Maaßen könnte Sonderkoordinator für Sicherheit werden

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
23.09.2018 16:28
SPD und CSU scheinen über eine konkrete Lösung im Fall Maaßen zu diskutieren.
Maaßen könnte Sonderkoordinator für Sicherheit werden

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht Fortschritte bei der Suche nach einer Lösung im Fall Maaßen. "Momentan sind wir nach meiner Einschätzung auf gutem Weg", sagte Seehofer der SZ. Ob es noch am selben Tag zu einem Treffen der Parteichefs der Koalition kommen würde, war demnach aber noch offen.

Auch in der SPD gebe es inzwischen optimistische Einschätzungen zur Möglichkeit eines Kompromisses, schreibt die SZ. Denkbar sei, dass der bisherige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen nicht Staatssekretär im Bundesinnenministerium werde, sondern dort eine andere Funktion übernehme, etwa als Sonderkoordinator. "Diese Option scheint derzeit plausibel", hieß es unter Berufung auf SPD-Kreise. Ganz wichtig für die SPD: Maaßen soll keinesfalls in eine höhere Besoldungsstufe aufrücken als bisher.

Maaßen könnte demnach Sonderkoordinator Beauftragter des Ministers für Sicherheit und internationale Zusammenarbeit werden. Diesen Vorschlag hatte Seehofer der SPD bereits beim ersten Gipfel gemacht, laut Bild-Zeitung hatte Andrea Nahles den Vorschlag jedoch abgelehnt.

Diese Lösung hätte demnach für beide Parteien den Vorteil, dass der SPD-Mann und Bau-Staatssekretär Gunther Adler sein Amt behalten könnte. Nach der am vergangenen Dienstag ausgehandelten Koalitionseinigung hätte Maaßen zwar gemäß der Forderung der SPD als Verfassungsschutz-Chef abgelöst, zugleich aber zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium befördert werden sollen. Diese Vereinbarung, bei der Adler für Maaßen hätte Platz machen müssen, hatte Nahles nach heftiger innerparteilicher Kritik am Freitag wieder aufgekündigt.


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Staatsbankrott in Argentinien: Gläubiger verlieren zehn Milliarden Dollar

Argentinien hat Zahlungen bei Anleihen in der Größenordnung von bis zu 10 Milliarden Dollar eingestellt. Es ist der neunte Staatsbankrott...

DWN
Finanzen
Finanzen Target 2: Forderungen der Bundesbank im Eurosystem nähern sich der Billionenmarke

Die Forderungen der Bundesbank gegenüber andere Euro-Zentralbanken nähert sich der Marke von einer Billion Euro. Die Marke dürfte bald...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Dienstag: Die Entwicklungen zum Coronavirus im Live-Ticker

Es folgen die Entwicklungen vom Dienstag, den 7. April, im Live-Ticker. Das Coronavirus ist noch immer weltweit das bestimmende Thema.

DWN
Politik
Politik Erdogan: „Globalisierung bedeutet moderne Sklaverei“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan meint, die Globalisierung sei nichts weiter als eine Art der „modernen Sklaverei“ und...

DWN
Deutschland
Deutschland Bundesregierung plant Einführung des 12-Stunden-Arbeitstags

Die Bundesregierung will angesichts der Corona-Pandemie für zahlreiche Branchen längere Arbeitszeiten bis zu zwölf Stunden, kürzere...

DWN
Finanzen
Finanzen Schweiz: Briefkasten-Firmen profitieren von Corona-Krediten

Vom Schweizer Rettungsschirm für kleine und mittelgroße Unternehmen profitieren auch Briefkasten-Firmen, die sich unter der Kontrolle von...

DWN
Deutschland
Deutschland Städtetag fordert «kommunalen Rettungsschirm» in Milliardenhöhe

Der Deutsche Städtetag erwartet infolge der Corona-Krise sinkende Steuereinnahmen und zugleich höhere Ausgaben. Er fordert daher von der...

DWN
Politik
Politik China muss die Welt wegen des Corona-Virus entschädigen

Das chinesische Corona-Virus hat alleine in der G7-Staatengruppe einen Schaden von 3,62 Billionen Euro verursacht. Nun werden die Stimmen...

DWN
Deutschland
Deutschland Corona-Krise beendet den Boom bei Gewerbeimmobilien

Die Corona-Krise bereitet dem Immobilienboom ein jähes Ende. Experten erwarten sinkende Preise für Gewerbeimmobilien

DWN
Technologie
Technologie Schnellladestationen zerstören Teslas Auto-Batterien schon nach 25 Ladevorgängen

Beim Einsatz von heute üblichen Schnellladestationen geht die Ladekapazität der Batterien stärker verloren, als bisher angenommen.

DWN
Deutschland
Deutschland Ameisenhügel auf dem Gelände der Tesla-Fabrik werden umgesiedelt

Tesla will nahe Berlin seine erste Fabrik in Europa bauen. Doch zunächst müssen Ameisen umgesiedelt werden.

DWN
Politik
Politik Europas Krankenhäuser am Limit: Jetzt rächen sich Jahrzehnte des neoliberalen Abbaus

In ganz Europa stoßen die Gesundheitssysteme an ihre Belastungsgrenzen. Jahrelang wurde eisern gespart, um den Profit zu erhöhen – was...

DWN
Finanzen
Finanzen Dunkelziffern im Steuerparadies: Der Westen hat viel mehr Geld in Schwellenländern im Feuer, als bekannt ist

Finanz-Aufsichtsbehörden auf der ganzen Welt kalkulieren mit falschem Risiko, weil sie mit mangelhaften Daten zu den weltweiten...

DWN
Finanzen
Finanzen Grundsteuer: 36 Millionen Häuser und Grundstücke müssen neu bewertet werden

Im Rahmen der Grundsteuer werden 36 Millionen Grundstücke und Häuser neu bewertet. Anschliessend wird die Steuer bei Vermietern auf die...

celtra_fin_Interscroller