Politik

„Peking wird sich dem Druck des Weißen Hauses nicht beugen“

Lesezeit: 9 min
12.06.2019 16:30
Im Gespräch mit den Deutschen Wirtschaftsnachrichten analysiert der Energie-Experte Demostenes Floros die wirtschaftlichen und geopolitischen Hintergründe der Iran- und der Libyenkrise.
„Peking wird sich dem Druck des Weißen Hauses nicht beugen“
US-Präsident Donald Trump bei Verhandlungen in Peking. (Foto: AFP)

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Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Die Vereinigten Staaten von Amerika haben allen anderen Ländern verboten, iranisches Öl zu kaufen. Welche Möglichkeiten haben die USA, um dieses Verbot durchzusetzen?

Demostenes Floros: Erstens ist darauf hinzuweisen, dass die ab dem 5. November 2018 gegen iranische Rohölexporte geltenden Sanktionen einseitig von den Vereinigten Staaten und nicht von der UNO verhängt wurden. Daher entsprechen sie nicht den Regeln des Völkerrechts.

Dennoch besteht kein Zweifel, dass die USA auf jedes Land kommerziellen, wirtschaftlichen, politischen oder auch militärischen Druck ausüben können, wenn sie es für notwendig halten. Denn obwohl sich die globalen Machtverhältnisse langsam verschieben, weg von einer bisher unipolaren und hin zu einer tendenziell multipolaren Weltordnung, gibt es nach wie vor wenige Staaten, die über eine echte nationale Souveränität verfügen -  eine notwendige Voraussetzung für die Ablehnung der US-Interessen, wenn diese nicht mit denen ihrer eigenen Nation übereinstimmen.

In diesem Zusammenhang ist es besonders interessant, das Verhalten der sieben Länder zu analysieren (acht mit Taiwan, aber ich möchte letzteres beiseite lassen, denn es wäre ein Kapitel für sich), denen die Vereinigten Staaten eine sechsmonatige Freistellung von iranischen Rohölimporten (die am 2. Mai 2019 abgelaufen ist) gewährt haben. Ich beziehe mich auf China, Indien, Japan, Südkorea, Italien, die Türkei und Griechenland.

Von den drei europäischen Ländern - alle Mitglieder der NATO - haben Italien und Griechenland von dieser Ausnahmeregelungen gar keinen Gebrauch gemacht. Vielmehr haben sie die iranischen Ölimporte sofort eingestellt. Diese politische Entscheidung wurde von Teheran scharf kritisiert. Die Türkei von R.T. Erdogan hingegen- dessen Armee die zweitwichtigste innerhalb der Atlantischen Allianz ist - kauft auch heute noch – also nach dem Stichtag vom 2. Mai 2019 - Rohöl aus dem Iran und beweist damit eine größere politische Autonomie als Italien und Griechenland. Die spekulativen Angriffe auf die türkische Lira der letzten Monaten waren wohl einer der Preise, die Ankara dafür zu zahlen hatte (finanzieller Druck).

Japan und Südkorea gehören zu den wichtigsten Volkswirtschaften, die Rohöl aus dem Iran kaufen. Sie wollen ihre Vorräte aus Teheran beziehen, aber der Druck der USA - unterstützt durch Militärbasen und Truppen, die auf japanischem und südkoreanischem Gebiet stationiert sind - ist sehr stark.

Doch Donald Trump sollte zwei Aspekten besondere Aufmerksamkeit schenken. Nämlich zum einen dem der "Versöhnung" zwischen den beiden Koreas: Die ist für die derzeitige Regierung in Seoul von höchster Wichtigkeit. Die Einmischung der USA toleriert sie immer weniger. Zum anderen ist China inzwischen der größte Handelspartner Japans. Tatsächlich können die Vereinigten Staaten ihren Willen im Fernen Osten nicht mehr wie noch zu Zeiten des Kalten Krieges durchsetzen, wie die neueste Annäherung Südkoreas und Japans an Peking und Moskau zeigt. (Das jüngste Treffen zwischen Kim Jong-un und Vladimir Putin sowie das im September 2016 zwischen Dmitri Medwedew und Shinzo Abe sind klare Zeichen).

Schließlich sind die beiden wichtigsten iranischen Ölimporteure China und Indien. Obwohl Indien noch zu schwach ist, um sich dem Druck der USA offen widersetzen zu können, hat es doch seine Enttäuschung zum Ausdruck gebracht. Darüber hinaus hat Neu-Delhi in den letzten Monaten weiterhin venezolanisches Öl gekauft, das ebenfalls mit US-Sanktionen belegt ist. Dies sorgte für einen Wutanfall des US-Sicherheitsberaters John Bolton, der am 12. Februar über Twitter folgende Drohung aussprach: "Nationen und Unternehmen, die Maduros Diebstahl venezolanischer Ressourcen unterstützen, werden nicht vergessen werden".

