Politik

Berlusconi will in Estland zur Europa-Wahl antreten

Lesezeit: 1 min
18.09.2013 12:13
Der frühere italienische Premier könnte bald Mitglied des EU-Parlaments werden. Er prüft derzeit eine Kandidatur in Estland. Denn in Italien ist es ihm aufgrund einer Verurteilung wegen Steuerbetrugs verboten, sich zur Wahl zu stellen.
Berlusconi will in Estland zur Europa-Wahl antreten

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Silvio Berlusconi will EU-Abgeordneter werden. Da er in Italien wegen Korruption verurteilt wurde und nicht für ein politisches Amt kandidieren kann, könnte er sich in Estland für einen Sitz im EU-Parlament bewerben.

Die Idee, in Estland zur EU-Wahl anzutreten, findet zunehmend Unterstützung im Umkreis von Berlusconi, berichtet Il Messaggero. Da der frühere Premier am 1. August wegen Steuerbetruges zu vier Jahren Haft verurteilt wurde, ist ihm nach italienischem Recht die Kandidatur für politische Ämter versagt. Die Strafe wurde später auf ein Jahr reduziert (mehr hier).

Berlusconi droht derzeit außerdem der Ausschluss aus dem italienischen Senat. Würde er ausgeschlossen, könnte seine PDL die Regierung zu Fall bringen, was die Zinsen in die Höhe treiben würde, warnte kürzlich der italienische Premier Enrico Letta (hier).

Estland bietet sich für Berlusconi als Ort für seine Kandidatur zum EU-Parlament an, weil dort der Unternehmer Ernesto Preatoni, ein enger Freund Berlusconis, gut etabliert ist. Preatoni ist Eigner der Hotelgruppe Domina Vacanze. Er könnte in Estland eine Wahlliste gründen und Berlusconi ins EU-Parlament bringen.

Es gibt kein Gesetz in der EU, das einen Bürger davon abhält, sich in einem anderen EU-Land zur Europawahl im kommenden Mai aufstellen zu lassen. Die EU hat 16 Millionen Euro zu Verfügung gestellt, um die Bürger zur Europawahl zu motivieren und um Martin Schulz und seine Kollegen im Wahlkampf zu unterstützen (mehr hier).

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Ratgeber
Ratgeber Bestens geplant: Einkommensvorsorge für Beamte

Die neue Allianz Einkommensvorsorge schützt Beamte und alle, die es werden wollen, vor den finanziellen Risiken einer Berufs- oder...

DWN
Politik
Politik Die neue Große Depression steht der Welt noch bevor – Kursfeuerwerk an den Börsen ist eine Illusion

Dem US-Analysten James Rickards zufolge ist das Schlimmste im Verlauf der Corona-Krise noch nicht überstanden. Die Welt geht einer Großen...

DWN
Finanzen
Finanzen Anders als die EZB: Ungarn könnte als erstes EU-Land die Zinsen anheben

Ungarns Notenbank wird im Kampf gegen eine steigende Inflation möglicherweise schon im Juni die Zinsen anheben. Das Land gehört nicht zur...

DWN
Finanzen
Finanzen Inflations-Angst: Bitcoin und Gold existieren außerhalb des Fiat-Geldsystems

Bitcoin und Gold werden von Investoren geschätzt, weil sie neben dem Fiat-Geldsystem als dezentrale Eigentumsformen bestehen können. Doch...

DWN
Finanzen
Finanzen Bitcoin-Konkurrent Ethereum setzt seinen Höhenflug fort

Ethereum eilt von Allzeithoch zu Allzeithoch. Damit entkoppelte sich die Währung in den letzten Wochen vom restlichen Kryptomarkt, der...

DWN
Finanzen
Finanzen Deutsche zahlen weltweit höchste Steuern und Abgaben: Nun wollen Baerbock und Scholz eine Vermögenssteuer einführen

Nirgendwo auf der Welt ist die Steuer- und Abgabenlast so hoch wie in Deutschland. Grüne, SPD und Linke wollen jetzt noch eine...

DWN
Deutschland
Deutschland In diesen Städten gibt es das beste Preis-Leistungs-Verhältnis für Eigentumswohnungen

Dortmund bietet einer Studie zufolge das beste Preis-Leistungs-Verhältnis für Eigentumswohnungen.

DWN
Politik
Politik Laschet gegen Judenhass: Alle deutschen Staatsbürger müssen Staatsräson zum Schutz Israels teilen

Deutliche Worte des CDU-Chefs Armin Laschet gegen Judenhass. Die deutsche Staatsräson zum Schutz Israels erstreckt sich nach seinen Worten...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Baubranche leidet unter erheblichem Materialmangel

Die deutsche Baubranche leidet derzeit unter einem erheblichen Mangel an Grundstoffen und Vorprodukten.