Politik

Maaßen könnte Sonderkoordinator für Sicherheit werden

Lesezeit: 1 min
23.09.2018 16:28
SPD und CSU scheinen über eine konkrete Lösung im Fall Maaßen zu diskutieren.
Maaßen könnte Sonderkoordinator für Sicherheit werden

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht Fortschritte bei der Suche nach einer Lösung im Fall Maaßen. "Momentan sind wir nach meiner Einschätzung auf gutem Weg", sagte Seehofer der SZ. Ob es noch am selben Tag zu einem Treffen der Parteichefs der Koalition kommen würde, war demnach aber noch offen.

Auch in der SPD gebe es inzwischen optimistische Einschätzungen zur Möglichkeit eines Kompromisses, schreibt die SZ. Denkbar sei, dass der bisherige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen nicht Staatssekretär im Bundesinnenministerium werde, sondern dort eine andere Funktion übernehme, etwa als Sonderkoordinator. "Diese Option scheint derzeit plausibel", hieß es unter Berufung auf SPD-Kreise. Ganz wichtig für die SPD: Maaßen soll keinesfalls in eine höhere Besoldungsstufe aufrücken als bisher.

Maaßen könnte demnach Sonderkoordinator Beauftragter des Ministers für Sicherheit und internationale Zusammenarbeit werden. Diesen Vorschlag hatte Seehofer der SPD bereits beim ersten Gipfel gemacht, laut Bild-Zeitung hatte Andrea Nahles den Vorschlag jedoch abgelehnt.

Diese Lösung hätte demnach für beide Parteien den Vorteil, dass der SPD-Mann und Bau-Staatssekretär Gunther Adler sein Amt behalten könnte. Nach der am vergangenen Dienstag ausgehandelten Koalitionseinigung hätte Maaßen zwar gemäß der Forderung der SPD als Verfassungsschutz-Chef abgelöst, zugleich aber zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium befördert werden sollen. Diese Vereinbarung, bei der Adler für Maaßen hätte Platz machen müssen, hatte Nahles nach heftiger innerparteilicher Kritik am Freitag wieder aufgekündigt.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Deutschland
Deutschland Virus-Ticker: Sachsen will Corona-Schließungen bis Januar beibehalten

Angesichts der sehr hohen Zahl an Neuinfektionen in Sachsen fährt Sachsen jetzt einen harten Kurs. Gastronomie und Hotels sollen bis in...

DWN
Politik
Politik Großbritannien erteilt Zulassung für Corona-Impfstoff von Biontech

Bereits in der kommenden Woche sollen in Großbritannien die Impfungen beginnen. Das Impfkomitee entscheidet, welche Menschen zuerst...

DWN
Deutschland
Deutschland Streit um Rundfunkbeitrag droht Koalition in Sachsen-Anhalt zu sprengen

Wegen der Blockade durch CDU und AfD in Sachsen-Anhalt kann der Rundfunkbeitrag voraussichtlich nicht erhöht werden. Daher droht nun auch...

DWN
Politik
Politik Corona-Ticker: Spahn rechnet mit Impfbeginn um den Jahreswechsel herum

Um den Jahreswechsel sollten die Dosen zur Verfügung stehen, sagte Spahn. Die Impfzentren sollten bereits Mitte Dezember einsatzbereit...

DWN
Finanzen
Finanzen Wirecard-Skandal verändert Dax dauerhaft

Die Deutsche Börse stockt den Dax auf 40 Mitglieder auf. Das ist nur eine Folge der Wirecard-Pleite. Die Zusammensetzung des Dax soll...

DWN
Politik
Politik Trumps Truppenabzug aus dem Nahen Osten und Afghanistan sorgt für Unbehagen

Donald Trumps Plan, die Stärke der US-Truppen in Afghanistan und im Irak bis zum 15. Januar 2021 auf jeweils 2.500 Mann zu reduzieren,...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Streit im Opec-Kartell: Analysten sehen Risiken für den Ölpreis

Zwischen den Ölnationen Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten ist ein offener Streit entbrannt. Experten zufolge könnte...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Bundesregierung präsentiert Zeitplan für Normen und Zertifizierung von künstlicher Intelligenz

Der Einsatz künstlicher Intelligenz verspricht ein gigantisches Wachstum für Deutschland. Jetzt hat die Bundesregierung einen wichtigen...

DWN
Finanzen
Finanzen EZB erwägt Verlängerung der Krisen-Anleihenkäufe PEPP

Die Europäische Zentralbank prüft derzeit eine Verlängerung ihres Pandemie-Notfallkaufprogramm PEPP (Pandemic Emergency Purchase...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Biontech und Pfizer beantragen EU-Zulassung für Corona-Impfstoff

Biontech und Pfizer haben bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur die Zulassung ihres Corona-Impfstoffs beantragt. Sollte die Behörde...

DWN
Finanzen
Finanzen EU-Staaten treiben europäische Bankenunion mit ESM-Reform voran

Die Euro-Staaten haben eine Reform des ESM in die Wege geleitet. Dieser soll künftig als "letzte Verteidigungslinie" bei drohenden...

DWN
Finanzen
Finanzen Robuste China-Daten und Impfstoff-Anträge beflügeln deutsches Leitbarometer

Die deutschen Börsen sind heute Morgen mit Gewinnen in den neuen Tag gestartet. Es gab sehr positive Nachrichten.

DWN
Deutschland
Deutschland Autofahrer tötet zwei Menschen in Fußgängerzone von Trier

Der Fahrer sei festgenommen worden, teilte die Polizei per Twitter am Dienstag mit. Bürgermeister Wolfram Leibe zeigte sich erschüttert:...

DWN
Politik
Politik Wahlbetrug? US-Richter lässt Stimmenzähl-Maschinen in Georgia „einfrieren“

Ein Bezirksrichter im US-Bundesstaat Georgia hat drei Wahlmaschinen „einfrieren“ lassen. Es soll offenbar eine forensische Inspektion...