Peking hingegen hat nicht die Absicht, sich dem Druck des Weißen Hauses widerstandslos zu beugen, zumal es zum größten Importeur von Öl (und Erdgas) der Welt aufgestiegen ist (2017 bzw. 2018).

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Wenn das iranische Öl nicht mehr verfügbar ist, wird der Preis für ein Barrel steigen?

Demostenes Floros: Sollten tatsächlich alle iranischen Exporte wegfallen, könnte der Preis pro Barrel steigen. Zusammen mit den geopolitischen Spannungen um Libyen und Venezuela ist es zweifellos einer der wichtigsten preistreibenden Faktoren auf dem Markt. Es gibt aber auch Faktoren, die zu rückläufigen Preisen führen können. Hierzu gehören der Anstieg der Lagerbestände in den USA, der Anstieg der US-Produktion durch Fracking - trotz der Zweifel hinsichtlich der finanziellen und ökologischen Tragfähigkeit dieser Technologie - und der Handelskonflikt zwischen den USA und China, dessen Auswirkungen die globale Nachfrage nach Rohöl negativ beeinflussen könnten.

Wir müssen die OPEC+ - Tagung am 30. Juni 2019 abwarten, auf der die Erzeugerländer entscheiden werden, ob sie das am 7. Dezember 2018 erzielte Abkommen (-1.200.000 b/t) verlängern oder nicht. Bislang hat man den Eindruck, dass die Russische Föderation die zuvor festgelegten Kürzungen lockern will.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Werden die USA in der Lage sein, den Iran wirtschaftlich zu schädigen, um  einen Regimewechsel zu bewirken? Wenn ja, werden Russland und China Teheran wirtschaftlich und, wenn nötig, militärisch unterstützen?

Demostenes Floros: Es sei vorausgeschickt, dass die Russische Föderation den Iran seit einiger Zeit militärisch unterstützt, indem sie ihn (wie Syrien und die Türkei selbst) mit einer Reihe von äußerst anspruchsvollen Verteidigungswaffen ausgestattet hat. Dies ist einer der Gründe, warum Israel zögert, die militärische Option in Anspruch zu nehmen.

Darüber hinaus kann uns die Energie einmal mehr einen nützlichen Schlüssel zum Verständnis auch des finanziellen und kommerziellen Bereiches liefern. Dazu ist es wichtig, die wahrscheinlichen Gegenmaßnahmen zu analysieren, welche die Russische Föderation -  die nach ihrem Sieg im Krieg in Syrien zum Zünglein an der Wage auf dem Ölmarkt geworden ist -  ergreifen könnte. Machen wir einen kleinen Schritt zurück.

Am 30. November 2016 reduzierte die OPEC+ ihre Produktion um 1.800.000 b/ Tag. Ziel war es, die Barrel-Preise zu erhöhen, die damals unter 50 $/b lagen. Diese Vereinbarung galt bis Juni 2018 und hatte für die Produzenten eher positive Ergebnisse. Dabei kürzte die OPEC, die Förderung um 1.200.000 b/g und legte die Produktionsobergrenze auf 32.500.000 b/g fest, während die Nicht-OPEC-Produzenten - angeführt von Russland - die Produktion um 558.000 b/g reduzierten. Mit der Umsetzung dieser Vereinbarung durch die OPEC+ endete die bisherige Strategie der OPEC, die von Saudi-Arabien und seinen Verbündeten im Golf ab dem 30. November 2014 verfolgt worden war.

Die bestand insbesondere darin, den Markt mit Rohöl zu überschwemmen, um die Preise zum Einsturz zu bringen und Produzenten mit hohen Kosten vom Markt zu verdrängen. Dies richtete sich vor allem gegen den Iran, der seinerzeit unter dem früheren Sanktionsregime der USA (Obama- Präsidentschaft) und dem EU-Ölembargo litt. Der Eintritt der Russischen Föderation in den Krieg in Syrien am 30. November 2015 zugunsten von Präsident Bashar al-Assad hat das Schicksal des Konflikts radikal verändert und führte schließlich zu der oben genannten Vereinbarung der OPEC+ im November 2016. Darin wurde der Iran aufgrund des ausdrücklichen Wunsches des Kremls von den Kürzungen verschont.

Es ist also schwer vorstellbar, dass Russland - das bei der Berechnung seines Staatshaushaltes 40 $/b zugrundegelegt und bei den aktuellen Preisen seine Einnahmen deutlich erhöht hat - den Iran seinem Schicksal überlassen wird. Vielmehr  dürfte es seinen wertvollen Verbündeten in der Region - wie auch schon Syrien - unterstützen. Etwa bei der Suche nach Zwischenhändlern, um den Export von persischem Rohöl zu begünstigen. Es ist kein Zufall, dass Putin vor einigen Tagen erklärt hat, dass der Markt am Ende einen Ausfall des iranischen Öls vermeiden wird. Dies dürfte den Iran in die Lage versetzen, es weiterhin zu verkaufen.

