Finanzen

Kommission verschiebt Pläne zum Ausstieg aus der Kohlekraft

Die Kommission für den von der Bundesregierung geplanten Ausstieg aus der Kohleenergie muss die Vorstellung ihrer Pläne verschieben.
26.11.2018 16:27
Lesezeit: 1 min

Die Regierungskommission für den geplanten Ausstieg aus der Kohlekraft nimmt sich länger Zeit für einen Ausstiegsplan aus der Kohleverstromung. Es bestehe "Einvernehmen", die Arbeit der Kommission am 1. Februar kommenden Jahres abzuschließen, teilten die vier Vorsitzenden der Kommission am Montag mit, wie AFP berichtet. Ursprünglich war geplant, dass das Gremium seine Arbeit bis Ende dieses Jahres abschließt.

Die Regierungskommission soll sich intensiver als bisher mit dem Strukturwandel in den betroffenen Regionen befassen. Das Gremium setzte dazu eine Arbeitsgruppe ein, wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Eine für Mittwoch geplante Sitzung des gesamten Gremiums wurde abgesagt. Das nächste Treffen der Kommission könnte je nach Verlauf der Arbeitsgruppe Strukturwandel Mitte Dezember sein.

Bei der Sitzung der Kohlekommission am Montag waren auch Vertreter der Bundesregierung zu Gast, etwa Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Die Auftritte hätten aber gezeigt, dass es bisher keine ausreichende Koordinierung innerhalb der Regierung gebe, sagten Teilnehmer der dpa. Dies sorge in der Kommission zunehmend für Unmut und gefährde den Erfolg des Gremiums. Bundesregierung müsse einen "verlässlichen Rahmen" geben, etwa zur Finanzierung des Strukturwandels.

Ihren Abschlussbericht will das Gremium nun erst Ende Januar oder Anfang Februar vorlegen. Für den 25. Januar und den 1. Februar sind Sitzungen anberaumt worden, an denen Entscheidungen fallen sollen, wie es in den Kreisen hieß es.

Eigentlich wollte die von der Regierung eingesetzte Kommission diese Woche ein Gesamtpaket zu Klimaschutz und Strukturwandel vorschlagen. Es soll nun aber vor allem auf Druck der ostdeutschen Kohleländer noch einmal vertieft über neue Jobs und Perspektiven in den betroffenen Regionen wie der Lausitz gesprochen werden.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
DWN
Politik
Politik Nordkoreas Kronprinzessin: Kim Ju-Ae rückt ins Zentrum der Macht
18.07.2025

Kim Jong-Un präsentiert die Zukunft Nordkoreas – und sie trägt Handtasche. Seine Tochter Kim Ju-Ae tritt als neue Machtfigur auf. Was...

DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt Birkenstock: Von der Orthopädie-Sandale zur globalen Luxusmarke
18.07.2025

Birkenstock hat sich vom Hersteller orthopädischer Sandalen zum weltweit gefragten Lifestyle-Unternehmen gewandelt. Basis dieses Wandels...

DWN
Politik
Politik 18. Sanktionspaket verabschiedet: EU verschärft Sanktionsdruck mit neuen Preisobergrenzen für russisches Öl
18.07.2025

Die EU verschärft ihren wirtschaftlichen Druck auf Russland: Mit einem neuen Sanktionspaket und einer Preisobergrenze für Öl trifft...

DWN
Politik
Politik China investiert Milliarden – Trump isoliert die USA
18.07.2025

China bricht alle Investitionsrekorde – und gewinnt Freunde in aller Welt. Trump setzt derweil auf Isolation durch Zölle. Wer dominiert...

DWN
Finanzen
Finanzen Energie wird unbezahlbar: Hohe Strom- und Gaskosten überfordern deutsche Haushalte
18.07.2025

Trotz sinkender Großhandelspreise für Energie bleiben die Kosten für Menschen in Deutschland hoch: Strom, Gas und Benzin reißen tiefe...

DWN
Finanzen
Finanzen Finanzen: Deutsche haben Angst um finanzielle Zukunft - Leben in Deutschland immer teurer
18.07.2025

Die Sorgen um die eigenen Finanzen sind einer Umfrage zufolge im europäischen Vergleich in Deutschland besonders hoch: Acht von zehn...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Kursgewinne oder Verluste: Anleger hoffen auf drei entscheidende Auslöser für Börsenrally
18.07.2025

Zölle, Zinsen, Gewinne: Neue Daten zeigen, welche drei Faktoren jetzt über Kursgewinne oder Verluste entscheiden. Und warum viele...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Wenn Kunden nicht zahlen: So sichern Sie Ihre Liquidität
18.07.2025

Alarmierende Zahlen: Offene Forderungen in Deutschland sprengen die 50-Milliarden-Euro-Marke. Entdecken Sie die Strategien, mit denen Sie...