EU will ihre Verteidigungsprojekte für die USA öffnen

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
EU  
Politik  
Europa  
USA  
Geopolitik  
 
Lesezeit: 1 min
05.11.2019 16:00  Aktualisiert: 05.11.2019 17:00
Der Aufbau der gemeinsamen Verteidigungskapazitäten im Rahmen der EU schreitet voran. Bislang waren Drittstaaten von jeglicher Partizipation ausgenommen, was sich nun geändert hat.
EU will ihre Verteidigungsprojekte für die USA öffnen
Ein Airbus A400M Transportflugzeug (M) fliegt vor einem Panavia 200 Tornado Kampfjet (l) und einem Eurofighter Typhoon Mehrzweckkampfflugzeug (r) über den Fliegerhorst Wunstorf, um die Betankung in der Luft zu simulieren. (Foto: dpa)

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
EU  
Politik  
Europa  
USA  
Geopolitik  

Die Europäische Union steht vor dem Abschluss eines Abkommens, das es der US-Regierung und amerikanischen Unternehmen ermöglichen soll, sich an gemeinsamen Verteidigungsprojekten der EU zu beteiligen. Dadurch würde ein Konflikt in den Beziehungen mit den USA beseitigt. Im Hinblick auf die Pläne der EU-Staaten, bei der Verteidigung enger zusammenzuarbeiten, hatte die Regierung von Donald Trump die Europäer wiederholt vor einer Diskriminierung von US-Unternehmen gewarnt.

Der Hintergrund dafür ist, dass die EU ihre eigenen militärischen Fähigkeiten entwickeln will, um sich unabhängiger von der Nato zu machen. Dabei sollen nach Ansicht von Ländern wie Frankreich Drittländer keinen Zugang zu den gemeinsamen militärischen Projekten innerhalb der Union erhalten.

Nach monatelangen Verhandlungen bahnt sich nun eine Lösung an, die einen Konflikt mit den USA vermeiden würde, wie Bloomberg berichtet. Laut einem Entwurf des Abkommens, der am Montag an die EU-Diplomaten übermittelt wurde, wollen die EU-Staaten es Drittländern ermöglichen, an militärischen Projekten mitzuwirken, wenn ihre Beteiligung als "substantieller Mehrwert" für die Projekte angesehen wird.

Dem Entwurf zufolge kommen dabei nur Drittstaaten mit demokratischen Regierungssystemen infrage, welche die Menschenrechte respektieren und gute Beziehungen zur EU unterhalten. Diese Bedingungen würden China und wahrscheinlich auch die Türkei ausschließen, würden aber den Weg für die Beteiligung der USA ebnen - und im Falle eines Brexits auch Großbritanniens.

Auch wenn die EU auch bestimmten Drittstaaten den Weg zu einer Mitwirkung öffnen wollen, so werden diese Drittstaaten jedoch kein Mitspracherecht haben, wenn entschieden wird, wie die EU ihre militärischen Fähigkeiten und die entwickelten Systeme nutzen wird. Zudem soll es einer einstimmigen Entscheidung der EU-Mitglieder bedürfen, um Drittstaaten bei einem Projekt einzubinden. Dem Entwurf zufolge könnte jeder Mitgliedstaat die Teilnahme eines Drittlandes stoppen, wenn er begründete Bedenken hat.

Zwar ist das Budget der Europäischen Union für gemeinsame militärische Projekte im Vergleich zu den USA sehr niedrig. Dennoch hat die US-Regierung von Donald Trump für eine Teilnahme amerikanischer Unternehmen eingefordert, wohl auch in der Erwartung, dass der Umfang der EU-Militärprojekte in den kommenden Jahren wachsen wird.


Mehr zum Thema:  

DWN
Deutschland
Deutschland „Deutschland spürt das Ende der Behaglichkeit“ – Warum Sie jetzt die DWN zum Vorteilspreis abonnieren sollten

Unser Redaktion zeigt auf, warum Sie nicht auf ein DWN-Abonnement verzichten sollten. Für das erste Jahr wird Ihnen ein besonderes Paket...

