Im Irak sind 3.000 Soldaten aus 19 EU-Staaten stationiert - was wird aus ihnen?

 

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09.01.2020 09:00
Von den iranischen Angriffen auf zwei Militärstützpunkte im Irak waren auch die Soldaten mehrerer europäischer Staaten betroffen. Einige EU-Staaten haben bereits Truppen aus dem Land abgezogen, andere weisen auf die negativen Auswirkungen eines Truppenabzugs hin.
Im Irak sind 3.000 Soldaten aus 19 EU-Staaten stationiert - was wird aus ihnen?
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sprach am 21. August im Bundeswehr Camp Stefan in Erbil mit Soldaten der Bundeswehr, die im nordirakischen Kurdengebiet Peschmerga-Soldaten ausbilden. (Foto: dpa)
Foto: Michael Kappeler

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In der Folge des tödlichen US-Drohnenangriffs auf den iranischen General Soleimani in der vergangenen Woche herrscht im Nahen Osten derzeit das Chaos. Die Situation ist unübersichtlich auch für die rund rund 3.000 Soldaten aus insgesamt 19 EU-Staaten, die derzeit im Irak stationiert sind. Hinzu kommen rund 200 Soldaten aus 10 EU-Staaten, die nach Angaben des International Institute for Strategic Studies (IISS) dort unter dem Kommando der Nato stationiert sind.

Deutschland und einige weitere EU-Staaten haben bereits angekündigt, Truppen aus der Region abzuziehen, nachdem das irakische Parlament in einer Resolution alle ausländischen Truppen zum Verlassen des Landes aufgefordert hat. Die Resolution wurde mit 173 Ja-Stimmen und ohne Gegenstimmen verabschiedet, wobei jedoch 156 Abgeordnete die Abstimmung boykottierten. Ähnlichen Forderungen kamen zuvor bereits vom irakischen Premierminister Adil Abdul Mahdi.

Nach einem iranischen Raketenangriff auf amerikanische und europäische Soldaten am Mittwoch hat Dänemark eine Erklärung abgegeben, wonach seine Streitkräfte auf dem getroffenen Al-Asad-Luftwaffenstützpunkt im Westirak unverletzt geblieben sind. Eine weitere Salve ballistischer Raketen habe auch den Koalitionsstützpunkt in Erbil im Norden des Landes getroffen.

Der mögliche Rückzug europäischer Truppen aus der Operation Inherent Resolve im Irak könnte das erklärte Ziel der Koalitionstruppen beeinträchtigen, ein mögliches Wiederaufleben des Islamischen Staats zu verhindern. Andererseits haben Anfang dieser Woche die Koalitionstruppen und die irakischen Führer gemeinsam den Jahrestag der Einsetzung der irakischen Armee gefeiert.

Obwohl die Truppenzahlen schwanken können, geht die Momentaufnahme des IISS vom letzten November davon aus, dass etwa 2.900 europäische Soldaten Teil der Operation Inherent Resolve sind. Italien hat im Irak mit 600 Soldaten die größte militärische Präsenz unter den Europäern, gefolgt von Spanien mit 500 Soldaten und Frankreich mit 400 Soldaten.

"Was wir befürchtet haben, ist eingetreten", sagte Italiens Außenminister Luigi Di Maio am Mittwoch auf seiner Facebook-Seite. Er sagte, dass ein neuer Krieg die Ausbreitung von Terrorzellen sowie neue Migrationsströme fördern könnte. Italien hat Leute an beiden Stützpunkten im Irak stationiert.

Spaniens amtierende Vize-Premierministerin Carmen Calvo sagte am Mittwoch dem staatlichen Sender RTVE, dass sich das Land inzwischen aus einigen seiner Truppen zurückgezogen hat. "Diejenigen, die in riskanteren Positionen waren, sind nach Kuwait gegangen", sagte sie. Frankreich sagt unterdessen, es habe nicht die Absicht, sich zurückzuziehen, berichtete Reuters unter Berufung auf eine ungenannte Regierungsquelle.

Die USA haben etwa 5.000 Soldaten im Irak stationiert. Weitere 3.800 amerikanische Fallschirmjäger der 173. Luftwaffenbrigade sollen in den Nahen Osten geschickt werden. Hinzu kommen rund 4.000 zusätzliche US-Soldaten, die ebenfalls entsandt werden könnten, wie ein Medienbericht unter Berufung auf eine anonyme Pentagon-Quelle berichtet.

Ein Nato-Sprecher sagte dem EUobserver, die derzeitige irakische Ausbildungsmission bestehe aus mehreren hundert Personen, vor allem aus Kanada, der Türkei und Spanien. Die Zahlen des IISS von Ende 2019 beziffern die gesamte europäische Präsenz im Rahmen der Nato, zu der auch Norwegen gehört, auf etwa 200, wobei Spanien mit etwa 70 Soldaten an der Spitze steht, gefolgt von 65 aus Polen und 12 aus den Niederlanden.

Am Dienstag kündigte das transatlantische Bündnis an, dass es einen Teil seiner Truppen und seines Personals abziehen werde. Darunter sind auch kroatische und rumänische Wachen, die nun das Land verlassen werden. Diese kampflose Mission der Nato agiert unabhängig von der US-geführten Koalition, die auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asad und in Erbil stationiert ist.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula Von der Leyen, sagte am Mittwoch, der Konflikt könne auch Folgen für die EU haben. "Zum Beispiel in den Bereichen Verkehr, Energie oder Nachbarschaft und Migration, aber auch in der wirtschaftlichen Entwicklung, der Stabilisierung und dem Wiederaufbau, den die Europäische Union in diesen Bereichen betreibt", sagte sie in einer Erklärung.

Zwar hat die Europäische Union selbst keine Militärpräsenz im Irak, sie hat jedoch Personal und eine zivile Hilfsmission in dem Land. Alle bleiben vor Ort und haben keine Evakuierungspläne, sagte dem EUobserver ein Sprecher von Josep Borrell, dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik.


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