Italien: Krise der Regierung irritiert Finanzmärkte

In Italien könnte es zu einer Regierungskrise kommen. Die Finanzmärkte sind nervös.

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Luigi Di Maio, Vorsitzender der Fünf-Sterne-Bewegung. (Foto: dpa)

Luigi Di Maio, Vorsitzender der Fünf-Sterne-Bewegung. (Foto: dpa)

Eine Drohung von Italiens Vize-Regierungschef Luigi Di Maio hat an den italienischen Finanzmärkten für leichte Turbulenzen gesorgt. Der italienische Leitindex FTSE MIB gab am Mittwoch um einen Prozent nach, bevor er sich wieder erholte. Die Kurse einiger Banken sackten zwischenzeitlich gar um drei Prozent ab.

Di Maio hatte im italienischen Fernsehen angedeutet, das Regierungsbündnis mit der Lega platzen zu lassen, sollte seine Fünf-Sterne-Bewegung bei den Haushaltsverhandlungen nicht ihr Projekt eines Grundeinkommens durchsetzen können. Auf das sogenannte Bürgereinkommen angesprochen, sagte Di Maio am Dienstag im Sender Rai 3: „Entweder es geschieht, oder es wird ein großes Problem für diese Regierung geben.“

Am Mittwoch wuchs der Abstand zwischen den Zinsen auf zehnjährige italienische und deutsche Staatsanleihen, der sogenannte Spread, auf 257 Punkte, nachdem er zuvor mit 244 Punkten einen Tiefstand erreicht hatte. Mit dem Wert wird der Unterschied zwischen den Konditionen gemessen, zu denen sich das haushaltspolitisch besonders solide Deutschland einerseits und Italien andererseits Geld am Kapitalmarkt leihen können.

Der nächste Haushalt sorgt für Diskussionen zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und dem Koalitionspartner Lega. Die Partei vom zweiten Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini plant große Steuererleichterungen und will Einheitssteuersätze von 15 und 20 Prozent einführen. Beide Reformen wären mit hohen Kosten verbunden. Allein das Bürgereinkommen würde wohl um die zehn Milliarden Euro kosten.

Am Freitag hatte Italiens parteiloser Finanzminister Giovanni Tria der EU-Kommission verstärkte Bemühungen zur Verringerung des italienischen Haushaltsdefizits zugesagt. Fünf-Sterne-Bewegung und Lega regieren seit Juni das hochverschuldete Land. Beide Parteien hatten im Wahlkampf eine Abkehr vom Sparkurs versprochen.