Politik

Maaßen könnte Sonderkoordinator für Sicherheit werden

Lesezeit: 1 min
23.09.2018 16:28
SPD und CSU scheinen über eine konkrete Lösung im Fall Maaßen zu diskutieren.
Maaßen könnte Sonderkoordinator für Sicherheit werden

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht Fortschritte bei der Suche nach einer Lösung im Fall Maaßen. "Momentan sind wir nach meiner Einschätzung auf gutem Weg", sagte Seehofer der SZ. Ob es noch am selben Tag zu einem Treffen der Parteichefs der Koalition kommen würde, war demnach aber noch offen.

Auch in der SPD gebe es inzwischen optimistische Einschätzungen zur Möglichkeit eines Kompromisses, schreibt die SZ. Denkbar sei, dass der bisherige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen nicht Staatssekretär im Bundesinnenministerium werde, sondern dort eine andere Funktion übernehme, etwa als Sonderkoordinator. "Diese Option scheint derzeit plausibel", hieß es unter Berufung auf SPD-Kreise. Ganz wichtig für die SPD: Maaßen soll keinesfalls in eine höhere Besoldungsstufe aufrücken als bisher.

Maaßen könnte demnach Sonderkoordinator Beauftragter des Ministers für Sicherheit und internationale Zusammenarbeit werden. Diesen Vorschlag hatte Seehofer der SPD bereits beim ersten Gipfel gemacht, laut Bild-Zeitung hatte Andrea Nahles den Vorschlag jedoch abgelehnt.

Diese Lösung hätte demnach für beide Parteien den Vorteil, dass der SPD-Mann und Bau-Staatssekretär Gunther Adler sein Amt behalten könnte. Nach der am vergangenen Dienstag ausgehandelten Koalitionseinigung hätte Maaßen zwar gemäß der Forderung der SPD als Verfassungsschutz-Chef abgelöst, zugleich aber zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium befördert werden sollen. Diese Vereinbarung, bei der Adler für Maaßen hätte Platz machen müssen, hatte Nahles nach heftiger innerparteilicher Kritik am Freitag wieder aufgekündigt.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Nur eine Rezession in den USA kann Japan und den Yen noch retten

Wenn die US-Wirtschaft nicht bald in eine Rezession eintritt, droht Japan der Zusammenbruch der Währung und eine politische Revolte. Die...

DWN
Deutschland
Deutschland Trotz Energiekrise: Ausbau der Windkraft geht nur schleppend voran

Der Ausbau der Windkraft an Land ist in den ersten sechs Monaten dieses Jahres ins Stocken geraten.

DWN
Finanzen
Finanzen „Zentralbank der Zentralbanken“ gründet Liquiditätspool für Renminbi

Zusammen mit mehreren Staaten legt die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich einen Liquiditätspool in der chinesischen...

DWN
Finanzen
Finanzen Wie eine Familienstiftung vor staatlicher Enteignung schützt

Parteien und Gewerkschafter fordern immer wieder eine Vermögensabgabe. Wer sich davor schützen möchte, dem raten Experten zu einer...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Bloß raus aus Russland: Rückzug westlicher Firmen wird zum Eigentor

Als der Ukraine-Krieg begann, wurden westliche Unternehmen zum Rückzug aus Russland gedrängt. Dieser ist zwar schnell verkündet. Doch...

DWN
Finanzen
Finanzen Riskante Wette: US-Pensionsfonds setzen verstärkt auf Hebelwirkung

Die staatlichen Pensionsfonds in den USA investieren massiv mit geliehenem Geld. Dies soll die Renditen steigern und die großen...

DWN
Politik
Politik Angriffsdrohungen und ein mysteriöser Brief: Lukaschenko und der Krieg

Der weißrussische Machthaber gilt zwar als Unterstützer Putins, hielt sich bislang aber aus dem Ukraine-Krieg raus. Dann kamen die...

DWN
Deutschland
Deutschland Energieriese soll mit Steuergeld gerettet werden

Erst die Banken, dann die Fluglinien und jetzt die Energieriesen. Erneut bittet eine Branche darum, mit Steuergeldern gerettet zu werden....