Deutschland
Immer noch kein fixer Termin

Auch ohne Fiskal-Pakt: Parteien wollen ESM rasch durchwinken

Regierung und Opposition verhandeln über die Abstimmungen zu Fiskalpakt und ESM. Die SPD ist „prinzipiell zu einer Verabschiedung des ESM vor der Sommerpause bereit”, erklärt Fraktionsgeschäftsführer Oppermann. Für den Fiskalpakt, bei dem es ums Sparen geht, brauche man aber deutlich mehr Bedenkzeit.
23.05.2012 15:11
Lesezeit: 1 min

Im Folgenden:

„Es spricht nichts dagegen, den Fiskalpakt erst im September zu verabschieden”, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann am Mittwoch in Berlin. Die SPD wies bereits darauf hin, dass...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

DWN
Unternehmen
Unternehmen Windparks in der Nordsee: Vattenfall hat sich gegen deutsche Flächen entschieden
18.02.2026

Deutsche Windkraftflächen auf See galten lange als lukrativ. Doch der Wind hat sich gedreht - die letzte Auktion stieß auf Desinteresse....

DWN
Politik
Politik Nachfolger für Steinmeier: Linnemann offen für Nicht-Politiker als Bundespräsident
18.02.2026

Die zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endet am 18. März 2027. CDU-Generalsekretär Linnemann ist offen für...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Bahn-Sanierung Hamburg-Berlin: Politik erhöht den Druck – Unverständnis wegen Bauverzögerungen
18.02.2026

Die Bahn-Sanierung zwischen Hamburg und Berlin gerät ins Stocken – und mit ihr das Prestigeprojekt der Generalsanierungen. Politik und...

DWN
Technologie
Technologie Startup für KI-Verhaltensprognosen: 100 Millionen US-Dollar für neues Analysemodell
18.02.2026

Ein US-amerikanisches KI-Startup erhält 100 Millionen US-Dollar für KI-gestützte Verhaltensprognosen. Welche Bedeutung hat künstliche...

DWN
Politik
Politik Digitale Kontrolle: Russland verabschiedet Gesetz zur Mobilfunkabschaltung
18.02.2026

Russland verschärft seine digitale Kontrolle weiter: Ein neues Gesetz ermöglicht eine Mobilfunkabschaltung auf Anordnung des...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsen: Angst der Investoren schwindet, Apples neue Strategie stützt die Märkte
17.02.2026

Die US-Aktienmärkte schlossen am Dienstag leicht im Plus und versuchten, sich von den Ängsten rund um künstliche Intelligenz der...

DWN
Finanzen
Finanzen Bayer-Aktie größter DAX-Gewinner: Milliarden-Vergleich könnte Rechtsrisiken entschärfen
17.02.2026

Ein Milliarden-Vergleich könnte jahrelange Rechtsrisiken bei Bayer entschärfen und dem Bayer-Aktienkurs weiteren Auftrieb verleihen. Doch...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Zekiwa-Insolvenz: Traditionsmarke in der Krise – Produktion der Zekiwa-Kinderwagen soll weiterlaufen
17.02.2026

Die Zekiwa-Insolvenz trifft eine Traditionsmarke, die Generationen von Familien geprägt hat. Sinkende Geburtenzahlen, steigende Kosten und...