Politik

Venizelos vor dem Scheitern: Linkspartei springt ab

Lesezeit: 1 min
11.05.2012 14:46
Nach einem kleinen Hoffnungsschimmer am Donnerstag stehen in Griechenland nun wieder alle Zeichen auf Neuwahlen. Die Demokratische Linke hat nun doch eine Regierung ohne Syriza ausgeschlossen. Und Syriza will keine Pro-Bailout-Regierung.

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Es ist ein Warten und Bangen, ob es den griechischen Politikern nun im dritten Anlauf doch noch gelingen sollte, eine Regierungskoalition zu bilden. Am Donnerstag traf sich Evangelos Venizelos mit dem Chef der Demokratischen Linken Fotis Kouvelis und sprach von einem „guten Omen“ für eine Pro-Bailout-Regierung (mehr hier). Die Demokratische Linke hatte sich am Donnerstag von den harten Forderungen der Syriza-Partei abgewendet. Doch nun macht Fotis Kouvelis scheinbar einen Rückzieher.

Ohne Alexis Tsipras Partei „kann keine Regierung geformt werden, die in Übereinkunft mit dem Volkswillen steht und so die Stimmenstärke jeder politischen Partei repräsentieren muss“, sagte Fotis Kouvelis in einer Ansprache an seine Abgeordneten am Freitag. „Wir haben unsere Position deutlich gemacht. An einer Regierung nur mit der Nea Demokratia und der Pasok werden wir nicht teilnehmen“. Fotis Kouvelis und seine Partei haben ihre Meinung scheinbar innerhalb eines halben Tages wieder geändert. Damit wäre auch Evangelos Venizelos Versuch der Regierungsbildung gescheitert.

Fotis Kouvelis will demnach eine breitere Koalition, die mehr Parteien beinhalten soll. So wird wohl ein Treffen aller Parteien mit dem griechischen Präsidenten Karolos Papoulias erst zu einer eindeutigen Entscheidung führen. In diesem Gespräch könnte versucht werden, mit allen Parteien eine Lösung zu finden. Dies dürfte aber angesichts der Ereignisse dieser Woche und den so unterschiedlichen Interessen nur schwerlich von Erfolg gekrönt sein. Neuwahlen werden demnach immer wahrscheinlicher und die Popularität Alexis Tsipras nimmt indes immer weiter zu. Dies könnte nach Neuwahlen zu weiteren Problemen oder tatsächlich zu einem Konfrontationskurs mit der EU führen.

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