Maaßen könnte Sonderkoordinator für Sicherheit werden

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
SPD  
Nahles  
Seehofer  
Maaßen  
 
Lesezeit: 1 min
23.09.2018 16:28
SPD und CSU scheinen über eine konkrete Lösung im Fall Maaßen zu diskutieren.
Maaßen könnte Sonderkoordinator für Sicherheit werden

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
SPD  
Nahles  
Seehofer  
Maaßen  

Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht Fortschritte bei der Suche nach einer Lösung im Fall Maaßen. "Momentan sind wir nach meiner Einschätzung auf gutem Weg", sagte Seehofer der SZ. Ob es noch am selben Tag zu einem Treffen der Parteichefs der Koalition kommen würde, war demnach aber noch offen.

Auch in der SPD gebe es inzwischen optimistische Einschätzungen zur Möglichkeit eines Kompromisses, schreibt die SZ. Denkbar sei, dass der bisherige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen nicht Staatssekretär im Bundesinnenministerium werde, sondern dort eine andere Funktion übernehme, etwa als Sonderkoordinator. "Diese Option scheint derzeit plausibel", hieß es unter Berufung auf SPD-Kreise. Ganz wichtig für die SPD: Maaßen soll keinesfalls in eine höhere Besoldungsstufe aufrücken als bisher.

Maaßen könnte demnach Sonderkoordinator Beauftragter des Ministers für Sicherheit und internationale Zusammenarbeit werden. Diesen Vorschlag hatte Seehofer der SPD bereits beim ersten Gipfel gemacht, laut Bild-Zeitung hatte Andrea Nahles den Vorschlag jedoch abgelehnt.

Diese Lösung hätte demnach für beide Parteien den Vorteil, dass der SPD-Mann und Bau-Staatssekretär Gunther Adler sein Amt behalten könnte. Nach der am vergangenen Dienstag ausgehandelten Koalitionseinigung hätte Maaßen zwar gemäß der Forderung der SPD als Verfassungsschutz-Chef abgelöst, zugleich aber zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium befördert werden sollen. Diese Vereinbarung, bei der Adler für Maaßen hätte Platz machen müssen, hatte Nahles nach heftiger innerparteilicher Kritik am Freitag wieder aufgekündigt.


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Die Inflation: Ein deutsches Trauma wird zum machtpolitischen Instrument der Eliten

Das Verhältnis der Deutschen zur Geldwert-Stabilität ist neurotischer Natur. Das nutzen die wirtschaftlichen und politischen Eliten zu...

DWN
Politik
Politik Brexit - wen kümmert´s? Impressionen aus einem unaufgeregten Land

DWN-Korrespondent Ronald Barazon ist nach Großbritannien gereist, sieht sich im Land um und sucht nach Vorbereitungen der Briten auf den...

DWN
Finanzen
Finanzen Geldgeber geraten in Panik: Argentinien kann und will seine Schuldzinsen nicht mehr zahlen

In Argentinien bahnt sich keine zwei Jahre nach einer Milliarden-Schuldenspritze durch den IWF die nächste Krise an. Die Regierung will...

DWN
Politik
Politik Irakischer Premier klagt an: Trumps Söldner haben unsere Polizisten ermordet

Der irakische Präsident Adel Abdul-Mahdi behauptet, US-Präsident Donald Trump habe Söldner oder US-Soldaten irakische Sicherheitskräfte...

DWN
Finanzen
Finanzen Das Sterben der internationalen Banker geht weiter

In den vergangenen Jahren sind mindestens 85 international hochrangige Banker unter seltsamen Umständen ums Leben gekommen.

DWN
Finanzen
Finanzen Das Zeitalter der entfesselten Spekulation in der Altersvorsorge hat begonnen

Weil die privaten Altersvorsorge-Systeme keine Rendite mehr erwirtschaften können, erwägt die EU eine komplette Öffnung – auch und...

DWN
Finanzen
Finanzen Der Abschwung auf dem wichtigsten Automarkt der Welt wird sich 2020 fortsetzen

China ist der wichtigste Automobilmarkt der Welt – insbesondere auch für die deutschen Hersteller. Nun kündigt der zuständige...

DWN
Finanzen
Finanzen Neue wirtschaftspolitische Agenda: Russland setzt auf Erhöhung von Sozialleistungen und Investitionen

Russlands Präsident Putin hat versprochen, im aktuellen Jahr auf eine expansive Fiskalpolitik umzusatteln. Der Lebensstandard der Russen...

DWN
Politik
Politik Spaniens linke Regierung meint es gut - doch gute Absichten allein können das Land nicht aus der Krise führen

Seit November 2019 hat Spanien endlich ein neues Parlament. Doch die Koalition zwischen Sozialisten und Linksradikalen ist fragil - und...

DWN
Finanzen
Finanzen Christine Lagarde: Eine Frau will nach oben

Über Christine Lagarde wird ausschließlich im Zusammenhang mit finanzpolitischen Themen berichtet. Die EZB-Chefin steht vor allem in...

DWN
Finanzen
Finanzen Goldman Sachs beendet Zusammenarbeit mit rein „weißen und männlichen“ Vorständen

Um die Vielfalt zu fördern, will die US-Investmentbank Goldman Sachs keine Börsengänge von Unternehmen mehr begleiten, deren...

DWN
Politik
Politik „Würdiger Lebensstandard“: Asylzentren dürfen Gewalttäter nicht rausschmeißen

Einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zufolge dürfen Asylzentren gewalttätige Bewohner nicht ausschließen.

DWN
Deutschland
Deutschland Polnische LOT rettet den bankrottreifen Ferienflieger Condor

Der finanziell angeschlagene Ferienflieger Condor hatte noch bis Ende März Zeit, einen neuen Investor zu finden - ansonsten hätte ein...

DWN
Politik
Politik Mit der Geduld am Ende: Zehntausende Griechen protestieren gegen Migrationskrise auf den Inseln

Offenbar geht den Griechen auf den von der Migrationskrise betroffenen Insel langsam die Geduld aus. Es kam erstmals zu einem koordinierten...

celtra_fin_Interscroller