Politik

SPD-Mitglieder stimmen für Große Koalition

Lesezeit: 2 min
04.03.2018 09:53
Die Mitglieder der SPD haben dem Koalitionsvertrag mit der Union zugestimmt.
SPD-Mitglieder stimmen für Große Koalition

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Politik  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Die SPD-Mitglieder haben sich mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für den Eintritt ihrer Partei in eine erneute große Koalition ausgesprochen. "Wir haben jetzt Klarheit: Die SPD wird in die nächste Bundesregierung eintreten", sagte der kommissarische Parteichef Olaf Scholz am Sonntag nach Verkündigung des Ergebnisses der Abstimmung unter den SPD-Parteimitgliedern.

An der Abstimmung beteiligten sich nach Angaben von SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan 78,39 Prozent der 463.722 stimmberechtigten Parteimitglieder. Mit Ja votierten dabei 239.604 Sozialdemokraten, mit Nein 123.329. Die Mehrheit lag damit bei 66,02 Prozent.

Scholz sagte anschließend: "Die Mitglieder der SPD sind mit sehr großer Mehrheit dem Vorschlag des Parteivorstands gefolgt." Damit gebe es nun Klarheit. Scholz sprach von spannenden und wichtigen Debatten in der Diskussion über den Koalitionsvertrag mit der CDU und der CSU. "In der Diskussion sind wir weiter zusammengewachsen", ergänzte er. Damit habe die SPD die Kraft, auch für den Prozess der Erneuerung.

Die SPD wird drei Frauen und drei Männer ins Kabinett entsenden. Wer dies sein werde, das werde die SPD-Führung in dieser Woche entscheiden, sagt der kommissarische Parteichef Olaf Scholz in Berlin laut Reuters. Die Frage, ob er neuer Finanzminister wird, beantwortet er nicht.

Juso-Chef Kevin Kühnert hat sich enttäuscht über den Ausgang des SPD-Mitgliedervotums geäußert. "Bei mir und bei vielen Jusos überwiegt heute die Enttäuschung", sagte Kühnert am Sonntag in Berlin. "Aber selbstverständlich akzeptieren wir dieses Ergebnis", stellte er klar. "Wir sind keine schlechten Verlierer."

Kühnert machte allerdings auch deutlich, dass die Jusos weiter für ihre inhaltlichen Positionen kämpfen werden. "Wir werden jetzt versuchen, das beste daraus zu machen." Die Jusos seien "zu dieser Abstimmung angetreten und wir haben geworben für ein Nein, weil wir uns durchsetzen wollten, weil wir geglaubt haben und immer noch glauben, dass dies die klügere von zwei Möglichkeiten war."

Die Debatte der vergangenen Wochen habe gezeigt, "dass ein programmatischer Erneuerungsprozess der SPD dringend notwendig ist", hob Kühnert hervor. Auch müsse die SPD in der jetzt anstehenden Regierungsarbeit "eigenständig erkennbar sein". Die Jusos wollten nun zusammen mit anderen "die Garanten dieses Erneuerungsprozesses sein" und auch "der Regierung auf die Finger schauen". Dabei müsse es vor allem darum gehen, soziale Ungleichheit und ungleiche Vermögensverteilung zu bekämpfen.

Spekulationen, ihm selbst sei ein Amt möglicherweise sogar in der Regierung angeboten worden, wies Kühnert zurück: "Meine Rolle ist Juso-Vorsitzender", hob er hervor. "Wer glaubt, dass der Konflikt, der in den vergangenen Wochen und Monaten zutage getreten ist, lasse sich dadurch auflösen, dass jemandem ein Posten angeboten wird, der hat im Kern nicht verstanden, worum es geht." Es gehe darum, "dass diese Partei sich ändert". Dies müsse allerdings auch in der Zusammensetzung der SPD-Regierungsmannschaft deutlich werden.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Halbzeit Urlaub bei ROBINSON

Wie wäre es mit einem grandiosen Urlaub im Juni? Zur Halbzeit des Jahres einfach mal durchatmen und an einem Ort sein, wo dich ein...

DWN
Finanzen
Finanzen Aktien vs. ETFs - welche Anlageprodukte eignen sich für welchen Anlegertyp?
13.04.2024

Die Auswahl des richtigen Anlageprodukts ist entscheidend für den Aufbau eines erfolgreichen Portfolios. Während Aktien direkten Zugang...

DWN
Politik
Politik Steinmeier fordert besseren Schutz von Kommunalpolitikern
13.04.2024

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen besseren Schutz von Amts- und Mandatsträgern in den Kommunen gegen Anfeindungen und...

DWN
Finanzen
Finanzen Riskant: Wirtschaftsexperten fordern eine Lockerung der Schuldenbremse
13.04.2024

In ihrer Gemeinschaftsdiagnose sehen Top-Ökonomen die deutsche Wirtschaft an einem Tiefpunkt. Sie plädieren für einen radikalen Schritt:...

DWN
Finanzen
Finanzen Die Inflation weicht zurück, Kreditnehmer hoffen auf Zinssenkung - bislang vergebens
13.04.2024

Die Inflation im Euroraum ist nach dem Preisschock infolge des Ukraine-Krieges wieder auf dem Rückzug. Das eröffnet der EZB Spielräume -...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Markus Merk im Interview: Eine Entscheidung ist nur so gut, wie das Umfeld sie wahrnimmt
13.04.2024

Jede Entscheidung hat einen Ort, eine Zeit und eine Bestimmung, sagt Markus Merk. Nicht nur auf dem Fußballfeld. Ein Gespräch über...

DWN
Finanzen
Finanzen Gold anonym kaufen: So kaufen Sie ohne Ausweis bis zu 10.000 Euro Gold
13.04.2024

Der gestiegene Goldpreis erschwert den anonymen Goldkauf. Anleger müssen inzwischen bei vielen beliebten Münzen und Barren den Ausweis...

DWN
Finanzen
Finanzen Studie: Falsches Timing beim Einkauf kostet Verbraucher viel Geld
13.04.2024

Der falsche Zeitpunkt beim Kauf von Konsumgütern verursacht erhebliche Mehrkosten für Verbraucher. Das lässt sich nicht immer vermeiden,...

DWN
Panorama
Panorama Der Chefredakteur kommentiert: Eine rauschende Ballnacht! Wirklich?
12.04.2024

Liebe Leserinnen und Leser, jede Woche gibt es ein Thema, das uns in der DWN-Redaktion besonders beschäftigt und das wir oft auch...