Lesezeit: 1 min
19.11.2018 16:10
Die SPD macht sich in einem Zwölf-Punkte-Programm für eine stärkere Integration in der EU stark.

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

"Europa muss sich seiner eigenen Kraft besinnen - und seine Eigenständigkeit unter Beweis stellen", heißt es in dem Reuters vorliegenden Entwurf der Parteispitze. Darin plädieren die Sozialdemokraten für eine "starke gemeinsame Außenpolitik" und eine "europäische Parlamentsarmee". Offene Binnengrenzen sollen durch einen gemeinsamen Schutz der EU-Außengrenzen gewährleistet werden. Über den Entwurf beriet am Montag in Berlin der SPD-Parteivorstand. Ein Europakonvent soll dann Ende März nächsten Jahres ein europapolitisches Programm für die Wahl des Europaparlaments Ende Mai 2019 beschließen.

In der Finanz- und Währungspolitik plädiert die SPD dem Entwurf zufolge für einen "Haushalt der Eurozone". Zudem soll Europa über Instrumente verfügen, "um früher einzugreifen als bisher, wenn Staaten unverschuldet in Krisen geraten". Zudem soll es "gemeinsame europäische Zukunftsinvestitionen geben".

Der Parteivorstand sollte am Montag auch die Kandidatenliste für die Europawahl als Vorschlag für eine Delegiertenkonferenz am 9. Dezember beschließen. Bundesjustizministerin Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Wahl führen.


Mehr zum Thema:  
Europa >

DWN
Finanzen
Finanzen Steigende Nachfrage treibt Goldpreis auf Rekordhoch
12.09.2024

Der Goldpreis hat am Donnerstag stark zugelegt und ein neues Allzeithoch erreicht - dank der Aussicht auf weiter sinkende Zinsen. Sollten...

DWN
Politik
Politik Aktuelle Umfrage zur Brandenburg-Wahl: SPD holt auf, AfD bleibt vorn
12.09.2024

Eine neue Umfrage zur Brandenburger Landtagswahl am 22. September zeigt einen spannenden Wettkampf zwischen zwei Parteien. Das Rennen...

DWN
Finanzen
Finanzen Der Turnaround kommt näher: EZB senkt erneut die Zinsen im Euroraum
12.09.2024

Die große Teuerungswelle im Euroraum ist vorbei, die Europäische Zentralbank kommt ihrem Inflationsziel näher. Sie senkt die Zinsen -...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Rheinmetall, BlackRock und Co.: Das Ukraine-Geschäft mit Krieg und Wiederaufbau
12.09.2024

Milliarden für Militärhilfe, Milliarden für Aufbauhilfe – Investitionen in Rüstung und Wiederaufbau laufen auf Hochtouren. Ein Ende...

DWN
Unternehmen
Unternehmen ifo-Unternehmensumfrage: Homeoffice bleibt erhalten - zum Leidwesen der Chefs
12.09.2024

Das Phänomen Homeoffice ist keinesfalls auf dem Rückzug: Einige Großkonzerne in Deutschland wollen ihre Mitarbeiter aus dem Homeoffice...

DWN
Politik
Politik Mindestlohn-Erhöhung auf 15 Euro: der letzte Strohhalm der SPD?
12.09.2024

Politisierung des Mindestlohnes: Wie hoch soll die gesetzliche Lohnuntergrenze künftig sein? Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat klare...

DWN
Politik
Politik Thüringens Agrarministerin: Wieder mehr Dorfläden ermöglichen
12.09.2024

Zur Agrarministerkonferenz haben sich die Landwirtschaftsminister in Oberhof getroffen und dabei auch über eine bessere Versorgung der...

DWN
Politik
Politik Selenskyj braucht starke Waffen – USA sichert ihm volle Unterstützung für den Sieg zu
12.09.2024

Mehr Waffenlieferungen und gestärkt zum Friedensgipfel. Die Ansprüche der Ukraine an die Partner sind riesig. Es geht darum, das Land...