Politik

Russland wappnet sich gegen Ausschluss aus SWIFT-System

Russland will unter Anwendung der Blockchain-Technologie verhindern, dass der Finanzsektor vom SWIFT-System ausgeschlossen wird.
18.04.2018 01:24
Lesezeit: 2 min

Die russische Zentralbank erwägt die Verwendung der Etherchain-Blockchain-Technologie der Masterchain, die von der FinTech Association zusammen mit der russischen Zentralbank und der Regulierungsbehörde entwickelt wurde, um einen einheitlichen Zahlungsraum in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU) zu schaffen. Das auf Blockchain basierende System der Finanznachrichtenübermittlung soll zur Übermittlung der SWIFT-Finanzkommunikation dienen. In der ersten Phase wird die Plattform innerhalb des Landes betrieben, später plant die Regulierungsbehörde laut TASS, diese Technologie als Grundlage für die systemübergreifende Zusammenarbeit zwischen den EAEU-Mitgliedstaaten zu nutzen. Anfang April sagte die erste stellvertretende Vorsitzende der Zentralbank, Olga Skorobogatova, dass die Regulierungsbehörde plant, Optionen für den Einsatz von Masterchain durch Finanzinstitutionen der EAEU-Mitgliedsstaaten zu diskutieren.

Der Vorstandsvorsitzende der russischen Sberbank Herman Gref glaubt nicht, dass Russland vom internationalen System der Übertragung von Finanznachrichten (SWIFT) abgeschnitten wird. Er sagte laut TASS auf einer Pressekonferenz nach den Ergebnissen der Sitzung des Aufsichtsrates der Bank: "Sag niemals nie, aber ich hoffe wirklich, dass die Geopolitik diese Extreme nicht erreichen wird. Es scheint mir, dass wir von dem pragmatischsten Szenario mit den besten Chancen ausgehen sollen."

Mehr als 11.000 Finanzinstitute sind in mehr als 200 Ländern der Welt über das SWIFT-System verbunden. Die Möglichkeit einer Abschaltung Russlands von SWIFT wird seit 2014 diskutiert, als die ersten Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise eingeführt wurden. Später hatte das EU-Parlament eine Entschließung angenommen, in der es unter anderem den Ausschluss Russlands von SWIFT gefordert hat. Das Management von SWIFT stellte jedoch fest, dass solche Empfehlungen die Rechte verletzten und SWIFT als unabhängigem Unternehmen Schaden zufügen würden.

Das Weiße Haus hat neue Sanktionen gegen Russland noch nicht ausgelöst. Die Situation werde noch bewertet, "und im Moment haben wir noch nichts anzukündigen", sagte Präsidentensprecherin Sarah Sanders am Montag in Washington. Damit widersprach sich den Äußerungen der UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, vom Vortag: Haley hatte angekündigt, dass das US-Finanzministerium noch am Montag neue Sanktionen gegen Russland verkünden werde.

Nach Haleys Angaben sollten die Strafmaßnahmen russische Unternehmen treffen, die mit der syrischen Regierung Geschäfte machen und zur Entwicklung der syrischen Chemiewaffenproduktion beitrügen. Auch die russischen Unternehmen müssten "den Schmerz spüren", den der angeblich Giftgasangriff in Syrien verursacht habe, sagte Haley.

Für die Verkündung solcher Sanktionen ist das Finanzministerium in Washington zuständig. Nach Haleys Ankündigung verwies das Ministerium dann auf Anfrage lediglich ans Weiße Haus, das US-Außenministerium reagierte ähnlich.

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