Bloomberg: May zu Einlenken in Verhandlungen mit EU bereit

 

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19.10.2018 22:56
Großbritannien könnte der EU bei den Brexit-Verhandlungen in einem entscheidenden Punkt entgegenkommen.
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Großbritannien ist einem Medienbericht zufolge bereit, eine maßgebliche Forderung der EU bei dem geplanten Austritt aus der Europäischen Union zu erfüllen. Premierministerin Theresa May und ihr Team würden inzwischen akzeptieren, dass Nordirland nach dem Ende einer Brexit-Übergangsphase zunächst zeitlich unbegrenzt im EU-Wirtschaftsraum bleibe, berichtete die Agentur Bloomberg am Freitag unter Berufung auf Insider. May wolle damit die Brexit-Ausstiegsverhandlungen beschleunigen.

Der Büro der Regierungschefin wollte sich am Freitagabend nicht dazu äußern. May selbst hatte am Freitag in einer Telefonkonferenz mit Geschäftsleuten erklärt, die "backstop" genannte Idee eines Verbleibs Nordirlands in der EU werde zeitlich befristet sein.

Die 500 Kilometer lange Grenze zwischen dem zur EU gehörenden Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland ist seit Jahren offen. Strittig ist, was dort nach dem Brexit passiert, weil Nordirland danach nicht mehr in der EU ist und die Grenze zu Irland folglich EU-Außengrenze wird. Personen und Waren müssten wieder kontrolliert werden, was Irland nicht will. May hat daher einen Zoll- und Handelsvertrag vorgeschlagen, der nach dem Brexit Ende März 2019 in einer 20-monatigen Übergangszeit vereinbart werden soll. Als Absicherung für den Fall eines Scheiterns dieses Vorhabens fordert die EU aber eine Klausel im Brexit-Ausstiegsvertrag, wonach Nordirland zeitlich unbegrenzt im EU-Wirtschaftsraum bleibt, bis es eine bessere Lösung gibt. Großbritannien fürchtet indes neue Zollkontrollen zwischen Nordirland und britischem Gebiet.

May sagte ihrem Büro zufolge in der Telefonkonferenz mit Geschäftsleuten am Freitag auch, sie habe in dieser Woche auf dem EU-Gipfel den Eindruck gewonnen, dass die EU-Länder einen Ausstiegsvertrag schnellstmöglich noch in diesem Herbst wollten. Auf dem Gipfel hatte allerdings sich die Ansicht durchgesetzt, dass man für die Verhandlungen mehr Zeit benötigt. Vom angedachten EU-Sondertreffen im November, bei dem der Brexit-Deal endgültig besiegelt werden sollte, war nicht mehr die Rede. Dem EU-Chefunterhändler Michel Barnier zufolge muss die Einigung bis Dezember stehen, um einen ungeregelten Brexit zu vermeiden

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