US-Senatorin Warren fordert Amtsenthebung von Trump

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
Trump  
USA  
 
Lesezeit: 1 min
07.09.2018 02:20
In den USA verschärft sich die Diskussion um Präsident Trump.
US-Senatorin Warren fordert Amtsenthebung von Trump

Mehr zum Thema:  
Trump > USA >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Trump  
USA  

Nach einem anonymen Zeitungskommentar eines angeblich ranghohen US-Regierungsmitarbeiters über Präsident Donald Trump hat die demokratische Senatorin Elizabeth Warren die Anwendung des 25. Verfassungszusatzes zur Absetzung des Präsidenten ins Spiel gebracht. "Wenn ranghohe Regierungsmitarbeiter der Meinung sind, dass der Präsident der Vereinigten Staaten nicht in der Lage ist, seinen Job zu machen, dann sollten sie den 25. Verfassungszusatz anwenden", sagte Warren am Donnerstag dem Sender CNN.

Warren, die als potenzielle Kandidatin der Demokraten für die Präsidentschaftswahl 2020 gilt, zeigte sich alarmiert, dass ranghohe US-Beamte anonyme, aber vernichtende Kritik am Präsidenten übten, aber keine Konsequenzen entsprechend der Verfassung zögen. "Was für eine Krise haben wir hier, wenn ranghohe Beamte glauben, dass der Präsident seinen Job nicht machen kann, sich dann aber weigern, die Regeln anzuwenden, die in der Verfassung dargelegt sind?", sagte Warren. Beides gehe nicht.

In dem am Mittwoch veröffentlichten "New York Times"-Artikel wird das Bild einer Regierung gezeichnet, in der hochrangige Vertreter den Präsidenten als Gefahr für die USA betrachten. Trumps Politik werde durch die eigenen Mitarbeiter torpediert, schreibt der anonyme Autor, der nach eigenen Angaben ein "hochrangiges Regierungsmitglied" ist.

Der Autor des Artikel berichtet auch, dass Regierungsmitarbeiter bereits kurz nach Trumps Amtsantritt die Anwendung des 25. Verfassungszusatzes diskutiert hätten, wonach ein US-Präsident wegen Amtsunfähigkeit abgesetzt werden kann. Da jedoch niemand eine "Verfassungskrise" habe auslösen wollen, sei auf ein solches Vorgehen verzichtet worden.

Trump sprach auf Twitter von "Verrat". Der republikanische Senator und Sprecher der Neocons, Lindsey Graham, verteidigte auf CNN dagegen Trump: Es handle sich um eine "Palast-Intrige". Trump solle an seinen Taten gemessen werden und nicht an seinem Führungsstil.


Mehr zum Thema:  
Trump > USA >

DWN
Finanzen
Finanzen Investoren blicken mit Sorge auf noch unerfahrenes Team von EZB-Chefin Lagarde

Nicht nur die neue Präsidentin Christine Lagarde, sondern mehr als die Hälfte der Mitglieder im mächtigen EZB-Direktorium sind noch...

DWN
Politik
Politik Um sie anschließend im Iran einzusetzen? USA ziehen Tausende Soldaten von Nato-Übung in den Irak ab

Am diesjährigen Nato-Manöver in Norwegen werden nur 7.500 US-Truppen teilnehmen. 3.000 Truppen wurden abgezogen, um sie im Irak...

DWN
Politik
Politik EU spricht vom „Green Deal“ – und lässt sich von Öl-Unternehmen sponsern

Kroatien hat die Ratspräsidentschaft der EU übernommen. Eine der ersten Amtshandlungen ist, heimische Unternehmen zu offiziellen...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft IfW: US-Handelsabkommen mit China belastet besonders deutschen Fahrzeugbau

Das Teilabkommen der USA und China hatte bei vielen die Hoffnung geweckt, der Handelskrieg könne sich nun entschärfen. Doch jetzt hat das...

DWN
Politik
Politik Korruption bei der UN in Afrika: Wer am meisten zahlt, darf nach Europa

Das Umsiedlungsprogramm der UN-Organisation UNHCR wird von einem Korruptionsskandal erschüttert. Demnach besorgten Mitarbeiter in Afrika...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Klima-Ziele: CO2-arme Schiffsantriebe kosten eine Billion Dollar

Einer Studie zufolge müssen sich die weltweiten Investitionen in CO2-arme Schiffsantriebe auf über eine Billion Dollar belaufen, damit...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Die zehn großen Risiken für die Weltwirtschaft im Jahr 2020

Die Weltwirtschaft wird 2020 weiter wachsen, sagt Anatole Kaletsky voraus. Aber: Das globale Wachstum sei auch Risiken ausgesetzt, warnt...

DWN
Politik
Politik Die Berliner Libyen-Konferenz: Zu viele Köche verderben den Brei

Die von der Bundesregierung ausgerufene Libyen-Konferenz in Berlin hat einen Friedensplan hervorgebracht. Doch ob sich dieser jemals...

DWN
Deutschland
Deutschland Daimler-Chef mahnt Arbeiter vor Tarifverhandlungen zur Mäßigung

Daimler bereitet sich auf Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften vor. Konzernchef Källenius mahnt die Arbeitnehmer-Vertreter schon im...

DWN
Deutschland
Deutschland Hessen: Steuerfahnder müssen künftig kugelsichere Westen tragen

In Hessen nimmt die Gewalt gegen Steuerfahnder zu. Deshalb müssen die Beamten künftig im Rahmen ihrer Einsätze kugelsichere Westen...

DWN
Deutschland
Deutschland Der Aufschwung am deutschen Arbeitsmarkt geht seinem Ende entgegen

Die Zahl der Beschäftigten ist im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr um 400.000 gestiegen. Dabei haben sich auch die Bruttolöhne...

DWN
Deutschland
Deutschland Immer mehr Arbeitnehmer in Deutschland zahlen den Spitzensteuersatz

Immer mehr Arbeitnehmer zahlen in Deutschland den Spitzensteuersatz, der für Top-Verdiener gedacht ist. Nach neuesten Zahlen gehörten...

DWN
Politik
Politik Nur wenige Linksextremisten nutzen bundesweit erstes Aussteigerprogramm

In NRW haben bisher nur wenige Linksextremisten das bundesweit erste Aussteigerprogramm genutzt.

DWN
Politik
Politik Trumps Drohnen-Angriff auf Soleimani: Die ganze Wahrheit

DWN-Analyst Michael Bernegger zeigt die wahren Gründe auf, warum Präsident Donald Trump den iranischen General Qassem Soleimani töten...

celtra_fin_Interscroller