Politik

US-Kongress: Resolution zu Trump-Enthebung klar gescheitert

Lesezeit: 1 min
07.12.2017 01:47
Im US-Kongress haben auch viele Demokraten gegen eine Amtsenthebung von Präsident Trump gestimmt.
US-Kongress: Resolution zu Trump-Enthebung klar gescheitert

Mehr zum Thema:  
USA >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
USA  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Eine Resolution zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump ist am Mittwoch krachend gescheitert. Das US-Repräsentantenhaus lehnte den Vorstoß des demokratischen Abgeordneten Al Green aus Texas mit 364 zu 58 Stimmen ab. Die Abgeordneten von Trumps Republikanischer Partei stimmten geschlossen dagegen – zusammen mit 126 Demokraten.

Die Spitzenpolitiker der demokratischen Opposition, Minderheitsführerin Nancy Pelosi und ihr Stellvertreter Steny Hoyer, hatten sich vor der Abstimmung gegen die Resolution ausgesprochen. Es gebe zwar gerechtfertigte Fragen zu Trumps Führungsfähigkeiten, doch liefen derzeit bereits Ermittlungen in Ausschüssen und durch den Sonderermittler Robert Mueller.

Greens Resolutionsentwurf machte Trump zum Vorwurf, "Zwietracht in den USA gesät" zu haben und unfähig zu sein, das Land zu führen. Außerdem habe er mit seinen Äußerungen zu Muslimen und Transgender zum Hass aufgestachelt.

Die Amtsenthebung des Präsidenten ist ein kompliziertes Verfahren. Über ein mögliches "impeachment" würde nach einer Abstimmung im Repräsentantenhaus der Senat entscheiden, in dem eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist. Derzeit verfügen die Demokraten im Senat über 48 der 100 Sitze.

Bislang wurde noch kein US-Präsident seines Amtes enthoben. Präsident Richard Nixon trat 1974 freiwillig zurück, nachdem der Justizausschuss im Watergate-Skandal das Amtsenthebungsverfahren eingeleitet hatte. Im Jahr 1868 sprach der Senat Präsident Andrew Johnson mit einer Stimme Mehrheit von dem Vorwurf frei, er habe mit der Absetzung seines Kriegsministers gegen ein Verwaltungsgesetz zur Ämterbesetzung verstoßen.

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Bill Clinton wurde 1998 eingeleitet, weil er seine Affäre mit der Praktikantin Monica Lewinsky zu verschleiern versucht hatte. Die Zweidrittelmehrheit im Senat wurde deutlich verfehlt.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  
USA >

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Schmelzhütten in Europa müssen Produktion einstellen

Am Dienstag hat schon eine holländische Zinkhütte wegen hoher Energiekosten die Einstellung der Produktion angekündigt. Nun trifft es...

DWN
Finanzen
Finanzen Zinn: Das oft übersehene Technologiemetall

Zinn wird im Rohstoffsektor gerne übersehen, dabei trägt es sein etwas angestaubtes Image vollkommen zu Unrecht.

DWN
Politik
Politik Washington Post: Der Weg zum Krieg

Die US-amerikanische Tageszeitung zeichnet über eine Reihe von Interviews mit Behördenvertretern aus den USA, der Ukraine sowie der EU...

DWN
Deutschland
Deutschland Deutschlands Gas-Vorräte reichen weniger als drei Monate

Selbst wenn es Deutschland gelingen sollte, seine Reserven vollständig zu füllen, reicht das Gas nicht einmal drei Monate, falls Russland...

DWN
Finanzen
Finanzen Lebensmittel auf Kredit: Supermarkt-Kette zielt auf ärmere Kunden

Die britische Supermarktkette Iceland Foods bietet ihren Kunden Kredite für den Kauf von Lebensmitteln an. Das Programm richtet sich an...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Ärgernis für deutschen Handel: Anhaltende Schiffs-Staus in der Nordsee

Staus großer Containerschiffe dürften die deutschen Nordseehäfen noch länger in Atem halten. Die volle Auswirkung wird erst im zweiten...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Inflation in Großbritannien steigt über 10 Prozent

Die bereits hohe Inflation in Großbritannien hat sich weiter beschleunigt. Im Juli lagen die Verbraucherpreise um 10,1 Prozent höher als...

DWN
Finanzen
Finanzen Vorbereitung auf Super-Crash: Star-Investor stößt alle Aktien ab - bis auf eine

Der bekannte Investor Michael Burry warnt seit Monaten vor einem verheerenden Börsencrash und stößt fast seinen gesamten Aktienbestand...