Zweitens glaube ich, dass China, der weltweit größte Käufer von iranischem Öl, nicht bereit ist, die jüngsten US-Sanktionen in Teheran zu akzeptieren. "Chinas Zusammenarbeit mit dem Iran ist offen, transparent, vernünftig und legitim und sollte respektiert werden", sagte Außenministersprecher Geng Shuang am 21. April 2019. Laut Statistiken der chinesischen Zollverwaltung vom April 2019 importierte das "Reich der Mitte" von 10.640.000 b/g. Dies ist ein bisheriger Rekordwert. Gleichzeitig stiegen Chinas Importe iranischen Rohöls auf 800.000 b/Tag, den höchsten Stand seit August 2018. Ist Präsident Trump bereit, die Möglichkeiten eines Handelsabkommens mit China zunichte zu machen? Laut der Tageszeitung "Il Sole 24 Ore" sandte die chinesische Regierung am 7. und 8. Mai 2019 eine klare Botschaft an das Weiße Haus und verzichtete auf die Teilnahme an der Versteigerung von Staatsanleihen. Dabei stieg die Rendite der US-Staatsanleihen auf 2,479% gegenüber den prognostizierten 2,46% (höchster Anstieg seit August 2016).

Unabhängig von der Bedeuung dieses letzten Aspekts befürchte ich, dass der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu während ihres letzten Treffens am 20. März 2019 in Jerusalem großen Druck auf den US-Außenminister Mike Pompeo ausgeübt hat, sowohl was die Ausnahmeregelungen bei Sanktionen, als auch was die Frage der Souveränität der Golanhöhen anbelangt. Allerdings stimmen die Interessen Israels und der USA nicht immer überein. Trump muss auch  bedenken, dass ein israelischer und saudischer Angriff auf den Iran auch einen Angriff auf die so genannte Chinesische Seidenstraße bedeuten würde, von der der Iran (wie Syrien) ein wesentlicher Knotenpunkt ist.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Werfen wir einen Blick auf Libyen. Welche Länder unterstützen General Haftar und aus welchen Gründen? Welche Länder unterstützen die Regierung in Tripolis?

Demostenes Floros: Offiziell ist die Regierung der Nationalen Einheit Tripolis unter der Leitung von Premierminister Fayez al Serraj die einzige, die von der internationalen Gemeinschaft (UN) anerkannt ist. Tatsächlich kontrolliert sie nur einen Teil des Nordwestens des Landes. die der Muslimbruderschaft nahestehende Serraj-Regierung wird vor allem von Katar und der Türkei, aber auch von Italien unterstützt. Ägypten, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Frankreich hingegen unterstützen Marschall Khalifa Haftar, der einen Großteil des Landes kontrolliert, insbesondere die Regionen Cyrenaica und Fezzan. Gemäß den aktuellen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates werden alle Energieeinnahmen auf Konten eingezahlt, die von der Zentralbank von Libyen kontrolliert werden, während die National Oil Corporation (Noc) die einzige zur Ausfuhr von Rohöl befugte Stelle ist. Diese beiden Institutionen würden unter der Kontrolle der Zentralregierung in Tripolis stehen und Haftar könnte - theoretisch - kein Öl und Erdgas  ins Ausland verkaufen.

Der Grund, warum sich Frankreich der von der UNO diktierten Linie widersetzt und seine eigene außenpolitische Agenda verfolgt, auch in ausdrücklichem Widerspruch zu der Position der EU, die die EU- Kommissarin Federica Mogherini verkündet  hat, hat mehr mit Uran als mit Öl zu tun. Sicherlich konkurrieren Frankreich und Italien und ihre jeweiligen Großkonzerne Total und ENI auch um die Ausbeutung der Öl- und Erdgasvorkommen - jetzt zunehmend unter der Kontrolle von Haftar (auch wenn die Förderung von ENI viel höher ist als die von Total) -, aber das eigentliche Ziel des Elysée- Palastes ist es, die Kontrolle über den Süden Libyens (genau genommen die Fezzan) zu erlangen, die an eine Reihe von französischsprachigen Ländern grenzt, die reich an Uran sind. Unter ihnen der Niger, dessen Lagerstätten das französische Unternehmen Areva (heute Orano) beliefern, das im Bereich der Kernenergie tätig ist, welche Frankreich in starkem Umfang nutzt.

