der Dynamisierung der laufenden Renten einen wesentlichen Beitrag zur langfristigen Konsolidierung der Altersversorgung bei den Rundfunkanstalten. Positiv bewertet sie auch den neuen Beitragstarifvertrag (BTVA), der zu einer erheblichen Einsparung gegenüber den bestehenden Versorgungssystemen führt“.

Mit dem neuen Tarifvertrag fällt die Rentensteigerung zukünftig in der Regel einen Prozentpunkt geringer aus als die Gehaltssteigerung. Damit wird ein vergleichbarer bilanzieller Einspareffekt wie mit der Ein-Prozent-Dynamisierung des Öffentlichen Dienstes für Angestellte erreicht.

Gleichzeitig treten mit der Einigung bei der Rentendynamisierung zwei weitere Änderungen in Kraft: Zum einen beim Versorgungstarif (VTV) im Zuge der „Rente mit 67“ und zum anderen mit dem neuen beitragsorientierten Tarifvertrag (BTVA) für neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ab 2017. Und wichtig: Die beitragsorientierte Versorgung befreit die Rundfunkanstalten von den Kostenrisiken aus Zinsentwicklung und steigender Lebenserwartung, mit der alle Versorgungswerke zu kämpfen haben.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Sind Sie mit dieser Regelung der Beschränkung für neue Mitarbeiter auf der sicheren Seite?

Karola Wille: Wir sind insoweit auf der sicheren Seite, als dass wir eine tarifvertragliche Einigung mit den Gewerkschaften für die nächsten 15 Jahre erreicht haben, die zukünftig zu einer erheblichen Entlastung bei den Aufwendungen der betrieblichen Altersversorgung führt.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Welche Auswirkungen hat die Niedrigzinspolitik der EZB?

Karola Wille: Die Niedrigzinspolitik der EZB hat dazu geführt, dass die Landesrundfunkanstalten jedes Jahr deutlich höhere Aufwendungen für die Altersversorgung der Mitarbeiter haben als in früheren Jahren, in denen die Zinserträge höher lagen. Diese Entwicklung ist noch nicht beendet, der für die Altersversorgung maßgebliche Zinssatz wird in den kommenden Jahren weiter sinken mit der Folge steigender Aufwendungen der Landesrundfunkanstalten in diesem Zusammenhang. Dieser Mechanismus trifft die Versorgungswerke aller Unternehmen.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Wie war die Reaktion der Mitarbeiter auf die neue Regelung?

Karola Wille: Wir haben mit den drei Gewerkschaften ver.di, Deutscher Journalisten-Verband und der Orchestervereinigung Ende Juli 2017 nach langjährigen schwierigen Verhandlungen den Tarifvertrag zum Fortbestand und zur Weiterentwicklung der Versorgungssysteme der ARD paraphiert. Nach Zustimmung der Gremien erfolgte dann im November 2017 die Unterzeichnung durch die Intendantinnen und Intendanten. Der Prozess war von allen Seiten sehr transparent angelegt, sodass auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter immer im Bilde über die jeweiligen Verhandlungsstände waren.

Das ist sicher auch ein Grund dafür, dass es kaum negative Reaktionen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gab. Der Reformbedarf in der Altersversorgung war aus Sicht der Rundfunkanstalten hoch, auch die KEF hatte uns eine entsprechende Aufgabe gestellt und hier sogar Mittelsperrungen vorgenommen. Ich denke, unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben uns mit der Akzeptanz der Ergebnisse ein großes Verständnis entgegengebracht.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Wie würde sich das Szenario ändern, wenn die Zinsen steigen?

Karola Wille: Wie gesagt, die Zinsentwicklung hat nach dem neuen Beitragstarifvertrag der ARD für ab 2017 neu eintretende Mitarbeiter keine Auswirkungen mehr auf die Aufwendungen der Rundfunkanstalten. Bei den fortgeltenden Tarifwerken für Mitarbeiter, die bereits vor 2017 für die Rundfunkanstalten tätig waren, führen steigende Zinsen grundsätzlich zu niedrigeren Aufwendungen der Rundfunkanstalten. Derzeit ist das aber nicht abzusehen. Dies ist übrigens keine Besonderheit der Rundfunkanstalten, sondern betrifft auch alle anderen Unternehmen mit ähnlichen Versorgungsregelungen.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Sie wollen auch den IT-Bereich straffen – eine Herkulesaufgabe. Was ist geplant?

Karola Wille: Das ist tatsächlich in einem föderalen Verbund eine große Herausforderung. Im digitalen Medienzeitalter sind Informations- und Produktionstechnologien die Basis für nahezu sämtliche Prozesse innerhalb einer Rundfunkanstalt. Wir werden die Hard- und Software über Sendergrenzen hinweg so einheitlich und kosteneffizient wie möglich gestalten. Jedes IT-Projekt wird künftig nach klaren Kriterien auf seine Kooperationstauglichkeit hin geprüft. Wenn Koordinationsaufwand und Kostenersparnis in einem sinnvollen Verhältnis zueinander stehen, werden Projekte automatisch zu Kooperationsprojekten erklärt. Dabei werden wir vor allem die in den IT-Systemen der Anstalten abgebildeten Geschäftsprozesse standardisieren.

