Politik

Regierungskrise: Italiens Sozialisten droht Spaltung

Lesezeit: 1 min
19.02.2017 15:28
In Italien drohen Abgeordnete der PD mit der Gründung einer linken Partei. Kommt es zu Neuwahlen, hätte die Fünf-Sterne-Bewegung die Nase vorn.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Italien  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Italiens Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi ist als Chef der sozialdemokratischen Regierungspartei PD zurückgetreten. Bei einer Parteiversammlung am Sonntag in Rom reichte er offiziell seinen Rücktritt ein. Man könne ihn aber nicht davon abhalten, noch einmal für das Amt zu kandidieren, sagte er in einer Rede. Er rief die PD zu Geschlossenheit auf. «Draußen halten sie uns für verrückt. Heute diskutieren wir, aber anschließend machen wir uns auf den Weg», sagte Renzi.

Tatsächlich ist die PD von einer Spaltung bedroht, weil der linke Flügel mit dem neoliberalen Kurs der Partei nicht einverstanden ist. Enrico Rossi aus der Toskana fordert eine Partei für die Arbeiter und warf Renzi vor, sich wie der Franzose Macron als Unabhängiger darstellen zu wollen, um die Interessen der Banken und der Konzerne weiter durchsetzen zu können. Etliche Abgeordnete stimmten laut Bloomberg die "Rote Fahne" (Bandiera Rossa) an, ein Kampflied der Arbeiter, das auch von den Kommunisten wertgeschätzt wird.

Die Spannungen in der PD belasten auich die Regierungsarbeit, weil für den neuen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni der Kurs nicht mehr zu erkennen ist, in welche Richtung er die Regierung steuern soll. Die Märkte haben laut Bloomberg bereits entsprechend reagiert, das Spread zwischen deutschen und italienischen Staatsanleihen hat sich in den vergangenen Wochen deutlich ausgeweitet.

Gentiloni sprach am Sonntag von einem "Seiltanz" und will Neuwahlen verhindern. Denn aktuell liegt laut Ipsos die Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo deutlich vor der PD. Eine explizit linke Partei könnte laut Umfragen nur auf etwa fünf Prozent kommen, schreibt der Corriere als Sonntag.

Der Schritt Renzis, den Parteivorsitz abzugeben, war erwartet worden. Dass er bei einem Parteikongress wiedergewählt wird, gilt allerdings als wahrscheinlich. Er könnte dann bei der nächsten Parlamentswahl in Italien, die spätestens im Frühjahr 2018 stattfinden muss, wieder für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren. Renzi hatte bei einem Referendum über eine Verfassungsänderung im Dezember eine herbe Niederlage erlitten und war daraufhin als Regierungschef Italiens zurückgetreten.


Mehr zum Thema:  

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Steigende Kaufkraft in Deutschland 2025: Studie sieht große regionale Unterschiede
15.01.2025

Trotz der wirtschaftlich schwierigen Lage soll die Kaufkraft der Deutsche laut einer Studie 2025 leicht steigen. Vor allem höhere Löhne...

DWN
Politik
Politik Kalifornien untersagt Immobilienspekulation in Brandgebieten
15.01.2025

Kalifornien verbietet Immobilienspekulation in Brandgebieten. Gouverneur Newsom will Angebote unter Marktwert für drei Monate untersagen,...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Unmotivierte Arbeitnehmer: Nur 48 Prozent der Deutschen geben am Arbeitsplatz ihr Bestes
15.01.2025

Nicht nur die Wirtschaft schwächelt in Deutschland, auch die Arbeitsmoral der Arbeitnehmer. Ein weltweiter Vergleich zeigt: Nicht einmal...

DWN
Politik
Politik EPA: Elektronische Patientenakte kommt - Lauterbach betont Sicherheit der E-Patientenakte
15.01.2025

Die EPA (Elektronische Patientenakte) wird in Arztpraxen eingeführt - zunächst nur in Testregionen, später bundesweit....

DWN
Finanzen
Finanzen Aktionäre in Deutschland: Weniger Deutsche investieren ihr Geld an der Börse
15.01.2025

Die Zahl der Aktionäre in Deutschland ist erneut rückläufig: Zum zweiten Mal in Folge sank die Anzahl, liegt aber weiterhin über der...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Rezession: Deutschlands Wirtschaft 2024 erneut geschrumpft
15.01.2025

Unsichere Konsumenten, schwächelnde Industrie und sinkende Exporte: Die Rezession setzt Deutschland weiter zu. Auch 2025 stehen die...

DWN
Politik
Politik Syrien: Übergangsregierung spricht sich gegen schnelle Rückkehr von Flüchtlingen aus
15.01.2025

Deutschland diskutiert über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge. Seit dem Sturz von Baschar al-Assad fällt der Asylgrund für die...

DWN
Finanzen
Finanzen Ripple-XRP-Prognose 2025: Die aktuelle XRP-Kursentwicklung und was Anleger jetzt wissen sollten
15.01.2025

Der Ripple-Kurs, der lange Zeit von Unsicherheiten geprägt war, zeigt sich auch zu Beginn des Jahres 2025 relativ stabil - und legt...