Alle gegen einen: Macron blockiert EU-Beitritt von Albanien und Nordmazedonien

 

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18.10.2019 11:54  Aktualisiert: 18.10.2019 11:57
Entgegen dem Druck von Bundeskanzlerin Merkel und fast aller anderen EU-Staaten weigert sich Frankreich, Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien zu beginnen.
Alle gegen einen: Macron blockiert EU-Beitritt von Albanien und Nordmazedonien
Foto: Virginia Mayo

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien verhindert. Nach stundenlangen Debatten auf dem EU-Gipfel in Brüssel wurden die Beratungen zu dem Thema am frühen Freitagmorgen ohne Ergebnis beendet. Bundeskanzlerin Angela Merkel, die osteuropäischen EU-Staaten, die EU-Kommission und EU-Ratspräsident Donald Tusk hatten vergeblich versucht, Macron davon zu überzeugen, dass die EU ihre Zusagen einhalten müsse. Frankreichs Präsident verweigerte jedoch seine Zustimmung. Er will zunächst eine Reform des EU-Beitrittsprozesses.

Vor allem bei Nordmazedonien sei das Unverständnis der EU-Partner über Macron groß gewesen, hieß es in EU-Kreisen. Denn das Land hatte die Bedingung für Beitrittsgespräche erfüllt und den jahrelangen Namensstreit mit Griechenland beigelegt. Die EU-Kommission sieht bei beiden Ländern zudem die zuvor festgelegten Kriterien für die Aufnahme von Gesprächen erfüllt. Macron sei in der Debatte isoliert gewesen, hieß es.

Bei Albanien hätten aber auch die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und ihr niederländischer Kollege Mark Rutte Vorbehalte geäußert. Der dänische Vorschlag, dann nur Beitrittgespräche mit Nordmazedonien zu beginnen, wurde aber auch abgelehnt.

Frankreich steht traditionell EU-Erweiterungen kritisch gegenüber. Macron hatte am Mittwoch zudem auf innenpolitische Probleme verwiesen. So stellten Albaner die zweitgrößte Gruppe unter den Asylbewerbern in Frankreich.

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