Schäuble erwartet Erschütterungen nach Bayern-Wahl

 

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12.10.2018 23:48
Bundestagspräsident Schäuble sieht Bundeskanzlerin Merkel als geschwächt an.
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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel geschwächt und erwartet nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen "Erschütterungen" und Diskussionen in den Koalitionsparteien. Auch einen Rückzug Merkels schloss Schäuble in einem Interview des SWR nach einer Vorabmitteilung nicht aus. "Wir wissen, es liegen Landtagswahlen vor uns. Die Ergebnisse sind offen. Sie können größere Veränderungen haben", sagte der CDU-Politiker demnach. Zugleich betonte er, Merkel werde voraussichtlich wiedergewählt, sollte sie wie angekündigt beim CDU-Parteitag wieder antreten.

Merkel sei nicht mehr so "unbestritten wie sie über drei Legislaturperioden oder über zweieinhalb Legislaturperioden gewesen ist". Sie verfüge aber immer noch über hohe Zustimmungswerte, um die sie die meisten anderen Regierungschefs in europäischen Ländern beneideten. Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen hätten aber "ein Stück weit auch Auswirkungen auf die Bundespolitik und damit auch auf das Ansehen der Kanzlerin". In Bayern sei am Sonntag ein Ergebnis zu erwarten, das "in den Parteien entsprechende Diskussionen und Erschütterungen mit sich bringen" werde.

Konsequenzen erwartet Schäuble erst nach der Landtagswahl in gut zwei Wochen. Die Parteien und auch die Bundesregierung würden sich auf die Zeit bis zur Hessen-Wahl konzentrieren. "Danach wird's dann vermutlich auch Diskussionen geben."


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