Politik

Europawahl: Brexit Party und Verbündete stehen vor Durchbruch

Lesezeit: 1 min
23.05.2019 17:09
Die Brexit Party liegt bei Umfragen zur Europawahl bei 38 Prozent. Doch auch die Lega Nord und die französischen Nationalisten erfreuen sich einer großen Zustimmung bei den Wählern.
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Die Briten hatten vor fast drei Jahren in einem Referendum für den EU-Austritt gestimmt. Sie nehmen nur deshalb an der Europawahl teil, weil Theresa May im Parlament bisher keine Mehrheit für das Austrittsabkommen bekam. Der EU-Austritt wurde deshalb auf spätestens 31. Oktober verschoben.

Einer Umfrage von YouGov zufolge, die im Auftrag von ITV und der Cardiff University zwischen dem 16. und dem 20. Mai unter 1.009 Walisern durchgeführt wurde, liegt die Brexit Party von Nigel Farage bei 36 Prozent. Darauf folgen die wallisische Plaid Cymru mit 19 Prozent, die Labour Party mit 15 Prozent, die Liberal Democrats mit zehn Prozent, die Greens mit acht Prozent, die Conservative Party mit sieben Prozent und UKIP mit zwei Prozent. Diese Ergebnisse würden dazu führen, dass die Brexit Party auf jeden Fall zwei Sitze im EU-Parlament erringen würde. Die Labour Party und Plaid Cymru würden jeweils einen Sitz erhalten. Wales entsendet bei jeder Europawahl vier Abgeordnete für Großbritannien.

In Großbritannien sind die Wähler in zwölf Regionen unterteilt, von denen Wales eine ist. Das Gebiet mit den meisten Abgeordneten ist der Südosten Englands mit zwölf. Nordirland und der Nordosten Englands haben nur drei. Schottland hat sechs.

Über die aktuelle Stimmung in Großbritannien meldet die dpa: “Umfragen sagen eine krachende Niederlage für Mays Konservative bei der Europawahl voraus. Großer Wahlfavorit ist die EU-feindliche Brexit-Partei von Nigel Farage, die nach Umfragen bei 38 Prozent liegt. Ein solches Ergebnis könnte Mays Sturz beschleunigen. Die Ergebnisse werden erst am Sonntag veröffentlicht. Sollte May stürzen, gilt eine Neuwahl als wahrscheinlich, weil die Konservativen keine eigene Mehrheit im Parlament haben und für Nachverhandlungen mit der EU politischer Spielraum fehlt.”

Europe Elects zufolge könnte die Brexit Party im EU-Parlament auf 28 Sitze kommen. Italiens Lega Nord wird voraussichtlich auf 25 und der Rassemblement National auf 21 Sitze kommen. Die Europäische Allianz der Menschen und Nationen (EAPN), die die Fraktion der Euroskeptiker im EU-Parlament ist, wird voraussichtlich auf insgesamt auf 82 Sitze kommen. Damit würde sie nach der Mitte-Rechts-Fraktion (EPP), der Mitte-Links-Fraktion (S&D) und der Liberalen (ALDE) zur viert-stärksten Fraktion werden.

Tobias Gerhard Schminke, Gründer von Europe Elects, meint, die Zersplitterung der “gemäßigten und linken Parteien” führe zu einer Stärkung populistischer Gruppen. “Einer der Gründe ist, dass die euroskeptischen Parteien sich einiger sind als die pro-europäischen”, sagte er gegenüber euronews.

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