EU will ihre Verteidigungsprojekte für die USA öffnen

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
EU  
Politik  
Europa  
USA  
Geopolitik  
 
Lesezeit: 1 min
05.11.2019 16:00  Aktualisiert: 05.11.2019 17:00
Der Aufbau der gemeinsamen Verteidigungskapazitäten im Rahmen der EU schreitet voran. Bislang waren Drittstaaten von jeglicher Partizipation ausgenommen, was sich nun geändert hat.
EU will ihre Verteidigungsprojekte für die USA öffnen
Ein Airbus A400M Transportflugzeug (M) fliegt vor einem Panavia 200 Tornado Kampfjet (l) und einem Eurofighter Typhoon Mehrzweckkampfflugzeug (r) über den Fliegerhorst Wunstorf, um die Betankung in der Luft zu simulieren. (Foto: dpa)

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
EU  
Politik  
Europa  
USA  
Geopolitik  

Die Europäische Union steht vor dem Abschluss eines Abkommens, das es der US-Regierung und amerikanischen Unternehmen ermöglichen soll, sich an gemeinsamen Verteidigungsprojekten der EU zu beteiligen. Dadurch würde ein Konflikt in den Beziehungen mit den USA beseitigt. Im Hinblick auf die Pläne der EU-Staaten, bei der Verteidigung enger zusammenzuarbeiten, hatte die Regierung von Donald Trump die Europäer wiederholt vor einer Diskriminierung von US-Unternehmen gewarnt.

Der Hintergrund dafür ist, dass die EU ihre eigenen militärischen Fähigkeiten entwickeln will, um sich unabhängiger von der Nato zu machen. Dabei sollen nach Ansicht von Ländern wie Frankreich Drittländer keinen Zugang zu den gemeinsamen militärischen Projekten innerhalb der Union erhalten.

Nach monatelangen Verhandlungen bahnt sich nun eine Lösung an, die einen Konflikt mit den USA vermeiden würde, wie Bloomberg berichtet. Laut einem Entwurf des Abkommens, der am Montag an die EU-Diplomaten übermittelt wurde, wollen die EU-Staaten es Drittländern ermöglichen, an militärischen Projekten mitzuwirken, wenn ihre Beteiligung als "substantieller Mehrwert" für die Projekte angesehen wird.

Dem Entwurf zufolge kommen dabei nur Drittstaaten mit demokratischen Regierungssystemen infrage, welche die Menschenrechte respektieren und gute Beziehungen zur EU unterhalten. Diese Bedingungen würden China und wahrscheinlich auch die Türkei ausschließen, würden aber den Weg für die Beteiligung der USA ebnen - und im Falle eines Brexits auch Großbritanniens.

Auch wenn die EU auch bestimmten Drittstaaten den Weg zu einer Mitwirkung öffnen wollen, so werden diese Drittstaaten jedoch kein Mitspracherecht haben, wenn entschieden wird, wie die EU ihre militärischen Fähigkeiten und die entwickelten Systeme nutzen wird. Zudem soll es einer einstimmigen Entscheidung der EU-Mitglieder bedürfen, um Drittstaaten bei einem Projekt einzubinden. Dem Entwurf zufolge könnte jeder Mitgliedstaat die Teilnahme eines Drittlandes stoppen, wenn er begründete Bedenken hat.

Zwar ist das Budget der Europäischen Union für gemeinsame militärische Projekte im Vergleich zu den USA sehr niedrig. Dennoch hat die US-Regierung von Donald Trump für eine Teilnahme amerikanischer Unternehmen eingefordert, wohl auch in der Erwartung, dass der Umfang der EU-Militärprojekte in den kommenden Jahren wachsen wird.


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Wann bricht der Silberpreis nach oben aus?

Zwar wird im Zuge der laufenden globalen Rezession die industrielle Nutzung des Silbers zurückgehen, doch verringert sich derzeit auch die...

DWN
Politik
Politik Putin und Erdogan teilen den Balkan unter sich auf

Russland und die Türkei teilen den Balkan unter sich in Einflusssphären auf. Was wie eine Kooperation unter Freunden ausschaut, könnte...

DWN
Finanzen
Finanzen Nobelpreisträger warnt: Niemand kann Coronakrise richtig einschätzen - vor allem die Börsen nicht

Der Wirtschafts-Nobelpreisträger Robert Shiller warnt, dass die Finanzmärkte die Folgen der Corona-Krise überschätzen könnten.

DWN
Unternehmen
Unternehmen Schwerer Rückschlag: Boeing verliert milliardenschweren 737-Max-Großauftrag

Der angeschlagene US-Luftfahrtriese Boeing hat einen weiteren Großauftrag für seinen Problemflieger 737 Max verloren.

DWN
Finanzen
Finanzen Corona-Prämien für Arbeitnehmer bis 1.500 Euro steuerfrei

Beschäftigte, die wegen der Corona-Krise eine Prämie von ihrem Arbeitgeber bekommen, müssen darauf keine Steuern zahlen.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Treibhausgas-Konzentration in der Atmosphäre steigt weiter

Die Konzentration klimaschädlicher Treibhausgase in der Atmosphäre ist in den ersten zwei Monaten des Jahres gestiegen.

DWN
Deutschland
Deutschland Desinfektionsmittel selber machen? Hier geht es zur Anleitung gegen das Corona-Virus

Vielerorts sind Desinfektionsmittel längst ausverkauft, oder aber sie werden zu Wucherpreisen angeboten. Die Deutschen...

DWN
Deutschland
Deutschland DIHK: Lage im Reise- und Gastgewerbe spitzt sich immer weiter zu

Reiseveranstalter und Gastgewerbe trifft die Corona-Krise hart. Der DIHK spricht von einer existenziellen Bedrohung.

DWN
Politik
Politik Wie die Wall Street-Barone ihren Reichtum über die Gesundheit der Amerikaner stellen

Die Barone der Wall Street üben großen Druck auf US-Präsident Donald Trump aus. Sie fordern einen baldigen Stopp der Maßnahmen gegen...

DWN
Finanzen
Finanzen Liquiditätskrise hinter den Kulissen? Die seltsame Entwicklung eines wichtigen Zinses wirft Fragen auf

Obwohl die Zentralbanken die Finanzmärkte mit billigem Kreditgeld fluten, deutet ein wichtiger Indikator auf eine sich verschärfende...

DWN
Deutschland
Deutschland Top-Mediziner: Für einen Großteil der Deutschen ist Corona völlig ungefährlich

Der Top-Mediziner Stefan Willich sagt, dass das Corona-Virus für einen Großteil der Deutschen völlig ungefährlich sei. Ein Vergleich...

DWN
Deutschland
Deutschland Wie Onlinehändler in der Krise leistungsfähig bleiben

Grundsätzlich profitiert der Online-Handel zwar von der Corona-Krise. Doch hat auch dieses Geschäft einen Schwachpunkt – und zwar die...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Weltgrößter Produzent „Alrosa“ erwägt Online-Verkauf von Diamanten

Alrosa erwägt angesichts der Corona-Krise Optionen für den Online-Handel mit Diamanten.

DWN
Politik
Politik Kriegsschiff rammt gezielt deutschen Kreuzer und sinkt am Ende selbst

Ein venezolanisches Kriegsschiff hat ein deutsches Kreuzfahrtschiff gezielt gerammt, um es wegzudrängen. Der deutsche Kreuzer wurde nicht...

celtra_fin_Interscroller