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Merkel: „Haben Verantwortung für Libyen, weil wir uns 2011 enthalten haben“

Lesezeit: 1 min
03.05.2019 11:18
Bundeskanzlerin Angela Merkel zufolge fühle die Bundesregierung eine Verantwortung für Libyen, weil man sich bei der Abstimmung zur westlichen Intervention im Jahr 2011 im UN-Sicherheitsrat enthalten habe.
Merkel: „Haben Verantwortung für Libyen, weil wir uns 2011 enthalten haben“

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Bundeskanzlerin Angela Merkel pocht auf ein gemeinsames Vorgehen mit Frankreich und Italien im Bürgerkriegsland Libyen. "Es ist wichtig, dass Europa sich einigen muss, wie es vorgeht", sagte Merkel am Donnerstag am zweiten Tag ihrer Afrika-Reise in einer Diskussion mit Studenten in der Hauptstadt von Burkina Faso, Ouagadougou. "Ich werde versuchen, meinen Beitrag dazu zu leisten, dass die italienische und französische Position kohärent ist“, wird sie von der dpa zitiert.

Deutschland fühle eine Mitverantwortung für die Lage in dem nordafrikanischen Staat, weil es sich im UN-Sicherheitsrat 2011 bei der Abstimmung über die westliche Militärintervention trotz Zweifeln enthalten habe. "Immer wenn man etwas nicht verhindern kann, hat man auch eine Verantwortung dafür", wird Merkel von der dpa zitiert.

Im Jahr 2011 hatten Frankreich, Großbritannien und die USA den langjährigen Machthaber Libyens, Mummar al-Gaddafi, gestürzt, indem sie mit Bombardements die Rebellen unterstützt hatten.

Merkel hatte sich am Mittwochabend mit den Präsidenten der fünf Sahel-Staaten Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad getroffen, um zu beraten, wie der Kampf gegen islamistische Gruppen in der Region sowie für mehr Wirtschaftswachstum in den Ländern verstärkt werden kann. Dabei hätten die Präsidenten zurecht von der EU gefordert, eine einheitliche Haltung zu Libyen einzunehmen. "Denn Libyen ist die Ursache für die Destabilisierung der Sahelländer", sagte Nigers Präsident Issoufou am Donnerstagabend nach einem Treffen mit Merkel in Niamey. Schlepperbanden brächten Migranten durch die Sahelländer nach Libyen und kehrten mit Waffen für die Milizen zurück. Merkel hatte am Nachmittag vor ihrer Visite in Niger die deutschen Soldaten besucht, die in Gao in Mali stationiert sind.

Hintergrund der Kritik an der EU ist die Zusammenarbeit Frankreichs mit General Chalifa Haftar, der die von den Vereinten Nationen anerkannte libysche Regierung in Tripolis bekämpft. Italien hingegen unterstützt die Regierung in Tripolis.

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