Politik

Russland: Sehen noch keinen US-Abzug aus Syrien

Lesezeit: 1 min
14.02.2019 16:24
Der russische Verteidigungsminister Schoigu gibt an, dass US-Truppen weiter in Syrien kämpfen.
Russland: Sehen noch keinen US-Abzug aus Syrien
Russlands Präsident Wladimir Putin mit seinem Verteidigungsminister Sergej Schoigu, April 2015. (Foto: EPA/ALEXEY NIKOLSKY / RIA NOVOSTI / KREMLIN POOL)

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Russland kann bisher noch keinen Abzug der US-Truppen aus Syrien erkennen, erklärte der russische Verteidigungsminister Sergej Shoigu am Donnerstag laut TASS. Es sei zu erkennen, dass die USA weiterhin kurdische Einheiten am Ostufer des Euphrat unterstützen.

„Bisher haben wir nicht gesehen, wie sie ihre Truppen zurückziehen. Darüber hinaus sehen wir sowohl durch Waffen als auch durch Ausrüstung eine aktive Unterstützung der am östlichen Ufer des Euphrat stationierten Einheiten, nämlich der kurdischen Einheiten “, erklärte Shoigu.

Am 19. Dezember hatte US-Präsident Donald Trump seine Entscheidung bekanntgegeben, US-Truppen aus Syrien abzuziehen. Er stellte auf Twitter fest, dass die Vereinigten Staaten den IS in Syrien besiegt hätten, was der einzige Grund für die Anwesenheit der US-Truppen ist. Amerikanische Beamte stellten damals in Aussicht, dass die USA innerhalb von 60-100 Tagen alle Truppen aus Syrien abziehen wollten.

Russland, der Iran und die Türkei haben sich bereit erklärt, weitere Schritte zur Stabilisierung der Lage in Idlib in Syrien zu unternehmen, sagte Präsident Wladimir Putin nach dem Russland-Iran-Türkei-Gipfel am Donnerstag in Sotschi laut TASS.

Putin sagte, die Dreiergespräche hätten Möglichkeiten zur Umsetzung des russisch-türkischen Memorandums über eine Deeskalationszone in Idlib diskutiert. „Ich möchte darauf hinweisen, dass die iranischen und türkischen Kollegen bereit sind, als Team zusammenzuarbeiten, um Spannungen endgültig abzubauen und Idlib zu stabilisieren. Wir haben uns darauf geeinigt, weitere Schritte in dieser Hinsicht zu unternehmen “, sagte Putin.

Putin zufolge gehen die Parteien davon aus, dass "die Aufrechterhaltung des Waffenstillstands nicht zu Lasten der Terrorismusbekämpfung gehen sollte". „Das Erstellen der Deeskalationszone von Idlib ist eine vorübergehende Maßnahme. Aggressive Ausfälle von Kämpfern dürfen nicht ungestraft bleiben “, betonte er. Die Präsidenten betrachteten auch den Gipfel, um den politischen Prozess in Syrien voranzubringen. "Wir haben uns darauf geeinigt, gemeinsam zu einem frühen Start des Verfassungsausschusses beizutragen, der sich mit wichtigen Aspekten der zukünftigen Staatsstruktur der Republik Syrien befassen soll", sagte Putin.

Er wiederholte, dass die meisten Kandidaten für das Komitee mit der syrischen Regierung und der Opposition koordiniert worden seien, und "jetzt ist es notwendig, die Zusammensetzung des Komitees zu billigen und Empfehlungen zu den wichtigsten Parametern seiner Arbeitsweise auszuarbeiten".

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