NATO-Generalsekretär Mark Rutte warnt vor einem möglichen Katastrophenszenario, in dem China einen Krieg gegen Taiwan beginnt – und Russland parallel einen Angriff auf NATO-Staaten in Europa startet.
„Das ist höchstwahrscheinlich die Art und Weise, wie es sich entwickeln würde“, sagte Rutte in einem Interview mit der New York Times. Er beschreibt den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „einen China gegenüber sehr untergeordneten Partner“.
Laut Rutte könnte ein umfassender militärischer Konflikt im Zuge eines Taiwan-Kriegs eskalieren: Xi Jinping würde Putin demnach beauftragen, NATO-Territorium zu attackieren, um die westliche Verteidigung auf zwei Fronten zu überlasten.
Estland als Testfall – die NATO simuliert bereits die Antwort
Die These von Mark Rutte steht nicht im luftleeren Raum. Sie wird von aktuellen Planspielen innerhalb des Militärbündnisses untermauert. So simulierte die NATO kürzlich in Estland mit 16.000 Soldaten eine mögliche russische Invasion.
Rutte erklärte dazu: Sollte Russland ein Land wie Estland angreifen, werde die Reaktion „verheerend“ sein. Die volle Stärke der NATO – einschließlich der USA – würde sofort mobilisiert.
Er betonte zugleich, dass Präsident Putin sich einer solchen Attacke derzeit nicht traue, da er die Reaktionsfähigkeit der Allianz kenne. Doch Rutte warnt: „Er könnte es in fünf oder sieben Jahren tun, wenn wir nicht all diese zusätzlichen Investitionen tätigen.“
Bedeutung für Deutschland: Neue Realität erfordert tiefgreifende Investitionen
Für Deutschland bedeuten die Warnungen des NATO-Chefs eine massive Neuausrichtung der sicherheitspolitischen Prioritäten. Die Allianz hat ein neues Ausgabenziel beschlossen: Mindestens 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen künftig in Verteidigung fließen – zusätzlich 1,5 Prozent in militärische Infrastruktur.
Gemessen an der deutschen Wirtschaftsleistung entspräche dies einem Verteidigungsetat von über 200 Milliarden Euro jährlich. Angesichts aktueller Haushaltsengpässe und politischer Uneinigkeit über die Schuldenbremse stellt das eine enorme Belastung dar – aber auch eine sicherheitspolitische Notwendigkeit, wenn man Ruttes Szenario ernst nimmt.
Der Umbau der Bundeswehr, die Absicherung osteuropäischer Partner und der Aufbau einer glaubwürdigen Abschreckung erfordern jetzt strategische Weichenstellungen. Deutschland steht vor der Wahl, entweder erneut das sicherheitspolitische Schlusslicht Europas zu sein – oder eine Führungsrolle zu übernehmen.
