Das neue DWN-Magazin: Die EU auf der Reise ins Ungewisse

 

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18.01.2019 17:07
Die anstehenden Wahlen in der EU treibt die europäische Einheit immer weiter auseinander. Viele Mitgliedsländer sehen sich selbst benachteiligt.
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Die EU muss sich an verschiedenen Fronten mit gravierenden Problemen herumschlagen. Isoliert betrachtet wäre vermutlich jedes Problem zu lösen. Doch aktuell ist ein gewisses Klumpen-Risiko zu beobachten, weshalb die gemeinsamen Strukturen einer erheblichen Belastungsprobe ausgesetzt sind.

Erschwert wird die Situation wegen des Mangels an demokratischer Legitimation in vielen Institutionen. Viele Mitgliedsländer begehren auf, weil sie ihre nationalen Interessen in den Gremien nicht vertreten sehen. Besondere Spannungen entstehen, weil kein einziges Land ernsthafte Austrittspläne verfolgt. Stattdessen wollen sich neue Regierungen – vor allem aus dem rechten Lager – Einfluss in Brüssel sichern. Diesen Einfluss haben bisher die linken Parteien mit einiger Hemmungslosigkeit geltend gemacht – und zwar unter Ausnutzung aller Hinterzimmer-Taktiken, die es im politischen Geschäft so gibt.

Mit den Krawallen in Frankreich, dem Machtwechsel in Deutschland sowie Italien und dem Abgang der Briten verschiebt sich die Balance innerhalb der Rest-EU: Die Kommission ist auf Abruf. Das EU-Parlament ist voll mit dem Wahlkampf beschäftigt. Die EU-Wahlen sind in diesem Jahr vermutlich bedeutender als üblich. Denn die Finanzströme aus den Steuermitteln würden dann wohl anders verteilt werden.

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