Aus dem Bundesfinanzministerium heißt es, dass Deutschland in Zukunft rund 45 Milliarden Euro pro Jahr an die Europäische Union überweisen wird. Dies berichtete die Bild-Zeitung am Montag.
Im vergangenen Jahr flossen etwas mehr als 30 Milliarden Euro deutsches Steuergeld in den EU-Haushalt. Doch der Rechnung des Finanzministeriums zufolge soll der deutsche Beitrag zum EU-Haushalt um rund 15 Milliarden Euro pro Jahr ansteigen.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte bereits vor einem Jahr direkt nach seinem Amtsantritt gesagt, dass Deutschland künftig „mehr Geld in den EU-Haushalt einzahlen“ müsse.
Das Bundesfinanzministerium wollte gegenüber den Deutschen Wirtschaftsnachrichten nicht bestätigen, dass Deutschlands Beitrag zum EU-Haushalt um 15 Milliarden Euro pro Jahr steigen wird, und verwies darauf, dass die Verhandlungen über den mehrjährigen EU-Finanzrahmen 2021 bis 2027 derzeit laufen.
Und weiter: "Die EU-Kommission hat im letzten Jahr einen entsprechenden Verordnungsvorschlag vorgelegt. Die Verordnung zur Festlegung des Finanzrahmens kann vom Rat nach Zustimmung des Europäischen Parlaments nur einstimmig angenommen werden."