DWN
Finanzen
Finanzen Französischer Notenbank-Chef: EZB wird bei Gestaltung ihrer Geldpolitik noch "erfindungsreicher" werden

Die EZB wird bei Bedarf noch erfindungsreicher bei der Gestaltung ihrer Geldpolitik werden, sagt der französische Notenbank-Chef und...

DWN
Finanzen
Finanzen Der Sommer an den Aktienmärkten wird turbulent

Jetzt beginnt wieder die schönste Zeit des Jahres, der Sommerurlaub, in dem auch mal abgeschaltet wird und die Seele baumelt. Aber wie...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Russlands Ernte hinkt dem Vorjahresniveau weit hinterher

Im laufenden Jahr hinkt die Agrarproduktion in Russland stark hinter den Vorjahresergebnissen hinterher.

DWN
Finanzen
Finanzen Anleihen der italienischen Mafia wurden an globale Investoren verkauft

Pensionsfonds, Hedgefonds und eine der größten Banken Europas haben Anleihen im Umfang von 1 Milliarde Euro gekauft, die zum Teil von...

DWN
Finanzen
Finanzen DWN stellt die Fakten richtig: Darum wurde die Deutsche Bank im Fall Jeffrey Epstein verurteilt

"Obwohl die Bank die schreckliche kriminelle Vorgeschichte von Herrn Epstein kannte, hat sie es unentschuldbar versäumt, verdächtige...

DWN
Panorama
Panorama Österreich: Sterberate durch Corona nur ganz leicht gestiegen

Laut dem österreichischen Statistikamt "Statistik Austria" ist die Sterberate in Österreich in den Monaten März und April nur ganz...

DWN
Politik
Politik USA bauen kleine Insel im Pazifik zur Festung aus

Die USA bauen eine Insel im Pazifik zur Festung aus. Schon einmal tobte auf dem kleinen Eiland eine gewaltige Schlacht.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Deutscher Hoffnungsträger e.Go ist insolvent: Bei den E-Autobauern rollt weltweit die Pleitewelle

Der Insolvenzantrag des deutschen Elektroautobauers e.Go wirft ein Schlaglicht auf die prekäre Finanzsituation bei vielen E-Autobauern...

DWN
Finanzen
Finanzen Kampf gegen das Bargeld: Italien senkt Obergrenze für Cash-Zahlungen deutlich

Italien hat die Obergrenze für Bargeldzahlungen deutlich gesenkt. Bei Verstößen hagelt es künftig Strafen.

DWN
Politik
Politik Wieder Spannungen in der Barentssee: Russisches Kriegsschiff verfolgt französisches U-Boot

Ein französisches U-Boot ist in der Barentssee unterwegs - die russische Marine reagiert mit der Entsendung eines U-Boot-Jägers.

DWN
Panorama
Panorama Corona-Ticker vom Donnerstag: Schwere Ausschreitungen in Belgrad

Im Folgenden präsentieren wir Ihnen unseren Corona-Ticker vom Donnerstag, den 9. Juni.

DWN
Deutschland
Deutschland Verfassungsschutz: Deutschland befindet sich weiter im Visier ausländischer Mächte

Der Verfassungsschutz hat seinen Bericht für 2019 vorgestellt.

DWN
Deutschland
Deutschland China rettet Audi - und treibt den Autobauer weiter in die Abhängigkeit

Ohne den chinesischen Markt wäre das zweite Quartal für Audi desaströs ausgefallen.

DWN
Finanzen
Finanzen Mehr Mitglieder im Club der Reichen und Superreichen

Die Reichen rund um den Globus haben vor der Corona-Krise ihr Vermögen kräftig gemehrt. Dazu trugen auch gestiegene Aktienkurse bei. Ob...

celtra_fin_Interscroller