In der Folge werden aus ehemals rein technisch fokussierten Vorhaben grundlegende, anstaltsübergreifende Veränderungsprojekte. Außerdem wird systematisch nach Kostengesichtspunkten ermittelt, ob wir die Leistungen selbst erbringen oder als Marktleistung von externen Unternehmen einkaufen. Im Falle der eigenständigen Leistungserbringung wird zudem festgelegt, welche Rundfunkanstalt oder Gemeinschaftseinrichtung das Vorhaben federführend betreut.

Aus der gemeinsamen Beschaffung und der zentralen Federführung ergeben sich eine optimale Ressourcenauslastung im Verbund, eine höhere Konzentration von spezialisiertem Know-how in den IT-Bereichen der einzelnen Häuser sowie signifikante Kosteneinsparungen.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Welche Rolle erhoffen Sie sich von den Betriebsräten?

Karola Wille: Die Arbeitnehmervertretungen spielen ebenso wie die Führungskräfte in Veränderungsprozessen immer eine maßgebliche Rolle. Und das nicht nur, wenn ihre Mitbestimmungsrechte berührt werden. Uns ist es wichtig, dass die Personalräte die Ziele und den eingeschlagenen Weg mitgehen und ihre Sicht, ihre Expertise mit einbringen. Dazu gehört, dass wir mit ihnen regelmäßig im Gespräch über die Projekte zur Strukturoptimierung sind.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Welche Bereiche könnte die ARD – IT-mäßig gesehen – aufgeben, um zu sparen?

Karola Wille: Im Rahmen des Strukturreform-Prozesses analysieren wir unsere IT-Prozesse natürlich auch dahin gehend, ob wir die Aufgaben selbst erledigen oder ob im Einzelfall die Auslagerung an einen Dienstleister sinnvoll ist.

Die Sender sind historisch gewachsen, sie haben deshalb verschiedene IT-Systeme und verschiedene Produktionssysteme. Das werden wir vereinheitlichen. Die Maßnahmen zur zukünftigen IT-Landschaft der Landesrundfunkanstalten werden auch von der KEF ausdrücklich begrüßt.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Wieviel IT ist jetzt schon outgesourct – und könnte es noch mehr werden?

Karola Wille: Die ARD setzt sich aus eigenständigen Rundfunkanstalten zusammen. Der Status der Landesrundfunkanstalten, verschiedene Bereiche bzw. Teile ihrer IT-Infrastruktur und Services durch externe Dienstleister betreiben zu lassen, ist dabei unterschiedlich. Daher vergleichen wir uns untereinander mit dem Ziel, voneinander zu lernen und für jeden einzelnen und das Gesamtsystem die betriebswirtschaftlich sinnvollste Lösung zu wählen.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Welche Rolle spielt auf der Kostenseite das Internet?

Karola Wille: Die Telemedienkosten werden anhand einer zusammen mit der KEF erarbeiteten Methodik erfasst. Im Vergleich zu den Gesamtkosten der Rundfunkanstalten ist das derzeit noch ein kleiner Teil, der jedoch zukünftig wachsen wird.

Finanziert werden die Telemedien und damit auch die wegen der veränderten Nutzungsgewohnheiten für die kommenden Jahre notwendige Ausweitung des Telemedienangebots vor allem durch Umschichtungen aus den linearen Programmmitteln bzw. durch Effizienzsteigerungen und Erschließung vorhandener Synergien.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Wie soll sich das Internet entwickeln? Wachsen – und andere Bereiche müssen zurückstecken? Oder müssen sich die Web-Auftritte nach der Decke strecken?

Karola Wille: Die Bürgerinnen und Bürger finanzieren mit ihrem Rundfunkbeitrag einen gemeinsamen Rundfunk, der ihnen freien Zugang zu unabhängigen, nach journalistischen Qualitätsmaßstäben gesicherten Informationen, einordnender Hintergrundberichterstattung, anregenden Bildungs- und Kulturinhalten und vielfältiger Unterhaltung verschafft. Die Verbreitungswege richten sich nach den Nutzungsgewohnheiten. Neben den gewohnten linearen Verbreitungswegen Radio und Fernsehen schaffen das Internet, soziale Medien und mobile Anwendungen neue Kommunikationsräume und werden für die Meinungsbildung vieler Menschen immer wichtiger. Die Dynamik dieser Entwicklung ist ungebrochen. So, wie die Kommunikationswelt der Menschen sich verändert, müssen auch wir uns verändern, um unsere Verantwortung für den gemeinsamen, freien Rundfunk auch in der Zukunft in vollem Umfang gerecht werden zu können.

