Erste arabische Staaten beginnen Annäherung an Syrien

 

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27.12.2018 17:43
Die diplomatische Isolation der syrischen Regierung in der arabischen Welt beginnt zu bröckeln.
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Die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gewinnt unter arabischen Staaten zunehmend Anerkennung. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) öffneten am Donnerstag wieder ihre Botschaft in Damaskus, die zu Beginn des syrischen Stellvertreterkrieges 2011 geschlossen worden war. Die VAE hatten wie andere arabische Staaten am Anfang des Konflikts regierungsfeindliche Söldner in Syrien unterstützt.

Etwas früher in diesem Monat besuchte mit dem sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir das erste arabische Staatsoberhaupt seit 2011 Assad. In amtlichen staatlichen Sendern in Ägypten wird dafür geworben, Syrien wieder in die Arabische Liga aufzunehmen, nachdem seine Mitgliedschaft 2011 unterbrochen worden war.

Auch der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hatte am 16. Dezember 2018 auf dem Doha Forum in Katar gesagt, dass die Türkei bereit sei, mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zusammenzuarbeiten, wenn "demokratische und glaubwürdige" Wahlen stattfinden.

"Wenn es demokratisch und glaubwürdig ist, sollte jeder die [Arbeit mit Assad] in Betracht ziehen. Es müssen sehr glaubwürdige, transparente, demokratische und faire Wahlen sein. Am Ende sollten die Syrer entscheiden, wer das Land nach den Wahlen regieren wird", zitiert der englischsprachige Dienst der Hürriyet.

Es sei eine neue Verfassung für Syrien auszuarbeiten. "Der Entwurf sollte unter dem Dach der Vereinten Nationen durchgeführt werden. Er muss inklusiv sein", so Çavuşoğlu.

Der Vorsitzende der türkischen Heimatpartei (VT), Doğu Perinçek, hatte Mitte November 2018 bekannt gegeben, dass es in jüngster Zeit mehrere Treffen zwischen Regierungsmitgliedern Syriens und der Türkei in Teheran gegeben hat. "Zwischen der Türkei und Syrien hat es sechs Treffen in Teheran gegeben. Diese Treffen fanden in jüngster Zeit statt. Sie erfolgten unter der Teilnahme von Regierungsmitgliedern aus der Türkei und Syrien", zitiert Demokrat Haber den VP-Chef.

Den Anstoß für die direkten Gespräche zwischen Ankara und Damaskus soll die Türkei gegeben haben. Perinçek wörtlich: "Das wichtigste Detail ist jedoch, dass die Treffen auf Wunsch der Regierung von Tayyip  Erdoğan erfolgten. Die Initiative geht zurück auf die türkische Regierung. Das wissen wir aus sicheren Quellen, die keiner widerlegen kann. Denn die Gespräche fanden statt und laufen weiter. Um noch dies zu erwähnen: Auch die Militär (Syriens und der Türkei, Anm. d. Red.) kooperieren. Im Zusammenhang mit den Operationen gibt es einige Absprachen und Kooperationen zwischen der türkischen Armee und der Armee des syrischen Staats."

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