AfD-Lucke: „Große Probleme“ auf dem Weg zur Bundestags-Wahl

 

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26.05.2013 22:33
Die euro-skeptische „Alternative für Deutschland“ stößt nach Aussage ihres Chefs Bernd Lucke auf „große Probleme“, die juristischen Vorgaben zur Bundestagswahl zu erfüllen. Die Kandidatur könnte zu einem Wettlauf mit der Zeit werden.
AfD-Lucke: „Große Probleme“ auf dem Weg zur Bundestags-Wahl

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Der Chef der neuen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD), Bernd Lucke, hat Schwierigkeiten mit den formalen Voraussetzungen eingeräumt, die notwendig sind, um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden. Lucke sagte der Welt: „Große Probleme bereiten uns … die Vorgaben des Gesetzgebers, weil wir zurzeit sehr viele Kandidaten haben. In Bayern etwa sind 180 Menschen an einer Bundestagskandidatur interessiert. Gerichte schreiben uns vor, dass jeder Kandidat die Möglichkeit haben muss, sich einer Landeswahlversammlung vorzustellen mit einer Redezeit von zehn Minuten. Und wenn man das bei 180 Kandidaten machen will, stößt man an Grenzen, weil keine Landeswahlversammlung das durchhalten kann.“

Lucke gibt an, dass die Möglichkeiten, das Problem zu lösen, begrenzt sind: Die Partei versuche „wirklich sehr basisdemokratisch“ vorzugehen „und allen Kandidaten die Möglichkeit“ zu geben, sich vorzustellen. Auch das Internet sei jedoch „keine grundsätzliche Lösung, weil sich niemand 180 PDF-Dateien im Netz anschaut“.

Die Partei muss nun versuchen, den Kandidatenaufstellungen zu beschleunigen, um alle gesetzlichen Fristen für die Bundestagswahl einhalten zu können.

Es erweist sich als schwierig, weil viele Leute antreten möchten und die AfD keine prominenten Kandidaten vorzuweisen hat, die auf Anhieb mehrheitsfähig wären.

In Bayern und Niedersachsen haben am Sonntag unterdessen die Wahlen für die Spitzenkandidaten stattgefunden. Bei der Landesliste Niedersachsen erreichte Lucke 100 Prozent der abgegebenen Stimmen. Es gab keinen Gegenkandidaten.

In Bayern wurde der bisherige Schatzmeister Andre Wächter zum neuen Vorsitzenden gewählt. Die Wahl am außerordentlichen Landesparteitag in Nürnberg war notwendig geworden, weil die erste Wahl wegen formaler Fehler für ungültig erklärt worden war.

Ob die bayrische AfD auch zur bayrischen Landtagswahl antritt, ist noch unklar.

Die Umfragen sehen für die AfD im Moment nicht besonders erfreulich aus, wenngleich man solche Umfragen mit Vorsicht genießen muss. In der Bild am Sonntag kommt die AfD bei der Sonntags-Frage nur noch auf 2 Prozent und würde damit einen Einzug in den Bundestag klar verpassen.


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