Dies bedeutet, dass es Zeit ist für einen zeitgemäßen Auftrag im Netz. Dies haben die Ministerpräsidenten bereits 2013 erkannt und 2015 bekräftigt. Die Vorsitzende der Rundfunkkommission hat kürzlich nochmals betont, dass man in diesem Zusammenhang nun zu Entscheidungen kommen wolle. An diesem Ziel festzuhalten, ist richtig und wichtig, wenn wir die maßgeblichen Plattformen unserer Kommunikation und Meinungsbildung im digitalen Zeitalter nicht zunehmend global agierenden Internetgiganten überlassen wollen, die Kommunikation als Geschäftsmodell begreifen, das die Daten der Nutzer über Algorithmen zu Geld macht.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Welche Rolle spielen externe Produktionen? Vor allem bei Talkshows wäre es vermutlich billiger und transparenter, wenn man Moderatoren verpflichtet und nicht gleich deren ganze Firma?

Karola Wille: Externe Produktionen spielen für die ARD eine große Rolle. In dem ARD-Produzentenbericht, den wir seit einigen Jahren vorlegen, legen wir regelmäßig Rechenschaft über unsere Vergabe von Auftragsproduktionen ab. Kreativität und Know-how der heimischen Produzenten stehen für die Vielfalt unserer vielfältigen Medien-Kulturlandschaft, um die uns andere Länder beneiden. Unsere Verantwortung ist es, diese Kultur- und Kreativwirtschaft mit stark und lebendig zu halten.

Im Genre Talkshow ist wie auch bei allen anderen Genres eine effiziente Produktion unabdingbar. Die Sendungen werden von professionellen Redaktionen im ARD-Verbund verantwortet, die den Markt kennen und Kosten realistisch beurteilen können.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Welche Einschränkungen könnte es im Programm geben?

Karola Wille: Wir stellen unsere Programmangebote nicht zur Disposition. Vielfalt und Qualität werden auch künftig entscheidend sein für die Akzeptanz und Finanzierungsbereitschaft eines unabhängigen gemeinsamen Rundfunks. Das entspricht unserer Verantwortung – und nicht zuletzt unserem Auftrag.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Welche konkreten Schritte wurden in Ihrer Ära als ARD-Vorsitzende eingeleitet, um das Sparprogramm umzusetzen?

Karola Wille: Ich bin mit meinen Leitgedanken Anfang 2016 an den Start gegangen. Damals habe ich gesagt, dass uns eine Zeit enormer Herausforderungen, für die Politik, die Gesellschaft und für die ARD bevorsteht. Im November 2016 haben die Intendantinnen und Intendanten gemeinsam beschlossen, den Reformprozess in der ARD einzuleiten und eine Projektstruktur dafür geschaffen. Aus diesem Beschluss und intensiver Arbeit entstand der Bericht zu „Auftrag und Strukturoptimierung“, den wir im September 2017 den Ländern vorgelegt haben. Und der Bericht ist weit mehr als eine Sparagenda. Er ist ein gemeinsames Verantwortungspapier – er spiegelt die gemeinsame Position der ARD-Anstalten zu unserer Verantwortung im digitalen Zeitalter, zu strukturellen Entwicklungen und zu Finanzierungsmodellen wider und wurde von allen Intendanten und Intendantinnen unterschrieben. Und seitdem sind wir in einem tiefgreifenden Umbau der ARD und arbeiten gemeinsam an 20 Veränderungsprojekten, größtenteils in Zusammenarbeit mit dem ZDF und dem Deutschlandradio.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Rechnen Sie mit erheblichen internen Reibungsverlusten?

Karola Wille: In jeder großen Organisation stoßen grundlegende Veränderungsprozesse auch auf Widerstände. Aber: Jede Landesrundfunkanstalt hat individuell ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ihre Geschäftsleitung, ihre Führungskräfte, ihre Gremien sowie ihre Personalräte im ARD-Strukturprozess informiert, mitgenommen und involviert. Jede Veränderung bringt Chancen und Risiken mit sich. Wichtig ist es, die notwendigen Entscheidungen gemeinsam zu treffen und den Prozess so transparent wie möglich zu gestalten. Im MDR habe ich jedenfalls zahlreiche Informationsveranstaltungen, feedback-Möglichkeiten, Führungskräftekonferenzen sowie intensive und regelmäßige Informationen über unser Intranet geschaffen, veranlasst, durchgeführt.

Aber klar ist auch, dass uns die Strukturreformprojekte in den kommenden Jahren fordern werden. Das wird nicht immer ohne Reibung abgehen, aber das ist bei solch komplexen Vorhaben nicht zu vermeiden. Das große Engagement der vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die Veränderungen mit Überzeugung und großem Engagement vorantreiben, wird am Ende die erhofften Ergebnisse bringen. Davon bin ich überzeugt.

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Prof. Dr. Karola Wille ist Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks. Als Filmintendantin hält Prof. Dr. Karola Wille die Kontakte zur Produzentenallianz und anderen Verbänden und Organisationen im Filmbereich. Darüber hinaus vertritt sie die ARD im Verwaltungsrat der Filmförderungsanstalt FFA.