Politik

Trump zu Treffen mit Iran ohne Vorbedingungen bereit

Lesezeit: 2 min
31.07.2018 00:15
Zwischen dem Iran und den USA werden Signale der Gesprächsbereitschaft ausgetauscht.
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US-Präsident Donald Trump hat sich bereiterklärt, mit den politischen Führern Irans ohne Vorbedingungen zusammenzutreffen, um mit ihnen über eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen zu sprechen. "Wenn sie das wollen, werden wir uns treffen", sagte Trump am Montag im Weißen Haus zu Journalisten. Auf die Frage, ob er sich auch mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani treffen würde, antwortete Trump: "Ich würde mich mit jedem treffen. Ich glaube an Meetings." Das gelte insbesondere, wenn es um Krieg gehe.

Aus dem Iran kamen zu möglichen Gesprächen mit den USA widersprüchliche Signale. Das iranische Außenministerium wies am Montag Berichte zurück, dass es offen für neue Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten sein könnte, weil die Währung des Landes vor der Wiedereinführung der US-Sanktionen ein Rekordtief erreichte. "Die USA oder Teile der USA mögen Wünsche nach Gesprächen äußern, aber nach dem illegalen Rückzug der USA aus dem JCPOA und ihrer feindseligen Politik und dem wirtschaftlichen Druck auf die iranische Nation, denke ich, stellt sich diese Frage nicht", sagte laut der Nachrichtenagentur Tasnim der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Bahram Qassemi.

Die Aussage von Qassemi erfolgte zwei Tage, nachdem der einflussreiche Parlamentspräsident Ali Larijani mit dem Vorschlag zitiert worden war, dass der Iran für Gespräche mit den USA offen sein könnte, wenn ein solcher Schritt von den Führern des Landes auf breiter Basis unterstützt wird.

Der Rial stürzte am Montag erneut gegenüber dem Dollar ab. Hintergrund ist die Erwartung, dass es ab Anfang August neue US-Sanktionen geben werde.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu veröffentlichte am Sonntag laut Times of Israel ein Video in englischer Sprache, in dem er die iranische Bevölkerung zum Sturz der Regierung aufrief. Israel und der Iran wollen sich in der Nachkriegsordnung von Syrien Einflusszonen sichern, weshalb die Rhetorik von Netanjahu seit einigen Wochen an Schärfe zugenommen hat.

Russland kann nach den Worten seines Botschafters in Israel Iran nicht zwingen, seine Truppen aus Syrien abzuziehen. Genauso wenig könne Russland Israel davon abhalten, mit Militäraktionen gegen iranische Truppen in Syrien vorzugehen, sagte Botschafter Anatoli Viktorow am Montag in einem Interview des israelischen Fernsehsenders Kanal 10.

Viktorow verteidigte die iranische Präsenz in Syrien. "Sie spielen eine sehr, sehr wichtige Rolle in unseren gemeinsamen Anstrengungen zur Vernichtung der Terroristen in Syrien", sagte er. Daher sei es unrealistisch zu fordern, dass sich irgendwelche ausländischen Truppen komplett aus Syrien zurückzögen. "Wir können mit unseren iranischen Partnern sehr offen reden; wir können versuchen, sie zu überreden, etwas zu tun oder nicht zu tun", sagte Viktorow. Auf die Frage, ob Russland Iran hinausdrängen könne, antwortete er jedoch: "Das können wir nicht."

Vergangene Woche war aus israelischen Regierungskreisen verlautet, Russland habe angeboten, dass iranische Truppen mindestens 100 Kilometer von der Waffenstillstandslinie auf den von Israel besetzten Golanhöhen entfernt blieben. Das habe Israel aber als unzureichend abgelehnt. Israel fordert den völligen Abzug der iranischen Truppen aus Syrien.

Viktorow missbilligte die israelischen Angriffe auf syrisches Gebiet, sagte aber zugleich: "Wir können Israel nicht vorschreiben, wie es vorzugehen hat. Es steht Russland nicht zu, Israel etwas zu erlauben oder etwas zu verbieten."

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