Politik

Kulturrevolution: Juncker will „Komitologie“ in der EU beenden

Lesezeit: 1 min
10.02.2017 23:44
Während die Welt sich im Sekundentakt verändert, lebt die EU-Kommission in ihrer eigenen Welt. Präsident Juncker will nun die sogenannte „Komitologie“ beenden - von der selbst eingefleischte Brüssel-Kenner nicht wissen, was das sein soll.
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Es kommt öfter vor, dass Apparate von der Wirklichkeit so abgehoben sind, dass man außerhalb der Glaspaläste nicht mehr versteht, wovon die Bürokraten eigentlich reden. Ein solches Beispiel liefert nun EU-Präsident Jean-Claude Juncker. Janosch Delcker schreibt in seinem Newsletter für Politico: "Der EU-Kommissionspräsident hat genug davon, dass viele Mitgliedsstaaten die EU in Brüssel in die Verantwortung nehmen, wenn es darum geht, unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Deshalb arbeitet Juncker an seinem Gegenschlag: Nächste Woche will er einen Vorschlag dazu machen, wie die sogenannten ,Komitologie-Prozesse' generalüberholt werden können, so dass es in Zukunft für Mitgliedsländer schwieriger würde, unpopuläre Entscheidungen nach Brüssel abzuschieben."

Selbst eingefleischte Brüssel-Beobachter haben noch nie etwas von "Komitologie" gehört. Auf Politico erfahren wir mehr:

"Den meisten Europäern ist das Wort "Komitologie" unbekannt. Es handelt sich um einen in Brüssel erfundenen Neologismus, das aus dem Wort "Komitee" mit dem Nachsatz "-ologie" besteht.

Es handelt sich um Sachverständigen-Komitees, die sich aus Beamten der Kommission und der nationalen Regierungen zusammensetzen, die technische Entscheidungen über Sicherheitsanforderungen für Offshore-Öloperationen bis zum Recht am geistigem Eigentum treffen sollen. Aber für die Kritiker der EU verkörpern sie das demokratische Defizit der EU: Gesichtslose Eurokraten, die hinter verschlossenen Türen und ohne öffentliche Kontrolle über Fragen von öffentlichem Interesse abstimmen."

Diesen Prozess will Juncker nun abschaffen. Laut Politico will Juncker mit der Maßnahme "die EU vor sich selbst retten". Der Anlass ist Juncker Verärgerung über Deutschland: Weil Angela Merkel dafür gesorgt hatte, dass sich Deutschland bei der umstrittenen Glyphosat-Entscheidung der Stimme enthalten hat, muss nun die EU-Kommission entscheiden. Damit ist klar, dass, wenn die Kommission für das Pestizid entscheidet, die EU die "Arschkarte" (carte de l'arrière) hat.

Es geht Juncker also weniger um eine echte Reform oder gar die richtige Entscheidung, zu der man dann öffentlich mannhaft steht. Es geht Juncker vielmehr darum, dass er nicht der Buhmann sein will. Hier wird eines der größten Probleme der "Eurokraten" (Politico) sichtbar: Sie kämpfen nicht mit offenem Visier, sondern wollen sich hinter anderen verstecken. Daher sind sie auch nicht zum Führen geeignet und anfällig für Intrigen und Geheimdienst-Methoden. Solche Strukturen sind auch durch eine Kulturrevolution nicht zu retten. Sie gehören ersatzlos gestrichen.

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