Politik

Trump feuert seinen Stabschef Reince Priebus

Lesezeit: 1 min
29.07.2017 01:59
US-Präsident Trump hat überraschend seinen Stabschef Reince Priebus gefeuert.
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US-Präsident Donald Trump hat nach sechs Monaten im Amt seinen angeschlagenen Stabschef Reince Priebus entlassen. Nachfolger soll der bisherige Heimatschutzminister John Kelly werden, wie der Republikaner am Freitag auf Twitter erklärte. Ein Vertrauter Trumps sagte, der Präsident habe dessen Fähigkeiten angezweifelt, weil trotz der republikanischen Mehrheit im Kongress mehrere Gesetzesinitiativen gescheitert sind. Öffentlich lobte Trump allerdings seinen bisherigen Mitarbeiter. "Wir haben zusammen viel erreicht, und ich bin stolz auf ihn." Auch Priebus erklärte, er werde weiter die Politik des Präsidenten unterstützen.

Trump steht unter Druck, weil die Reform der Krankenversicherung Obamacare im Kongress nach mehreren Anläufen wohl endgültig gescheitert ist. Auch kommen die Republikaner mit Trumps Steuerreform kaum voran. Zudem überschattet die Russland-Affäre die Präsidentschaft des früheren Immobilienmilliardärs schon seit dem Amtsantritt.

Für Aufsehen sorgte Trump bereits in der vergangenen Woche, als er den früheren Wall-Street-Banker und Priebus-Gegner Anthony Scaramucci zu seinem neuen Kommunikationschef ernannte. Einem Magazinbericht zufolge bezeichnete Scaramucci den Stabschef in einem Telefongespräch mit einem Reporter als "verdammten paranoiden Schizophrenen". Allerdings verlautete aus dem Weißen Haus, Trump habe Priebus schon vor zwei Wochen über die bevorstehende Abberufung informiert. Der Schritt hatte demnach nichts Scaramucci zu tun. Bei seiner Antrittspressekonferenz vor wenigen Tagen hatte Scaramucci Priebus noch überschwänglich gelobt.

Der studierte Jurist Priebus war vor seiner Arbeit für Trump jahrelang einer der führenden Köpfe im Parteiapparat der Republikaner. Seine Amtszeit als Stabchef war mit 189 Tagen die kürzeste in der modernen Geschichte. Im Sender CNN erklärte Priebus, er habe mit Trump mehrere Tage gesprochen und sei schließlich am Donnerstag zurückgetreten. Der Präsident habe das Recht, den "Reset-Knopf" zu drücken. Priebus hatte Probleme mit Trumps Temperament. Ihm gelang es zudem nie, die Flügelkämpfe im Weißen Haus zu beenden.

Der Nachfolger des ehemaligen Stabschefs Kelly soll am Montag die Arbeit aufnehmen. Er war bis 2016 General der Marineinfanterie und führte unter Trumps Vorgänger Barack Obama das für Südamerika zuständige Regionalkommando Süd (Southern Command) der US-Streitkräfte. Trump sagte, Kelly habe schon bisher hervorragende Arbeit geleistet und werde dies auch in seinem neuen Amt tun. Er werde überall respektiert. Regierungskreisen zufolge wurde Kelly das Amt in dieser Woche angeboten. Demnach soll der 67-Jährige für eine bessere Koordination unter den Mitarbeitern im Weißen Haus sorgen.

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