Die Russische Föderation, wo  zur Zeit der militärischem Intervention der NATO der etwas abgelenkte Medwedew Präsident war - kurz bevor ihm Putin ins Amt folgte - scheint sich auf die Seite Haftars zu stellen. Tatsächlich hat Moskau wiederholt angeboten, in dem Konflikt zu vermitteln. Da Trump zunehmend desinteressiert ist, direkt an den Ereignissen in Libyen beteiligt zu sein - aber sich seiner Auswirkungen auf die politische Stabilität der EU bewusst ist (man denke nur an den politischen Konflikt innerhalb der Union in der Frage der Umverteilung von Migranten aus Libyen und Syrien) - fürchte ich, dass Italien die Gelegenheit, gestaltend einzugreifen, verpasst hat.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Wie wichtig ist libysches Öl für die italienische Wirtschaft und welche Auswirkungen hatte der Krieg gegen Libyen 2011, der zum Sturz von Gaddafi führte?

Demostenes Floros: Nach Angaben der Oil Industry Union sind die Ölimporte aus Libyen in den letzten Jahren zurückgegangen. Während der Ära von Muammar Qadhafi (getötet am 20. Oktober 2011) produzierte das Land 1.600.000 b/ Tag im Rahmen der damals von der OPEC festgelegten Quoten. Mit dem Krieg brach die libysche Produktion auf 400.000 b/ Tag zusammen und es ist immer noch schwierig, eine konstante Produktion von etwa 800.000/1.000.000.000 b/ Tag aufrechtzuerhalten. Im Jahr 2011, also mitten im Konflikt, importierte Italien aus Libyen 4,6 Mio. t (Millionen Tonnen), was 6,8% seines Gesamtbedarfs entspricht. Im Jahr 2012 stiegen die Importe wieder auf 14,4 Mio. t (23%) und sanken dann 2013 auf 8 Mio. t (15,3%). Im Jahr 2018, so die neuesten uns vorliegenden Daten, sanken die Ölimporte aus Libyen auf 6,3 Meter (10,1%).

Anders als Erdgas kann Öl relativ einfach transportiert werden und hat eine größere Anzahl von Lieferanten (obwohl man immer die unterschiedlichen Qualitäten von Rohöl und die Art der Raffinerie, die es verarbeiten kann, berücksichtigen muss). Das bedeutet, dass Italien - verstanden als Ländersystem - den Import von libyschem Rohöl - nicht sehr schwefelhaltig und damit von hoher Qualität - durch ein ähnliches ersetzen kann (z.B. durch Öl aus Aserbaidschan, derzeit der Hauptlieferant Italiens).

Was ENI betrifft, so ist das Problem etwas anders. Der italienische Major ist seit 1959 in Libyen präsent und dort im Öl- und Gassektor tätig (wir importieren Erdgas über die Greenstream- Pipeline). Die libysche Produktion von ENI macht etwa 15% der Produktion der italienischen Gruppe aus. Etwa ein Drittel des von der Gruppe produzierten Erdgases ist libysch. Obwohl die Arbeit von ENI solide ist und anerkannt wird, ist klar, dass, wenn die politische Kontrolle des Landes in die Hände von Haftar übergehen sollte, auch die Interessen von ENI betroffen sein könnten.

Zudem glaube ich, dass das größte Problem für Italien die durch den Krieg in Libyen ausgelöste Migrationskrise ist (wie in Syrien, deren Folgen vor allem das kleine Griechenland belasten). Dieser Konflikt wurde vor allem von Frankreich und dem Vereinigten Königreich, aber auch vom damaligen Präsidenten der Italienischen Republik - Giorgio Napolitano (heute wissen wir, dass die italienische Luftwaffe aktiv an den Überfällen auf Libyen teilgenommen hat) - gewollt, während die damalige Regierung unter dem Vorsitz von Silvio Berlusconi nicht die Kraft hatte, sich einer Entscheidung zu widersetzen, die ich zweifellos als unglücklich (und verfassungswidrig) bezeichnen würde.

Unabhängig vom Ausgang der Europawahlen ist der politische und kulturelle Sieg der Liga von Matteo Salvini heute vor allem das Ergebnis dieser Entscheidungen und Ereignisse.

***

Demostenes Floros ist wirtschafts- und geopolitischer Analyst. Er ist Dozent des Studienganges Internationale Beziehungen, Italien – Russland, an der Universität Alma Mater zu Bologna sowie für Geopolitik an der offenen Universität von Imola. Er schreibt für Abo (www.abo.net, herausgegeben von ENI), WE-World Energy (ENI Vierteljahresbericht), und der geopolitischen Zeitschrift Limes www.limesonline. Er kooperierte u. a. mit: Energy International Risk Assessment (EIRA) und Blue Fuel, www.oilprice.com.

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