Ungeachtet des angespannten Verhältnisses zur Türkei hat die Bundesregierung 2017 deutlich mehr Ausfuhren in das Land abgesichert als im Jahr davor. Der Umfang der Hermes-Bürgschaften stieg 2017 auf 1,458 Milliarden Euro, wie aus einer am Montag veröffentlichten Regierungsantwort auf eine Anfrage der Linken hervorgeht. Im Jahr 2016 hatten die Bürgschaften ein Gesamtvolumen von 1,1 Milliarden Euro gehabt.
Mit den 1,458 Milliarden Euro blieben die Hermes-Bürgschaften knapp unter der von der Bundesregierung festgelegten Obergrenze von 1,5 Milliarden Euro. Die Entscheidung über eine etwaige Obergrenze für das Jahr 2018 müsse eine neue Bundesregierung treffen, hieß es in der Regierungsantwort weiter. Anträge auf Übernahme von Kreditgarantien für Exportgeschäfte in die Türkei unterlägen „weiterhin einer vertieften Einzelfallprüfung“.
„Dass sich das Volumen der Hermes-Bürgschaften trotz Deckelung deutlich gegenüber dem Vorjahr erhöht hat, zeigt, dass die Bundesregierung nie daran interessiert war, die Wirtschaftsbeziehungen zur Türkei in irgendeiner Form ernsthaft zu beeinträchtigen“, erklärte der Linken-Abgeordnete Alexander Neu. „Die Deckelung war nie eine wirkliche Deckelung und erst recht keine Sanktion.“
Hermes-Bürgschaften schützen deutsche Unternehmen vor Verlusten durch ausbleibende Zahlungen ausländischer Kunden. Im Falle ausbleibender Zahlungen springt der deutsche Staat ein.
