EU-Staaten bauen ihre militärische Zusammenarbeit aus

 

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12.11.2019 16:48  Aktualisiert: 12.11.2019 16:48
Im Rahmen des Pesco-Programms bauen die EU-Staaten ihre militärische Zusammenarbeit mit 13 neuen Projekten weiter aus.
EU-Staaten bauen ihre militärische Zusammenarbeit aus
Federica Mogherini, Leiterin der Außenpolitik der Europäischen Union, spricht mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian. (Foto: dpa)
Foto: Virginia Mayo

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Die EU-Staaten haben eine weitere Ausweitung der ständigen militärischen Zusammenarbeit beschlossen. Bei einem Treffen in Brüssel stimmten die Verteidigungsminister am Dienstag 13 neuen Projekten zu. Unter deutscher Führung soll zum Beispiel ein Koordinierungszentrum für Cyberabwehr aufgebaut werden. Bei anderen Projekten geht es unter anderem um die Entwicklung eines unbemannten Systems zur U-Boot-Bekämpfung oder die Verbesserung der Ausbildung von Soldaten.

Die 13 neuen Projekte werden über die Kooperationsplattform Pesco koordiniert. Diese war im Dezember 2017 gestartet worden, um die EU im Bereich der Verteidigung flexibler und unabhängiger von den USA und anderen zu machen. Immer wenn es möglich sei, werde man weiter mit anderen Partnern arbeiten, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Dienstag nach dem Verteidigungsministertreffen. Wenn dies nicht möglich sei, sollten die Europäer aber in der Lage sein können, selbst Initiativen zu starten.

Insgesamt wird es nach dem Beschluss vom Dienstag künftig 47 Pesco-Projekte geben. Die ersten laufen bereits seit März vergangenen Jahres. Bei ihnen geht es unter anderem um den Aufbau eines Sanitätskommandos sowie die Entwicklung von Prototypen für Infanteriefahrzeuge.

Abgesehen von Großbritannien, Malta und Dänemark sind bei der ständigen militärischen Zusammenarbeit alle EU-Staaten mit dabei. Dänemark beteiligt sich traditionell nicht an der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Malta sah zuletzt seine verfassungsmäßige Neutralität als Gegenargument. Großbritannien wollte eigentlich bereits längst aus der EU ausgetreten sein.

Eine weitere Erhöhung der Zahl der Pesco-Projekte soll es nach Angaben von Mogherini frühestens 2021 geben. Bis dahin stehe die Umsetzung der zuletzt ausgewählten Vorhaben im Vordergrund, erklärte die Italienerin.

Auf die aufsehenerregende Nato-Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ging Mogherini am Dienstag nicht näher ein. Dass Macron das Bündnis als "hirntot" ansieht und fehlende Koordinierung bei strategischen Entscheidungen anprangert, sei aus ihrer Sicht ein Thema für Diskussionen innerhalb der Nato und nicht innerhalb der EU. Aus ihrer Sicht laufe die Zusammenarbeit der EU mit der Nato so positiv und konkret wie nie zuvor, sagte sie.

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