Politik

Spanien: Rajoy abgewählt, Sozialisten übernehmen Regierung

In Spanien ist die konservative Regierung gestürzt worden.
01.06.2018 12:02
Lesezeit: 1 min

Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy ist vom Parlament nach einer beispiellosen Korruptionsaffäre in Madrid gestürzt worden. Ein breites Parteienbündnis stützte am Freitag das Misstrauensvotum der sozialdemokratischen PSOE gegen den Chef der konservativen Volkspartei (PP). Der Antrag wurde von 180 Abgeordneten untersützt, nötig waren mindestens 176 Stimmen. Damit ist PSOE-Chef Pedro Sanchez neuer Regierungschef. Es wird erwartet, dass er vom König mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt wird. Zu den Unterstützern des Misstrauensvotums gehörte unter anderem die linke Partei Podemos sowie zwei separatistische Parteien aus Katalonien.

Der 63-jährige Rajoy hatte sich am bereits kurz vor der Abstimmung geschlagen gegeben. "Das Misstrauensvotum wird wahrscheinlich angenommen, was bedeutet, dass Pedro Sánchez neuer Ministerpräsident werden wird", sagte Rajoy vor den Abgeordneten und beglückwünschte bereits seinen Rivalen und Nachfolger. Es sei ihm "eine Ehre" gewesen, Spanien zu dienen. Der seit Dezember 2011 amtierende Rajoy hatte seit 2016 eine konservative Minderheitsregierung geführt, davon mehrere Monate als Übergangsregierung zwischen Wahlen.

"Heute schlagen wir ein neues Kapitel in der Geschichte der Demokratie unseres Landes auf", sagte der ehemalige Wirtschaftsprofessor Sánchez.

In dem Korruptionsprozess waren 29 Angeklagte, darunter ehemalige PP-Führungskader, wegen Korruption, Unterschlagung, Geldwäsche und illegaler Bereicherung zu insgesamt 351 Jahren Gefängnis verurteilt worden.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Gold als globale Reservewährung auf dem Vormarsch

Strategische Relevanz nimmt zu und Zentralbanken priorisieren Gold. Der Goldpreis hat in den vergangenen Monaten neue Höchststände...

DWN
Politik
Politik Brüssel kapituliert? Warum die USA bei den Zöllen am längeren Hebel sitzen
03.07.2025

Die EU will bei den anstehenden Zollverhandlungen mit den USA Stärke zeigen – doch hinter den Kulissen bröckelt die Fassade. Experten...

DWN
Finanzen
Finanzen USA dominieren die Börsen
03.07.2025

Die Börsenwelt bleibt fest in US-Hand, angeführt von Tech-Giganten wie Nvidia und Apple. Deutsche Unternehmen spielen nur eine...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Pokémon-Karten als Geldanlage: Hype, Blase oder Millionen-Geschäft?
03.07.2025

Verstaubte Karten aus dem Kinderzimmer bringen heute tausende Euro – doch Experten warnen: Hinter dem Pokémon-Hype steckt eine riskante...

DWN
Finanzen
Finanzen Politische Unsicherheit: Warum Anleger jetzt Fehler machen
03.07.2025

Trumps Kurs schürt Unsicherheit an den Finanzmärkten. Wie Anleger jetzt kühlen Kopf bewahren und welche Fehler sie unbedingt vermeiden...

DWN
Politik
Politik Keine Stromsteuersenkung: Harsche Kritik der Wirtschaftsverbände
03.07.2025

Die Strompreise bleiben hoch, die Entlastung fällt kleiner aus als versprochen. Die Bundesregierung gerät unter Druck, denn viele Bürger...

DWN
Politik
Politik USA drosseln Waffenhilfe – Europa unter Zugzwang
03.07.2025

Die USA drosseln die Waffenhilfe für Kiew. Europa muss die Lücke schließen. Wie geht es weiter?

DWN
Unternehmen
Unternehmen Baywa Milliardenverlust: Sanierung bleibt trotz Rekordminus auf Kurs
03.07.2025

Baywa steckt tief in den roten Zahlen – doch der Sanierungsplan bleibt unangetastet. Der traditionsreiche Konzern kämpft mit Altlasten,...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Seltene Erden: China kontrolliert deutsche Industrie
03.07.2025

Die deutsche Industrie gerät zunehmend in die Abhängigkeit Chinas, weil Peking bei seltenen Erden den Weltmarkt kontrolliert....