Trumps Sieg bei der Präsidentschaftswahl eröffnet dem russischen Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew zufolge eine verbesserte Chance für ein Ende der westlichen Sanktionen, berichtet AFP. Der bevorstehende Machtwechsel in Washington sei dafür „eine gute Gelegenheit“, sagte er. „Wir sind bereit, alles dafür zu tun, diese Möglichkeit zu nutzen“, fügte der Minister hinzu.
Mit Blick auf die US-Wahl versicherte Uljukajew, sein Land habe „auf niemanden gesetzt und auch niemanden bevorzugt“. „Aber es besteht die Möglichkeit, dass Trump frei ist von jenen Verpflichtungen, die Hillary Clinton auf sich genommen hat, weil sie ins jetzige Entscheidungssystem eingebettet war“, fügte der russische Wirtschaftsminister hinzu. Der politisch unerfahrene Republikaner Trump dagegen sei „freier von diesem System“.
Bei den von den USA und der EU gegen Russland verhängten Wirtschaftssanktionen biete sich jetzt die Chance auf einen Kurswechsel, sagte Uljukajew der Welt. Wie diese genutzt werde, „hängt von uns und von unseren Partnern ab“.
Nach Auffassung des Ministers hat sich die russische Wirtschaft allerdings bereits an die westlichen Strafmaßnahmen gewöhnt und „gelernt, mit unterschiedlichen Bedingungen zu überleben – und zwar auch mit diesen“. Die Sanktionen hätten daher „für uns mittlerweile nur noch symbolischen Charakter“. „Im ersten Jahr taten sie weh, jetzt nicht mehr“, versicherte Uljukajew.
Europa hält der Minister in der Sanktionsfrage für gespalten. „Auf nationaler Ebene gibt es diesen guten Willen (zur Aufhebung der Sanktionen) – zumindest in den meisten Staaten des sogenannten alten Europa“, sagte er. In den neuen EU-Ländern sei dies „etwas anders“. Und in Brüssel werde „dieser gute Wille durch die Bürokratie erstickt“.
