UN-Sondergesandter de Mistura kündigt Rücktritt an

 

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17.10.2018 17:25
Der Syrien-Gesandte der UN, Staffan de Mistura hat seinen Rücktritt angekündigt.
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Der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sein Amt "aus persönlichen Gründen" Ende November aufgeben, teilte de Mistura am Mittwoch im UN-Sicherheitsrat mit. Er verwies auf seine Zeit von "vier Jahren und vier Monaten" als UN-Gesandter für das von einem Stellvertreterkrieg zerrissene Land.

Der Rücktritt war seit einiger Zeit erwartet worden. De Mistura hatte UN-Generalsekretär Antonio Guterres nach Angaben aus Diplomatenkreisen bereits darüber informiert, dass er seinen Posten abgeben wolle. Guterres sei bereits auf der Suche nach einem Nachfolger.

Zugleich kündigte de Mistura an, er werde kommende Woche "auf Einladung der syrischen Regierung" nach Damaskus reisen. Dort werde er Gespräche zur möglichen Einberufung eines Verfassungskonvents führen. De Mistura hofft nach eigenen Worten, den Ausschuss im November einberufen zu können. Das Komitee müsse jedoch "glaubwürdig" sein und zu gleichen Teilen von der syrischen Regierung, der Opposition und Vertretern der Zivilgesellschaft besetzt werden.

Der Verfassungskonvent war im Januar bei der Syrien-Konferenz im russischen Sotschi in Aussicht gestellt worden. Russland fordert seit langem eine neue Verfassung für Syrien. Der geplante Konvent solle eine neue Verfassung für entwerfen und die "Grundlagen für freie und faire Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen" schaffen, fordern auch die Außenminister von Deutschland, Ägypten, Frankreich, Jordanien, Saudi-Arabien, Großbritannien und der USA.


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