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China erkennt Blockchain-Beweise als rechtsverbindlich an

Lesezeit: 2 min
08.09.2018 00:55
In China kann Blockchain jetzt legal verwendet werden, um Beweise in Rechtsstreitigkeiten zu authentifizieren, so der Oberste Volksgerichtshof des Landes.

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Chinas Oberstes Gericht erkennt Blockchain-Beweise als rechtsverbindlich an

Blockchain kann jetzt legal verwendet werden, um Beweise in Rechtsstreitigkeiten in China zu authentifizieren, so der Oberste Volksgerichtshof des Landes. Das Gericht veröffentlichte am Freitag neue Regeln - die sofort in Kraft treten -, in denen verschiedene Fragen im Zusammenhang mit der Überprüfung von Rechtsstreitigkeiten durch Internetgerichte in China geklärt werden.

Ein Teil der neuen Verordnung sieht vor, dass Internetgerichte im Land die Legalität der Blockchain als eine Methode zur Speicherung und Authentifizierung digitaler Beweise anerkennen, vorausgesetzt, dass die Parteien die Legitimität der Technologie, die in dem Prozess verwendet wird, nachweisen können.

"Internetgerichte müssen digitale Daten, die als Beweise vorgelegt werden, anerkennen, wenn die relevanten Parteien diese Daten über Blockchain mit digitalen Signaturen, zuverlässigen Zeitstempeln und Hash-Wert-Verifizierungen oder über eine digitale Ablageplattform erfassen und speichern und die Echtheit einer solchen Technologie nachweisen können", sagte der Oberste Gerichtshof in einer Bekanntmachung.

Die Entscheidung ist eine Antwort auf verschiedene Fragen, die sich ergeben haben, seit das Land im vergangenen Jahr in Hangzhou sein erstes Internetgericht eingerichtet hat - eines, das Streitigkeiten rund um internetbasierte Probleme meist mit digitalen Daten behandelt.

Bereits im Juni hatte das Internetgericht von Hangzhou in einem Fall von Urheberrechtsverletzungen entschieden, dass Blockchain-basierte Beweise rechtlich akzeptabel sind.

Das Gericht sagte, die Verordnung sei in ihrer jüngsten Sitzung am 3. September mit Konsens vom Organisationskomitee der Organisation verabschiedet worden. Die neue Entscheidung des Obersten Gerichtshofs kommt zur rechten Zeit, da China gerade zwei neue Internetgerichte in Peking und der südlichen Stadt Guangzhou einrichten will.

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