USA: Kavanaugh als Richter am Supreme Court vereidigt

 

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06.10.2018 22:35
Der US-Senat hat Brett Kavanaugh zum Richter am Supreme Court bestellt.
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Begleitet von Protesten ist der umstrittene Jurist Brett Kavanaugh als Richter am Supreme Court vereidigt worden. Vor dem Gebäude des Obersten Gerichts in Washington demonstrierten am Samstagabend (Ortszeit) dutzende Menschen. Drinnen im Gebäude legte Kavanaugh unterdessen den Amtseid ab, wie eine Sprecherin des Gerichts bestätigte.

Der US-Senat hat den umstrittenen Kandidaten von US-Präsident Donald Trump für das Oberste Gericht bestätigt. Mit einer Mehrheit von 50 zu 48 Stimmen votierte die von Trumps Republikanern dominierte Kongresskammer am Samstag für Brett Kavanaugh, der nun Richter auf Lebenszeit am Supreme Court wird. Vorausgegangen war ein wochenlanger Streit über die Nominierung Kavanaughs, dem drei Frauen sexuelle Übergriffe in den 1980er Jahren vorgeworfen haben.

Das Ergebnis ist das knappste für einen Richter-Kandidaten seit dem 19. Jahrhundert.

Die Abstimmung wurde von protestierenden Frauen kurzzeitig unterbrochen, die von der Senatsgalerie Parolen wie "Schande über dich" skandierten. Vor dem Senatsgebäude demonstrierten zudem Hunderte Menschen gegen Kavanaugh.

Trump beglückwünschte den Senat für die Bestätigung Kavanaughs. Er werde die Ernennung am Samstag unterzeichnen, teilte der Präsident über Twitter mit. Für Trump bedeutet die Bestätigung Kavanaughs einen doppelten Erfolg. Mit seinem Kandidaten zementiert er wohl über Jahrzehnte hinweg die konservative Mehrheit im Supreme Court. Denn die insgesamt neun Richter, die über die Auslegung der Verfassung entscheiden, werden auf Lebenszeit berufen. Zudem ist es für Trump und seine Republikaner einen Monat vor der Kongresswahl ein großer Erfolg, von dem er sich Rückenwind verspricht. Kavanaugh solle nun rasch vereidigt werden, teilte das Präsidialamt mit.


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